Im Zuge des Septemberplenums plant die SPÖ wieder einen Misstrauensantrag. Für den ÖVP-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneten Christian Stocker beweist das einmal mehr, dass die SPÖ kein Interesse daran hat, die Bevölkerung zu unterstützen.

 

Regierung arbeitet, SPÖ beschäftigt sich mit Misstrauen

Nun ist es klar, der SPÖ-Vorsitzende und Bundesrat Andreas Babler demaskiert sich vor der Bevölkerung. „Ihm ist parteipolitisches Taktieren wichtiger, als wirklich für die Menschen in unserem Land zu arbeiten. Bablers Comeback-Tour bedeutet wohl, dass Babler nun dort angekommen ist, wo Rendi-Wagner aufgehört hat: bei Misstrauensanträgen als Allheilmittel der SPÖ“, so der Generalsekretär der ÖVP Christian Stocker.

Die Anschuldigung der Sozialdemokratie man hätte Hilfeleistung unterlassen, sei der Versuch Misstrauen und Missstimmung innerhalb der Bevölkerung zu streuen. Die jüngste Analyse des Budgetdienstes des Nationalrates bestätigt, dass der Mittelweg der Bundesregierung erfolgreich war. Einerseits wurde die Kaufkraft mit strukturellen Maßnahmen wie dem Aus für die Kalte Progression oder der Erhöhung der Familienleistungen nicht nur erhalten, sondern auch gestärkt. Und andererseits wurde gezielt mit der Strompreisbremse oder dem Mietendeckel dort eingegriffen, wo es am meisten benötigt wird“, reagiert der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, auf den geplanten Misstrauensantrag der Sozialdemokraten.

Stocker betont abschließend: „Kaum ein Land in Europa hat die Bürgerinnen und Bürger so stark entlastet wie Österreich – wir sind hier im internationalen Spitzenfeld. Wir haben die Kaufkraft erhalten, unsere Energielieferanten diversifiziert und die Kalte Progression abgeschafft. Das alles trotz der multiplen Krisen. Auf Bundeskanzler Karl Nehammer ist Verlass, so viel steht fest.“