So verdreht die Opposition die Fakten zur Kinderbetreuung
Die Veröffentlichung privater Chats durch heimische Medien nutzt die Opposition, um den Vorwurf in den Raum zu stellen, dass der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz, die Einführung der Kinderbetreuung verhindert haben soll. „Dieser Vorwurf ist absolut...
Kurz mit emotionalem Statement
Am Tag seiner Angelobung im Nationalrat, die unter größtem Medieninteresse am Donnerstag stattfand, wandte sich Sebastian Kurz mit einem emotionalen Video an die Bevölkerung. Dabei geht er auf die Vorwürfe der vergangenen Tage ein, erläutert die...
Das sagt der Strafrechtsexperte zu den WKStA-Vorwürfen
Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Vorwürfe und Anschuldigungen publik. Im Interview in der ZiB2 konnte der Experte für Wirtschaftsstrafrecht, Univ. Prof. Robert Kert von der WU Wien, zu den...
So verdreht die Opposition die Fakten zur Kinderbetreuung
Die Veröffentlichung privater Chats durch heimische Medien nutzt die Opposition, um den Vorwurf in den Raum zu stellen, dass der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz, die Einführung der Kinderbetreuung verhindert haben soll. „Dieser Vorwurf ist absolut...
Kurz mit emotionalem Statement
Am Tag seiner Angelobung im Nationalrat, die unter größtem Medieninteresse am Donnerstag stattfand, wandte sich Sebastian Kurz mit einem emotionalen Video an die Bevölkerung. Dabei geht er auf die Vorwürfe der vergangenen Tage ein, erläutert die...
Das sagt der Strafrechtsexperte zu den WKStA-Vorwürfen
Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Vorwürfe und Anschuldigungen publik. Im Interview in der ZiB2 konnte der Experte für Wirtschaftsstrafrecht, Univ. Prof. Robert Kert von der WU Wien, zu den...
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ZITAT DER WOCHE
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Historische Dimensionen
Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Kurz zurück im Parlament
Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
Klimaschutz mit Hausverstand
Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...
BILDER DER WOCHE:
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
WIFO begrüßt die Steuerreform, Corona bremst Aufschwung
Österreichs Wirtschaft ist deutlich auf Wachstumskurs, doch die Corona-Pandemie und ihre Folgen lassen die steigende Konjunktur gelegentlich schwanken. Das sind die Kernaussagen der Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr und Michael Reiter. Die vorgelegte Steuerreform sollte umgesetzt werden, empfehlen...
Inserate: Rotes Wien zahlte 2016 um ein Vielfaches mehr als der Bund
Die Vergabe von Inseraten im Jahr 2016 ist aufgrund von Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Kurz in aller Munde. Dabei wird die Darstellung verbreitet, als habe das Finanzministerium durch seine Inserate die Berichterstattung eines landesweiten Mediums...
Türkise Minister stellen klar: „ÖVP-Regierungsbeteiligung nur mit Kanzler Kurz!“
In einer gemeinsamen Erklärung stellten die ÖVP-Bundesminister klar: Das Regierungsprogramm wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz entwickelt, verhandelt und unterschrieben und trägt daher ganz klar seine Handschrift. „Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es daher ausschließlich mit...
Kurz: „Wir stehen dazu bereit, die Zusammenarbeit fortzusetzen“
Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte, sich gegen die erhobenen Vorwürfe mit allen rechtsstaatlichen und demokratischen Mitteln zu wehren, die ihm zur Verfügung stehen. Die Volkspartei sei zuletzt bei zwei Nationalratswahlen erfolgreich zur stärksten Partei gewählt worden. Die...
ÖVP-Landesparteiobleute und Bünde stärken Bundeskanzler Kurz
Die ÖVP-Landesparteiobleute und die Obleute der ÖVP-Teilorganisationen stehen geschlossen hinter Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. „Kurz hat weiterhin unsere volle Unterstützung“, erklärten die Obleute in einer gemeinsamen Stellungnahme. Sie traten damit allen Vorwürfen gegen Kurz ausdrücklich...
So klärte Bundeskanzler Kurz Vorwürfe auf
„In Österreich gilt die Unschuldsvermutung und nicht die Schuldvermutung“, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in der ZiB2. Im Interview mit Martin Thür beantwortete Kurz Fragen und entkräftete Anschuldigungen. Zur-Sache hat die Aufklärung des Kanzlers zu...
Kurz warnt vor Westbalkangipfel vor Einfluss Chinas und Russlands
In Slowenien findet derzeit der Westbalkangipfel der EU statt. Dabei beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs mit ihren Amtskollegen aus den Westbalkanstaaten über gemeinsame Angelegenheiten. Die Position Österreichs ist klar und zielt auf eine schnelle Beitrittsperspektive...
ZITAT DER WOCHE
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