Die ÖVP weist die von den NEOS erneut ins Spiel gebrachte Forderung nach einem Berufsheer zurück. Anlass ist ein Interview der NEOS-Abgeordneten Sophie Wotschke in der Tageszeitung „Die Presse“.

 

Bevölkerung hat „klar und deutlich“ entschieden

„Die österreichische Bevölkerung hat sich 2013 in einer Volksbefragung klar und deutlich für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen“, erinnert der ÖVP-Wehrsprecher im Nationalrat, Abg. Friedrich Ofenauer. Das sei „auch aus heutiger Perspektive eine kluge Entscheidung“, so der Wehrsprecher, denn die Wehrpflicht sei „das Fundament der ‚Umfassenden Landesverteidigung'“. Die geistige, zivile, wirtschaftliche und militärische Landesverteidigung sei „gerade in sicherheitspolitisch volatilen Zeiten das beste Konzept“, weil die aktuellen Bedrohungen die gesamte Gesellschaft betreffen würden. Daher müsse auch die gesamte Gesellschaft verteidigungsfähig sein.

„Es wird auch für die NEOS Zeit, den ein oder anderen Gründungsmythos zu verabschieden und Landesverteidigung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu betrachten“, so Ofenauer. Viele Staaten, die in den vergangenen Jahren auf Berufsarmeen umgestellt hätten, blickten heute „neidisch auf Österreich, weil wir die Wehrpflicht erhalten haben“.

 

Berufsheer kommt „definitiv nicht in Frage“

Man habe sich gemeinsam auf eine Reform des Wehr- und des Wehrersatzdienstes geeinigt, die man auch gemeinsam umsetzen werde, betont der Wehrsprecher abschließend. „Ein Berufsheer kommt für die Volkspartei jedenfalls definitiv nicht in Frage.“