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ZITAT DER WOCHE

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Die türkis-grüne Koalition stellt die Steuerweichen auf Entlastung und Ökologie. Foto: Pixelio/Petra Bork

Historische Dimensionen

Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Vor der Budgetdebatte: Rückkehr in das Parlament und Angelobung von Sebastian Kurz. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Kurz zurück im Parlament

Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
ÖVP-Abg. August Wöginger zum Auftakt der Budgetdebatte: Klimaschutz mit Hausverstand. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Klimaschutz mit Hausverstand

Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...

BILDER DER WOCHE:

Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (m.r.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Einrichtung Rainbows Österreich. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
"Strenge Regeln für einen sicheren Winter" lautet die Devise der Bundesregierung - Foto: iStock/narvikk

WIFO begrüßt die Steuerreform, Corona bremst Aufschwung

Österreichs Wirtschaft ist deutlich auf Wachstumskurs, doch die Corona-Pandemie und ihre Folgen lassen die steigende Konjunktur gelegentlich schwanken. Das sind die Kernaussagen der Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr und Michael Reiter. Die vorgelegte Steuerreform sollte umgesetzt werden, empfehlen...
Grafik: zur-sache.at

Inserate: Rotes Wien zahlte 2016 um ein Vielfaches mehr als der Bund

Die Vergabe von Inseraten im Jahr 2016 ist aufgrund von Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Kurz in aller Munde. Dabei wird die Darstellung verbreitet, als habe das Finanzministerium durch seine Inserate die Berichterstattung eines landesweiten Mediums...
Alle ÖVP-Minister stärken Bundeskanzler Kurz den Rücken - die Unterschriften bestätigen das

Türkise Minister stellen klar: „ÖVP-Regierungsbeteiligung nur mit Kanzler Kurz!“

In einer gemeinsamen Erklärung stellten die ÖVP-Bundesminister klar: Das Regierungsprogramm wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz entwickelt, verhandelt und unterschrieben und trägt daher ganz klar seine Handschrift. „Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es daher ausschließlich mit...
Bundeskanzler Kurz wird sich gegen die Vorwürfe mit "allen demokratischen und rechtlichen Möglichkeiten" wehren. - Screenshot: ORF.at

Kurz: „Wir stehen dazu bereit, die Zusammenarbeit fortzusetzen“

Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte, sich gegen die erhobenen Vorwürfe mit allen rechtsstaatlichen und demokratischen Mitteln zu wehren, die ihm zur Verfügung stehen. Die Volkspartei sei zuletzt bei zwei Nationalratswahlen erfolgreich zur stärksten Partei gewählt worden. Die...
Die ÖVP-Landesparteiobleute unterstützen Bundeskanzler Sebastian Kurz auch in Zukunft - Foto: Bundeskanzler Kurz bei Tirols LH Günther Platter auf Besuch. - Dragan Tatic

ÖVP-Landesparteiobleute und Bünde stärken Bundeskanzler Kurz

Die ÖVP-Landesparteiobleute und die Obleute der ÖVP-Teilorganisationen stehen geschlossen hinter Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. „Kurz hat weiterhin unsere volle Unterstützung“, erklärten die Obleute in einer gemeinsamen Stellungnahme. Sie traten damit allen Vorwürfen gegen Kurz ausdrücklich...
Bundeskanzler Sebastian Kurz klärt im Interview mit Matin Thür die Vorwürfe auf. Foto: Screenshot/ZiB2

So klärte Bundeskanzler Kurz Vorwürfe auf

„In Österreich gilt die Unschuldsvermutung und nicht die Schuldvermutung“, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in der ZiB2. Im Interview mit Martin Thür beantwortete Kurz Fragen und entkräftete Anschuldigungen. Zur-Sache hat die Aufklärung des Kanzlers zu...
Foto: Arno Melicharek

Kurz warnt vor Westbalkangipfel vor Einfluss Chinas und Russlands

In Slowenien findet derzeit der Westbalkangipfel der EU statt. Dabei beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs mit ihren Amtskollegen aus den Westbalkanstaaten über gemeinsame Angelegenheiten. Die Position Österreichs ist klar und zielt auf eine schnelle Beitrittsperspektive...

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