Innenpolitik

Abgeordneten-Konferenz arbeitet an „Österreich 2030“

Klubobmann August Wöginger, mit PolAk-Präsidentin Bettina Rausch Gastgeber der ÖVP-Abgeordneten-Konferenz in St. Wolfgang: "Es ist wichtig, dass die Abgeordneten in der Programm-Arbeit gehört werden." Foto: Kathrin Schiffl

Die Österreichische Volkspartei hat Mandatarinnen und Mandatare aus den Landtagen der Bundesländer, aus Nationalrat, Bundesrat und dem Europäischen Parlament zur Abgeordneten-Konferenz in St. Wolfgang versammelt. Thema und Aufgabe: Programmarbeit für „Österreich 2030“.

 

Eckpunkte der Kanzler-Rede

Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer habe mit seiner Kanzler-Rede „Österreich 2030“ einige „Pflöcke eingeschlagen“, erklärte Klubobmann August Wöginger zum Auftakt der Tagung. Wöginger ist mit der Präsidentin der Politischen Akademie, Abg. Bettina Rausch, Gastgeber der Abgeordneten-Konferenz.

 

Daten bestätigen Regierung

Wie andere Staaten Europas sei auch Österreich von Pandemie, vom Russland-Krieg und dessen ökonomischen Folgen betroffen.

Die Regierung habe stets im Modus der Bewältigung von Krisen gearbeitet. Die wesentlichen Parameter wie Wachstum, hohe Beschäftigung, erhaltene Kaufkraft und sichere Versorgung beweisen, dass Österreich die Krisen bewältigt und die Regierung richtig gehandelt habe.

Jetzt, so Wöginger, solle der Schwerpunkt vom Reagieren auf das Agieren „zum politischen Tun und Handeln“ gelegt werden. Genau dafür treffe die Volkspartei weitere perspektivische und programmatische Vorbereitungen. Kanzler und Parteichef Karl Nehammer habe mit seiner „Rede zur Zukunft der Nation“ die Linie vorgegeben.

 

Zukunftsplan soll 2024 vorliegen

Erstellt werden soll innerhalb eines Jahres ein „Zukunftsplan“, was „bis 2030 für Österreich und seine Menschen abgearbeitet werden soll“, erklärte Wöginger.

An diesem Plan und Programm der Partei arbeiten die Mandatarinnen und Mandatare aktiv mit, so Wöginger.

Getagt wird in zehn Arbeitskreisen entlang der fünf Themenfelder aus Nehammers Rede vom 10. März 2023.

Parallel wirken über die Politische Akademie mehr als 100 Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Wirtschaft, Kunst und Kultur mit.

Klubobmann August Wöginger, mit PolAk-Präsidentin Bettina Rausch Gastgeber der ÖVP-Abgeordneten-Konferenz in St. Wolfgang: "Es ist wichtig, dass die Abgeordneten in der Programm-Arbeit gehört werden." Foto: Kathrin Schiffl
Klubobmann August Wöginger, mit PolAk-Präsidentin Bettina Rausch Gastgeber der ÖVP-Abgeordneten-Konferenz in St. Wolfgang: "Es ist wichtig, dass die Abgeordneten in der Programm-Arbeit gehört werden." Foto: Kathrin Schiffl