Nach Ermittlungen durch den Staatsschutz beendet das Justizministerium die Zusammenarbeit mit dem Verein Derad, der von der Muslimbruderschaft unterwandert worden sein soll. Der Sicherheitssprecher der ÖVP, Klubobmann Ernst Gödl, verlangt Aufklärung und Konsequenzen.

 

Staatsschutz beantragt Ausschluss

Das Innenministerium hatte die Zusammenarbeit mit Derad bereits vor Jahren beendet, nun setzt das Justizministerium den gleichen Schritt. Anlass ist ein vom Justizressort angeforderter Bericht der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). Darin heißt es, Beobachtungen zu Extremismus und Radikalisierung hätten Hinweise ergeben, die „die bisherige Unbedenklichkeit des Vereins infrage stellen“. Mehr noch: „Insbesondere sieht die DSN Anhaltspunkte für einen Einfluss der Muslimbruderschaft auf den Verein Derad.“ Daher beantragt der Staatsschutz den Verein – der die Vorwürfe bestreitet – vom Bundesweiten Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED) auszuschließen.

 

Gödl bekräftigt Null-Toleranz-Linie

„Null Toleranz im Kampf gegen Terroristen, Gefährder und Pseudo-Deradikalisierung“, erklärte dazu der Klubobmann und Sicherheitssprecher der ÖVP, Ernst Gödl: „Es ist höchst alarmierend, dass ausgerechnet der Verein Derad, dessen Aufgabe es im Auftrag des Justizministeriums bis vor kurzem war, verurteilte Terroristen und Gefährder zu deradikalisieren, von Islamisten unterwandert werden konnte. Man kann von Glück sprechen, dass durch die exzellente und professionelle Ermittlungsarbeit des DSN die Verbindungen von Derad zur Muslimbruderschaft aufgespürt und Schlimmeres verhindert werden konnte.“

 

Aufklärung und Vorkehrungen gefordert

Zudem fordert Gödl vollständige Aufklärung der Vorgänge: „Justizministerin Anna Sporrer ist gefordert, lückenlos aufzuklären, wie ein unter dem Einfluss radikaler Kräfte stehender Verein mit der Deradikalisierung von verurteilten Terroristen und Gefährdern betraut werden konnte. Und sie ist gefordert, Sicherheitsvorkehrungen treffen, die das in Zukunft verhindern.“

Die Unterwanderung von DERAD durch Islamisten verdeutlicht einmal mehr, dass für die Überwachung von Terroristen und Gefährdern neben höchster Sorgsamkeit moderne Sicherheitsstandards notwendig sind, sagt Gödl.