Erste europäische Staaten bauen mit Sky Shield einen gemeinsamen militärischen Schutz ihres Luftraumes auf – und Österreich soll dabei sein. Der Bundeskanzler und zuständige Minister kündigten an, Österreich werde sich beteiligen. Dies sei mit der Neutralität vereinbar. Für Österreich ist dies eine Weichenstellung in der Sicherheitspolitik. Das Verteidigungsministerium hat Informationen dazu aufbereitet.

 

Russlands Angriff verschärft Bedrohungslage

Wie Bundeskanzler Karl Nehammer erklärte, habe sich die Bedrohungslage durch den russischen Angriff auf die Ukraine „massiv verschärft“. Österreich müsse sich vor Angriffen mit Drohnen und mit Raketen schützen. Dieser Schutz ist, so Nehammer, am bestem im europäischen Verbund zu erreichen.

Die Initiative für diesen Schutzschirm setzte voriges Jahr Deutschland. Das deutsche Verteidigungsministerium erklärt dazu:

„Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Bedeutung einer umfassenden Verteidigungsfähigkeit gegen das gesamte Spektrum militärischer Bedrohungen verdeutlicht. Russland setzt unbemannte Systeme, ballistische Raketen, Marschflugkörper und Hyperschallflugkörper vielfach in der Ukraine ein. Dies führt vor Augen, wie wichtig eine leistungsfähige Luftverteidigung ist, um zukünftigen Bedrohungen entgegen wirken zu können.“

 

Stärkung der gemeinsamen Luftverteidigung

Mit der European Sky Shield Initiative (ESSI) wollen sich die europäischen NATO-Staaten besser gegen Angriffe durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge wappnen, heißt es in Berlin: „Ziel der Initiative ist also die Stärkung des europäischen Pfeilers in der gemeinsamen Luftverteidigung der NATO.“ Allerdings ist diese keine Initiative der NATO.

Darauf verwies Außenminister Alexander Schallenberg in Interviews. Sky Shield sei keine NATO-Initiative, Österreichs Beitritt zur Sky Shield sei kein Beitritt zu einer Militärallianz. Es gehe um die Zusammenarbeit einiger Staaten.

 

Abwehr von Gefahren

Österreich beteiligt sich somit an einem Schutzschirm, der zur Abwehr von Gefahren dient, erklärten Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Daher sei dieser Schritt mit der Neutralität vereinbar, diese bleibe nämlich unberührt. Ein derartiger Schutzschirm sei erforderlich, allerdings nur gemeinsam in Europa zu bewältigen, kein europäischer Staat könne die Luftraumverteidigung alleine erbringen.

Verteidigungsministerin Tanner wird am Freitag dieser Woche in Bern ihre Ressortkollegen der Schweiz und Deutschlands, Viola Amherd und Boris Pistorius, treffen. Dabei könnte eine Absichtserklärung unterzeichnet werden.

 

Neun Antworten zu Sky Shield

Das Verteidigungsministerium hat in 9 Antworten zu Sky Shield die Informationen zu dieser Initiative aufbereitet.

Dort wird auf die Bedrohungslage verwiesen und erläutert, dass Österreich mit dem Luftraumbeobachtungs- und Führungssystem Goldhaube zwar eines der leistungsfähigsten Radarsysteme in Europa besitzt, allerdings nur über eine bodengebundene Luftabwehr kürzester Reichweite verfügt.