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Europatag: Nehammer mit Appell für Vielfalt in der EU

Bundeskanzler Karl Nehammer im Gespräch mit Jugendlichen beim Festakt zum Europatag im Parlament. Foto: BKA/Andy Wenzl

Der 9. Mai markiert im Kalender jenen Tag, an dem im Rahmen des „Europatages“ an die Gründung der EU erinnert wird. Der Jahrestag beruht auf der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, an dem Frankreichs Außenminister Robert Schuman seine Idee der politischen Zusammenarbeit in Europa präsentierte.

 

Gründer für ein Europa der Vielfalt

Im Parlament in Wien wurde bereits diese Woche bei einem Festakt der diesjährige Europatag gewürdigt, an dem auch Bundeskanzler Karl Nehammer teilnahm und vor Jugendlichen sprach.

In seiner Rede sprach sich der Bundeskanzler für den weiteren Erhalt der Vielfalt in Europa aus und erteilte manchen Ideen über ein „Vereinigte Staaten von Europa“ eine Absage. Europa passe nicht in ein „schablonenhaftes System“. Es sei auch der Gedanke der europäischen Gründungsväter gewesen, dass Europa für Vielfalt stehe, erklärte der Kanzler, der sich selbst als „glühender Europäer“ bezeichnet.

Für die Vielfalt und für die Subsidiarität müsse man stets leidenschaftlich kämpfen, meinte Nehammer mit Verweis auf das schwierige Entstehen von Entscheidungen in der EU.

 

Balkanländer brauchen Europa-Perspektive

Die EU würde gerade jetzt Einigkeit zeigen, wie das gemeinsame Auftreten gegenüber Russland in dessen Krieg gegen die Ukraine beweise. Was einen möglichen Beitritt der Ukraine in die EU betrifft, erinnerte Nehammer an die Staaten am Westbalkan, für die er mehr Gleichberechtigung einforderte. Auch mit Afrika forderte Nehammer mehr Kooperation der EU: es brauche Kooperationen auf „Augenhöhe“.

Beim Festakt dabei war auch Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn. Er kritisierte in seiner Rede die oft zögerliche Haltung der EU-Staaten in Migrationsfragen sowie in der Klima- und Sicherheitspolitik. Für ihn aggieren viele Länder zu defensiv. Was die Rolle der EU in der Welt betrifft meinte Hahn, dass die EU-Staaten erst einen Grundkonsens über ihre Rolle finden müssen.

 

Kooperation statt Konfrontation

Die Schuman-Erklärung von 9. Mai 1950 gilt als Gründungsgedanke der heutigen Europäischen Union. Frankreichs Außenminister hatte vorgeschlagen, von der das 20. Jahrhundert bis dahin prägenden Konfrontation von Deutschland und Frankreich zu einer Kooperation zu gelangen. Als erster Schritt sollten wirtschaftliche Zusammenarbeit erfolgen, konkret eine koordinierte und Zusammengelegte Produktion von Eisen und Stahl, einer der Voraussetzungen der Rüstungsindustrie.