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Beschaffung des Heeres erfolgt korrekt
Der Ankauf der Leonardo-Flugzeuge durch das Bundesheer von und mit Italien ist sachlich begründet und erfolgt in korrekter Form. Dies erklärt der Wehrsprecher der Volkspartei, Friedrich Ofenauer unter Berufung auf Informationen der Internen Revision des Verteidigungsministeriums. Deren Einschätzung wird von weiteren Experten bestätigt. Die Vorwürfe des grünen Abgeordneten David Stögmüller sind widerlegt.
Revision bestätigt korrekte Abwicklung
“Die Grünen wandeln offensichtlich auf den Spuren von Herbert Kickl“, sagte Ofenauer mit Verweis auf Verschwörungstheorien der FPÖ. Der Ankauf der Leonardo-Flugzeuge ist begründet und notwendig, zudem seit drei Jahren im Aufbauplan des Bundesheeres vorgesehen. Über Vertrag, detaillierte Leistung und Preis werde erst verhandelt, erklärte Ofenauer weiter. Die interne Revision des Bundesheeres habe festgestellt, dass ordnungsgemäß gehandelt wurde, zitiert Ofenauer auf deren Mitteilung.
Die Beschaffung erfolgt korrekt, die Vorwürfe der Grünen sind haltlos, sagt Abg. Friedrich Ofenauer. Foto: Thomas Jantzen
Die Grünen würden also ohne jegliches Substrat die Anschuldigung verbreiten, die Beschaffung sei zu teuer: „Diese Vorwürfe sind absurd und unseriös“, bekräftigt Ofenauer, denn die Verhandlungen seien noch im Gange. Die Äußerungen des grünen Abgeordneten David Stögmüller seien „deutliche Vorboten für einen rabiaten Oppositionskurs unter der designierten Grünen-Obfrau Leonore Gewessler, die von ihrer Gießkannenpolitik ablenken möchte“, sagte Ofenauer in seiner Widerlegung der Vorwürfe und kritischen Abrechnung mit Stögmüller Anschuldigungen.
Details der Beschaffung in Verhandlung
Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass Ausstattung und Preis der Trainings- und Kampfflugzeuge noch verhandelt werde. Preise für andere Länder könnten nicht verglichen werden, da die Ausstattung (etwa Radar und Bewaffnung) unterschiedliche angelegt sei. Die Entscheidung über Typ und Lieferant der Flugzeuge erfolgte auf Basis der dafür vorgesehen EU-Richtlinie 2009/81/EG. Im Ministerium begleitet und prüft die Direktion Kontrolle den Beschaffungsvorgang. Sie hat kein Fehlverhalten festgestellt sondern lediglich ergänzende Argumente und Empfehlungen geäußert. Die Direktion Rüstung hat alle notwendigen Schritte gesetzt, bestätigt die Kontrolle. Die Beschaffung von zwölf Jet-Trainern erfolgt planmäßig und entspricht den Verfahren, erklärt die Direktion Kontrolle.
Dies bekräftigte im Ö1-Interview auch der Militär- und Rüstungsexperte Georg Mader, Fachautor für Militär Aktuell: Italien sei für die gemeinsame Bestellung und Entwicklung der ideale Partner.
