Das erst am Donnerstag beschlossene Billigstromgesetz und die Senkung der Elektrizitätsabgabe bringen wirksame Entlastungen für Haushalte und Unternehmen. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti bezeichnet die Maßnahmen als eine „Energiewoche“ vor Weihnachten.

„Mit dem in dieser Woche beschlossenen Billigstromgesetz und der Senkung der Elektrizitätsabgabe sorgt die Volkspartei für die Energiewoche schon vor Weihnachten“, so Marchetti am Samstag in einer Aussendung.

 

Kernpunkte der Maßnahmen

• Das Billigstrom‑Gesetz – schafft eine nachhaltige Basis, um die Stromkosten zu senken und leistbare Preise dauerhaft zu sichern.
• Die Elektrizitätsabgabe – wird von 1,5 Cent/kWh auf das EU‑Mindestniveau von 0,1 Cent/kWh für Haushalte und 0,82 Cent/kWh für Unternehmen reduziert.

 

Marchetti: „Handfeste Maßnahmen geschaffen“

Laut ÖVP-General habe man mit der Senkung der Elektrizitätsabgabe und dem Billigstromgesetz „handfeste Maßnahmen geschaffen, die ganz Österreich, ob Wirtschaft oder Haushalte wesentlich unter die Arme greifen“. Marchetti betont zudem, dass die Entlastungen nicht erst in ferner Zukunft wirken, sondern sofort bei den Menschen ankommen. „Die Energiepreise sind nun mal ein wesentlicher Inflationstreiber und eine finanzielle Belastung. Wir übernehmen damit große Verantwortung und bringen Österreich einen großen Schritt näher zum ‚2‑1‑0‘‑Ziel unseres Bundeskanzlers Christian Stocker.“

 

Wirtschaftsbund begrüßt Entlastungen im Energiebereich

Der Generalsekretär des Wirtschaftsbundes und ÖVP‑Wirtschaftssprecher Kurt Egger begrüßte am Samstag ebenfalls die Entlastung im Energiebereich ausdrücklich: „Die Senkung der Elektrizitätsabgabe ist, ergänzend zum Günstiger‑Strom‑Gesetz, ein wichtiger weiterer Schritt zur spürbaren Entlastung von Betrieben und Haushalten und ein klares Signal für einen starken und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Österreich. Besonders positiv ist, dass die Elektrizitätsabgabe für Unternehmen um knapp die Hälfte auf 0,82 Cent/kWh gesenkt wird. Damit wird gezielt dort angesetzt, wo hohe Energiekosten die Wettbewerbsfähigkeit und Investitionskraft der Betriebe besonders belasten. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten brauchen unsere Unternehmen planbare Rahmenbedingungen und nachhaltig niedrigere Energiekosten, um im internationalen Wettbewerb bestehen, investieren und Arbeitsplätze sichern zu können.“

Egger fügte hinzu, dass die Reduktion „eine rasch wirksame und zielgerichtete Maßnahme“ sei, die „unmittelbare Entlastung bringe“ und dass es nun darum gehe, diesen Kurs konsequent fortzusetzen und weitere strukturelle Reformen umzusetzen, um Wachstum und den wirtschaftlichen Aufschwung in Österreich nachhaltig zu sichern.