Es war eine höchst umstrittene Entscheidung der EU, die von Beginn an in zahlreichen Mitgliedsstaaten für viel Gesprächsstoff und Aufregung sorgte. Das geplante Verbrenner-Aus ab 2035 scheint aber nun vom Tisch zu sein.

 

EU-Kommissar plötzlich für „Technologieoffenheit“

Eigentlich wäre für diesen Dezember die finale Entscheidung zum Verbrenner aus erwartet worden. Nun nimmt das Vorhaben eine überraschende Wendung. Denn wie das deutsche Handelsblatt berichtet, spricht sich nun EU‑Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas für „Technologieoffenheit“ aus, so wie von Österreich immer gefordert. „Wir sind offen für alle Technologien“, wird der Grieche wörtlich zitiert. Die EU wolle eine Regelung vorlegen, die „alle technologischen Entwicklungen“ einbezieht – „einschließlich der Rolle von emissionsfreien und emissionsarmen Kraftstoffen und fortgeschrittenen Biokraftstoffen“.

Begründet wird der Kursschwenk auch mit den geopolitischen Entwicklungen. „Wir müssen darauf achten, unsere Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden und gleichzeitig der europäischen Industrie helfen, ihren technologischen Vorsprung zu halten. Deshalb prüfen wir auch, wie wir die europäische Automobil-Wertschöpfungskette am besten stärken können – etwa durch gezielte EU-Präferenzkriterien“, lenkt Tzitzikostas ein.

 

ÖVP begrüßt Kursschwenk

Diese Ankündigung sorgt bei österreichischen Vertretern im EU-Parlament für Freude. Sophia Kircher, Verkehrssprecherin der ÖVP und stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Europaparlament, sieht das Einlenken der EU-Kommission als einen „schönen Erfolg“. Es sei „ein Beweis dafür, dass sich konsequente Politik im Sinne der Bürger und unseres Wirtschaftsstandortes auszahlt“, so die Tirolerin.

Kircher betonte, dass die ÖVP gemeinsam mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament unermüdlich daran gearbeitet habe, diese Entscheidung zu erreichen. Bundeskanzler Christian Stocker habe sich wiederholt für die Technologie‑Offenheit eingesetzt.