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Stocker analysiert Kickl: FPÖ am Weg zur Sekte?
Mit dem Wahlkampf entblößt sich FP-Obmann Herbert Kickl, hinter der Fassade wird er erkennbar, sagt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Was zeigt sich? Kickl ist radikal, spaltet, kopiert Programme, ist unhöflich und manierlos, will die Demokratie demolieren und sich in einer Festung verschanzen. Vor der Presse präsentierte Stocker seine Analyse – mit einer klaren Warnung vor der Politik von Herbert Kickl.
Das wahre Gesicht des Herbert Kickl
„Je näher der Wahltag rückt, desto klarer wird das wahre Gesicht von Herbert Kickl“, sagte Stocker. Die Fassade mag schön erscheinen, doch das Programm dahinter und auch das Gesicht von Kickl „ist kein schönes“.
Das FP-Wahlprogramm ist widersprüchlich, denn dessen Titel lautet: „Festung Österreich. Festung der Freiheit“. Das geht sich nicht aus, so Stocker, Festung und Freiheit in einem geht nicht zusammen.
In Kickls Programm sei einiges aus dem Österreichplan abgeschrieben, aber kopiert heißt noch nicht kapiert, so Stocker.
In Salzburg hat Kickl die Festspielgäste als „Inzestpartie“ beschimpft, das sei eine Beleidigung und Herabsetzung der international anerkannten Festspiele, zudem manierlos.
Stocker: So wird Demokratie ausgehebelt
Mittels Volksinitiativen plant die FPÖ den Nationalrat als Gesetzgeber auszuhebeln oder die Regierung entlassen zu können: „Hier will jemand die repräsentative Demokratie abschaffen“, sagte Stocker an die Adresse Kickl. Und die gewünschte Abschaffung der Briefwahl werde tausende Wahlberechtigte vom Stimmrecht ausschließen.
Kontrollen und Beschränkungen für die Kommunikation im Netz – wegen des Verdachts strafbarer Handlungen – lehne Kickl ab, zugleich sollen die internationalen Gerichtshöfe in der Rechtsprechung beschränken.
FPÖ zieht eine Parallele zum „Vater unser“: Euer Wille geschehe. Screenshot heute.at
Kickl – ein mehrfacher Gefährder
„Gefährlich“ sei Kickl also hinsichtlich Demokratie und Rechtsprechung, aber auch in der Sicherheitspolitik. Immerhin lehne Kickl den Drohnen- und Raketenschutzschirm ab.
Als völlig inakzeptabel wertet Stocker jenes FP-Plakat, das eine Zeile aus dem Gebet Vater Unser ummünzt „Euer Wille geschehe“
Die Republik darf also keinesfalls Kickl überlassen werden, stellte Stocker fest: Kickl will eine autoritäre, radikale Richtung der Politik, sein Geist wünsche Spaltung, Polarisierung, Emotionalisierung. Kickl würde Probleme lediglich groß machen, anstatt sie zu lösen. Das stellt sich die Frage, ob die FPÖ auf dem Weg, unter Kickl von einer Partei zu einer Sekte zu werden?
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