Das Gesundheitsbudget ist im kommenden Jahr um 1,7 Milliarden Euro geringer budgetiert als noch in diesem Jahr. Was auf den ersten Blick nach viel weniger Mittel klingt, hat allerdings mit den geänderten Herausforderungen rund um die Pandemiebekämpfung zu tun. Vieles, was in Zeiten der Corona-Pandemie notwendig war, ist kommendes Jahr nicht mehr erforderlich. 

 

Nach Corona andere Prioritäten

„Es ist im Gesundheitsbereich sozusagen eine zunehmende Entwicklung zur Normalität zu beobachten“, erklärte am Mittwoch, ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Josef Smolle bei der Budgetdebatte zum Kapitel Gesundheit. In der Vergangenheit waren allerdings zahlreiche Maßnahmen notwendig. Wer am Beginn der Pandemie die Situation für harmlos und die Maßnahmen für nicht notwendig gehalten hat, habe sich geirrt. „Nun können wir aber in Richtung Normalität gehen und andere Bereiche ausbauen“, hob Smolle beispielsweise die 35 Millionen Euro für den Ausbau der Primärversorgungseinrichtungen (PVE) hervor.

 

Kostenlose HPV-Impfung bis 21

20 Millionen Euro sind für die psychische Versorgung von Kindern und Jugendlichen vorgesehen. Um Kindern und Jugendlichen, die vor allem unter Corona gelitten haben, rasch psychologische Unterstützung zu geben, wurde im März 2022 das Projekt “Gesund aus der Krise” ins Leben gerufen, das nun bis Ende 2023 verlängert und mit mehr Budget ausgestattet wurde. Smolle begrüßt zudem die Ausweitung der kostenlosen HPV-Impfung bis zum 21. Lebensjahr sowie die qualitative Aufwertung des Mutter-Kind-Passes – „eines der besten Vorzeigeprojekte der letzten Jahrzehnte, das in der Gesundheitspolitik viel weitergebracht hat“.

 

Ambulante Behandlung ausbauen

Der Gesundheitssprecher ging auch auf die Wirkungsziele des Budgets ein: Ein Motto sei „ambulant vor stationär“ – im Interesse des Gesundheitswesens und der Patientinnen und Patienten. Mittlerweile würden beispielsweise 40 Prozent der Knie-Arthroskopien ambulant durchgeführt – „das heißt, wir sind am richtigen Weg“. Ein weiteres wichtiges Thema sei die Suizidprävention, wo es einen Schulterschluss mit den Medien hinsichtlich der Berichterstattung gebe.

Zudem sei der Prozentsatz an antibiotikaresistenten Keimen bei Patientinnen und Patienten weit unter dem Zielwert – also besser als angestrebt. „Das ist ein Zeichen, dass wir mit dem Einsatz von Antibiotika in der Human-, aber auch der Tiermedizin auf einem guten und vernünftigen Weg sind“, so Smolle.

Ein entscheidendes Wirkungsziel sei aber ein solidarisches, hochqualitatives und niederschwelliges Versorgungsangebot für alle Menschen in diesem Land, die es brauchen. „Und dazu stehen wir auch“, hob Smolle in diesem Zusammenhang das Pflegepaket hervor. Ziel sei zudem, den Gesundheitsberufen mehr „Freiraum“ zu geben und sie von überbordender Bürokratie zu befreien, damit sich diese wieder vermehrt ihren Kernaufgaben widmen können.

 

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