Nach vier Tagen hat die Österreichische Hochschülerschaft, kurz ÖH, das Ergebnis der heurigen Wahlen bekannt gegeben. Während JUNOS und GRAS verlieren, überholt die AktionsGemeinschaft die Grünen und erringt den zweiten Platz hinter dem VSStÖ.

 

Aktionsgemeinschaft legt zu

Am Montag gab die ÖH– die Interessenvertretung der 350.000 Studierenden an 76 Hochschulen – die Ergebnisse der Wahl bekannt.

Heuer haben 21,16 % der Studenten Österreichs ihre Vertretung gewählt, was einen Anstieg von knapp 6 Prozentpunkten zu den Wahlen 2021 bedeutet. Dabei konnte die AktionsGemeinschaft ihr Ergebnis der vorigen Wahl mit 21 % bestätigen. In absoluten Zahlen bedeutet das einen Stimmenzugewinn von knapp 4.000 Stimmen. Die AG hat damit die Grünen an den Hochschulen überholt und ist zweitstärkste Fraktion im zentralen Führungsgremium, der Bundesvertretung.

 

Von Start weg Chaos

Überschattet wurde die von 9. bis 11. Mai abgehaltene Wahl allerdings von mehreren Fehlern in der Abwicklung.

„Die Abwicklung der ÖH-Wahl war von Beginn an ein Chaos. Dieses reicht von dem zu spät und unvollständig veröffentlichten Wählerverzeichnis bis zum kompletten Ausfall des Wahlsystems während der Wahltage“, erklärt AG-Spitzenkandidat Muhammed Durmaz zu den Missständen rund um die Wahl. Und er verlangt Konsequenzen: „Wir fordern das Bundes-ÖH-Vorsitzteam auf, endlich Verantwortung für ihr Versagen zu übernehmen und nicht die Schuld bei den lokalen Wahlkommissionen zu suchen.“

 

Nur knapp die Hälfte der Briefwahlstimmen eingelangt

Nicht nur in den Wahllokalen, sondern auch bei den gut 6.000 beantragten Briefwahlkarten kam es zu groben Missständen. Diese spiegeln sich in den nur 2.870 eingelangten Briefwahlstimmen wider. Die eigenhändig versandten Wahlkarten landeten – wenn überhaupt – meist im Briefkasten, wurden zu spät zugestellt oder beinhalteten zu wenige Kuverts für die vorgesehenen Stimmzettel.

Maximilian Veichtlbauer, Klubobmann der AktionsGemeinschaft, sieht durch zahlreiche am Postweg verlorengegangen Stimmen das Wahlergebnis beeinflusst: „Diese Wahlvorgänge kommen einem Würfeln um die Mandate gleich. Eine ordnungsgemäß durchgeführte Wahl sieht definitiv anders aus, und diese grenzt an eine demokratiepolitische Selbstaufgabe der Bundes-ÖH.“

Die meist aus ehrenamtlichen Personen bestehenden Kommissionen wurden mit der Wahlabwicklung mit dem neuen System der Firma Brainformance allerdings allein gelassen, bekamen wenig bis keine Unterstützung und mussten während der Wahltage mit Serverausfällen kämpfen.

„Wir fordern eine lückenlose Aufarbeitung der Versäumnisse von Brainformance. ÖH-Gelder in der Höhe von über 680.000 Euro so in den Sand zu setzen, darf nicht ohne Folgen bleiben“, so Durmaz.

Die AktionsGemeinschaft wird in den kommenden Tagen und Wochen die demokratiepolitisch höchst fragwürdigen Vorfälle genau prüfen und schließt zum aktuellen Zeitpunkt rechtliche Schritte nicht aus.