So viele Menschen wie noch nie seit Bestehen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl wurden innerhalb von einem Jahr abgeschoben. Das geht aus der Bilanz der Außerlandesbringungen 2023 und der Detailstatistik des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl hervor, die am Donnerstag präsentiert wurde.

 

Innenminister Gerhard Karner bezeichnet das Jahr 2023 aufgrund der vorliegenden Bilanz als „ein Jahr der Ausreisen und Abschiebungen“ Dieser Trend würde sich auch dieses Jahr mit bereits rund 200 Abschiebungen fortsetzen.

Laut Aussendung des Innenministeriums, braucht es eine glaubwürdige und gerechte Asylpolitik, die „streng sein muss, damit sie auch gerecht sein kann – denn jemand, der kein Recht darauf oder verwirkt hat, in Österreich bleiben zu dürfen, muss unser Land wieder verlassen“, so Karner.

Karner sieht Knochenarbeit für Mitarbeiter

Der Innenminister sprach bei seinem Dank an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von einer „Knochenarbeit, in der die Zusammenarbeit mit den Betroffenen und den Verantwortlichen in den zuständigen Ländern ganz besonders wichtig ist“.

Insgesamt wurden im Jahr 2023 5.990 Personen zwangsweise abgeschoben, 6.910 Personen kehrten eigenständig vor der Abschiebung in ihr Land zurück.

 

Fast 80.000 Asyl-Entscheidungen Jahr 2023

Von 78.741 Asylanträgen an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde 14.748-mal Asyl gewährt (19 Prozent). 8.430 (zehn Prozent) der Ansuchenden erhielten einen vorübergehenden Schutz oder humanitäres Bleiberecht, es wurden 24.391 (31 Prozent) negative Entscheidungen gefällt und 31.172 Personen (40 Prozent) entzogen sich dem Verfahren.

Schlepper machen Bogen um Österreich

Karner sagte: „Abschiebungen und schnelle Verfahren sind aber nur zwei der Maßnahmen, die notwendig sind im Kampf gegen Asylmissbrauch, illegale Migration und Schlepperkriminalität. Ein weiterer wichtiger Punkt sind Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen, beispielsweise mit der Operation Fox, wo im Vorjahr 725 Schlepper festgenommen werden konnten.“

 

Schlepperei wird zurückgedrängt

Erkennbar sei laut Innenminister, dass aufgrund dieser intensiven Kontrollen Schlepper inzwischen einen Bogen um Österreich machen. So wurden im Jänner und Februar des Vorjahres alleine im Burgenland 3.296 Illegale aufgegriffen, im Vergleichszeitraum 2024 waren es 154.

Weitere wichtiger Punkt ist zudem die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, Herkunftsländern bzw. Transitstaaten betreffe. Hier führte der Innenminister als Beispiele die Abkommen mit Marokko (Februar 2023), mit Indien (Mai 2023) und dem Irak (Juli 2023) an.

Als weitere Schritte in die richtige Richtung hob Karner die „Schengen Air“-Erweiterung mit Rumänien und Bulgarien (bei „Schengen Air“ darf man auf dem Luftweg ohne Grenzkontrolle einreisen), und den Asyl- und Migrationspakt an, wo am 1. April 2024 die erste Verhandlung in Belgien stattfinden werde.