Die Bundesregierung hat die Ausarbeitung eines umfassenden Konzepts zur Abwehr von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen) beschlossen. Angesichts zunehmender Drohnensichtungen über europäische Flughäfen wie zuletzt in Kopenhagen, Oslo, Mallorca, Frankfurt und München oder Ereignisse in Polen und in den baltischen Staaten, wird die Gefahr für die Lufthoheit und die Sicherheit von Schlüsselanlagen immer deutlicher.

 

Bereits erste Vorkehrungen getroffen

In den vergangenen Jahren wurden bereits zahlreiche operative Maßnahmen zur Abwehr von Drohnen umgesetzt, so das Bundeskanzleramt am Mittwoch in einer Medienmitteilung. So wurde etwa am Flughafen Wien-Schwechat ein Drohnendetektionssystem installiert, in der Direktion für Spezialeinheiten des Bundesministeriums für Inneres ein Drohnenabwehrzentrum eingerichtet, und das Bundesheer verfügt über eine Reihe militärischer Abwehrmaßnahmen. Der Schutz kritischer Infrastruktur erfordert gezielte und abgestufte Abwehrmaßnahmen, aber auch eine enge Koordination zwischen staatlichen Stellen, Betreibern und Luftfahrtbehörden.

 

Tanner sieht Drohnen als „größte Bedrohung“

„Drohnen zählen zu den größten Bedrohungen der Gegenwart. Zahlreiche Vorfälle auf europäischem Boden zeigen: Wir müssen unser Land und die Menschen vor dieser Bedrohung schützen“, erklärt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.  Das Bundesheer würde diese Risiken sehr früh erkennen und arbeite seit mehreren Jahren an Schutzmaßnahmen. Das bedeutet für Taner aber auch, „dass wir unsere Fähigkeiten in der Luftverteidigung stärken müssen – dazu gehören in erster Linie natürlich die Maßnahmen für Sky Shield, insbesondere der Ankauf von Raketen großer Reichweite.“ Die Drohnenabwehrstrategie und die Koordinierung zwischen den zuständigen Stellen sei ein “wichtiger Baustein, um diesen Schutz weiter zu verbessern“, so die Ministerin.

 

Rechtsrahmen: RKE‑Gesetz

Das im Nationalrat verabschiedete Resilienz‑kritischer‑Einrichtungen‑Gesetz (RKE‑Gesetz) bildet die gesetzliche Basis für den Schutz besonders sensibler Einrichtungen. Es verpflichtet Betreiber, risikobasierte Schutzmaßnahmen zu ergreifen und eng mit den Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten.

 

Weiterentwicklung der Strategie

Die neue Drohnenabwehr‑Strategie baut auf den bereits bestehenden Maßnahmen auf und soll künftig:

• ein verbessertes Lagebild durch Integration aller Drohnendetektionsdaten schaffen,
• eine strukturierte Bedrohungsanalyse etablieren, um neue Drohnentechnologien frühzeitig zu erkennen,
• ein gemeinsames Forum der beteiligten Stellen (BMI, BMLV, BMIMI) einrichten, um schnell auf sich ändernde Gefährdungslagen zu reagieren.

Die Strategie wird zudem mit der europäischen Sicherheitsarchitektur verknüpft, um grenzüberschreitende Drohnenbedrohungen gemeinsam zu bekämpfen. Für Tanner stehen all diese Maßnahmen auch im Zeichen der Friedenserhaltung. „Wer Frieden erhalten will, muss diesen Frieden und auch unsere Neutralität schützen können.“