Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sieht das Bundesheer durch den kürzlich veröffentlichten APA/OGM Vertrauensindex in die Mitte der Gesellschaft gerückt. Das Bundesheer ist diesem Index zufolge im Vergleich zu anderen öffentlichen Institutionen enorm an Vertrauen gewonnen: 52 Prozent der Bevölkerung vertrauen dem Österreichischen Bundesheer, was im Vergleich zum Vorjahr einen sprunghaften Anstieg von plus 20 Prozentpunkten entspricht und Rang zwei im Gesamtranking bedeutet.

 

Mehrheit der Bevölkerung für höheres Budget

Im Zusammenhang mit dem gestiegenen Vertrauen der Bevölkerung erinnerte Tanner neuerlich an die Notwendigkeit, dem Bundesheer mehr budgetäre Mittel zur Verfügung zu stellen. „Gezielte Investitionen in den einzelnen Bereichen wie Schutz, Mobilität und Infrastruktur und in den diversen Waffengattungen” sollen dazu dienen, das Bundesheer auf Vordermann zu bringen, heißt es in einer Mitteilung des Verteidigungsressorts. Zudem spreche sich auch die Mehrheit der Bevölkerung für mehr Budget für die Landesverteidigung aus (Zur-Sache berichtete).

 

Investitionsrückstau abbauen

Bereits nach Beginn des Angriffskrieges wurde parteiübergreifend abgestimmt, das Bundesheer deutlich besser zu dotieren, erklärte Tanne weiter. Damit soll es möglich sein, den jahrzehntelangen Rückstau abzubauen und sich wieder den Kernaufgaben der Verteidigung zu widmen.

„Mit den zuständigen Ministerien konnten wir die Verhandlungen bereits abschließen”, sagte Tanner. “Nun verhandeln wir mit dem Koalitionspartner unsere Vorhaben und die ausgearbeiteten Konzepte. Dies beinhaltet natürlich auch einen Budgetfahrplan, der vorgibt, wo wir in Zukunft Investitionen benötigen. Sprich eine Geldverteilung im Gießkannenprinzip gibt es selbstverständlich nicht. Diese Verantwortung tragen wir gegenüber dem Steuerzahler, diese Verantwortung tragen wir aber auch gegenüber unserem Bundesheer.“

 

Tanner will langfristige Finanzierung sichern

Tanner verweist darauf, dass das Bundesheer-Budget von allen Parteien außer Streit gestellt ist und somit auch mit dem grünen Koalitionspartner ein Einvernehmen bestehe. „Ich möchte das Heeresbudget gesetzlich verankert wissen, damit es auch über die Legislaturperiode hinaus gesichert ist, das ist mein Ziel! Wir dürfen in diesen herausfordernden Zeiten die militärische Sicherheit nicht aufs Spiel setzen und aufgeben, wie sich gerade auch im Hinblick auf aktuelle Unruhen am Westbalkan zeigt! Ich gehe davon aus, dass wie geplant mit dem Budgetbeschluss im Herbst, Klarheit geschaffen ist.“