Fachkräfte und Pflege sind der Schwerpunkt im Budget für das Arbeitsressort. Der Arbeitsmarkt hat nach Corona turbulente Zeiten hinter sich. Nach hohen Arbeitslosenzahlen und über einer Million Menschen in Kurzarbeit folgte 2022 eine Stabilisierung mit so niedrigen Arbeitslosenzahlen wie zuletzt vor 15 Jahren. Ziel für das kommende Jahr: trotz multipler Krisen und Krieg in der Ukraine die niedrige Arbeitslosigkeit halten. Das spiegelt sich auch im Kapitel Arbeit des Budgetvoranschlages 2023 wider.

 

Kosten für Covid-Auswirkungen fallen weg

2023 braucht es keine enormen Summen mehr zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona Krise auf den Arbeitsmarkt. Die Kurzarbeit hat genauso wieder ein normales Niveau erreicht wie die Arbeitslosigkeit insgesamt. Statt der 1,05 Milliarden Euro im Jahr 2022 sind für kommendes Jahr nur noch 30 Millionen Euro für die Covid-Krisenbekämpfung im Arbeitsbudget vorgesehen. Das führt dazu, dass durch den Wegfall der enormen Covid-Krisenbekämpfungsgelder mit 9,27 Milliarden Euro insgesamt 2023 um 628 Millionen Euro weniger Geld für das Kapitel Arbeit zur Verfügung steht, allerdings für gezielte Maßnahmen mehr Mittel bereitgestellt werden.

 

Langzeitarbeitslosigkeit wird weiter bekämpft

Kommendes Jahr werden zur Bekämpfung des Fachkräftemangels zusätzlich 120 Millionen Euro aufgebracht. Dieser Schwerpunkt wurde bereits vor wenigen Wochen von Arbeitsminister Martin Kocher präsentiert. Hinzu kommen für 2022 und 2023 300 Millionen Euro für das Programm Sprungbrett, mit dem die Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Personen besser gelingen soll. Mit dem Programm konnte seit April 2021 die Zahl der Langzeitarbeitslosen bereits um rund 70.000 Personen reduziert werden konnte. Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit soll daher auch weiterhin einen arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkt bilden. “Es stehen somit ausreichend Mittel zu Verfügung, um eine wirksame Arbeitsmarktpolitik machen zu können”, so ÖVP-Abgeordneter Michael Hammer zum vorliegenden Budgetentwurf.

 

Pflegestipendium kommt

Auch Peter Weidinger, ebenfalls Abgeordneter der ÖVP betont, dass mit dem Budget wichtige Akzente am Arbeitsmarkt gesetzt werden können: „Mit diesem Budget wird ein wichtiger Beitrag gesetzt, um dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können. So wird beispielsweise im Rahmen der Pflegereform der Pflegeberuf für Berufsumsteigerinnen und Berufsumsteiger attraktiviert.“ Weidinger verweist dabei auf die Pflegereform. Die Ausbildung zum Pflegeberuf soll für Umsteiger in Form eines Pflegestipendiums des AMS abgewickelt werden. Dafür werden jährlich 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Pro Monat wird ein Pflegestipendium von 1.400 Euro gewährt.