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ZITAT DER WOCHE

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Die türkis-grüne Koalition stellt die Steuerweichen auf Entlastung und Ökologie. Foto: Pixelio/Petra Bork

Historische Dimensionen

Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Vor der Budgetdebatte: Rückkehr in das Parlament und Angelobung von Sebastian Kurz. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Kurz zurück im Parlament

Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
ÖVP-Abg. August Wöginger zum Auftakt der Budgetdebatte: Klimaschutz mit Hausverstand. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Klimaschutz mit Hausverstand

Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...

BILDER DER WOCHE:

Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (m.r.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Einrichtung Rainbows Österreich. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Stellungnahme der Volkspartei zu vorab angekündigten und jetzt durchgeführten Hausdurchsuchungen - Foto - iStock/akinbostanci

Stellungnahme der Volkspartei zu vorab angekündigten und jetzt durchgeführten Hausdurchsuchungen

"Die Wochen vorher gegenüber Journalisten angekündigte Hausdurchsuchungen sind politisch inszeniert mit dem Ziel des Showeffekts", erklärte Gaby Schwarz, Generalsekretärin-Stv. der Volkspartei, am Mittwoch Vormittag via Aussendung.   Vorgänge erinnern an 2013 „Nach den falschen Anschuldigungen, die...
Gibt es "linke Zellen" in der WKStA? - Screenshot: justiz.gv.at

Linke Zellen in der WKStA – Sind diese auf einem Auge blind?

Teile der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) handeln „politisch motiviert“. Auf diese Schlussfolgerung kam Andreas Hanger, ehemaliger ÖVP-Fraktionsvorsitzender im Ibiza-U-Ausschuss, bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Hanger betonte auf der Pressekonferenz auch, dass sich alle seine Ausführungen nicht...
Mit der Steuerreform werden Bäuerinnen und Bauern spürbar entlastet. - Foto: iStock/SimonSkafar

Steuerreform bringt spürbare Entlastung für Bauernfamilien

Umweltschädliches Verhalten wird bepreist, die Einnahmen aus dieser ökosozialen Steuerreform fließen anschließend mittels Klimabonus an die Bevölkerung zurück.   Wettbewerbsfähigkeit & Ausgleich Neben der Produktion von wertvollen Lebensmitteln ist die Landwirtschaft der einzige Wirtschaftssektor, der auch...
Ministerin Elisabeth Köstinger Foto: Paul Gruber

Köstinger weist Ludwigs Kritik an Steuerreform deutlich zurück

Die Stadtregierung Wiens, allen voran Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ, kritisieren die ökosoziale Steuerreform laut. Währenddessen erhöht die Stadt Wien selbst die eigenen Gebühren für ihre Bewohner und Unternehmer in der Stadt. Das merkt Bundesministerin...
Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler: beim Sommerministerrat. Foto: BKA/ Andy Wenzel

Was die nächste deutsche Regierung von Türkis-Grün lernen kann

Kommentatoren in deutschen Medien loben die österreichische Regierung und die ökosoziale Steuerreform als Vorbild für Inhalte der nächsten deutschen Regierung. Türkis-Grün liefert in Österreich demnach durch "kluge Synthese" einen "Mehrwert", das zeige sich insbesondere im "Leuchtturm-Projekt"...
Kritik an der Steuerreform beruht auf teils absurden Annahmen. Foto: Rainer Sturm, pixelio.de

Kritik mit absurden Annahmen und irreführenden Berechnungen

Die ökosoziale Steuerreform wird breit begrüßt, von einzelnen Stimmen ertönt Kritik. Einen bemerkenswerten Fall von absurden Annahmen und irreführenden Berechnungen liefert das Momentum-Institut, abgedruckt in "Heute". Mehrheit erhält ein Plus Die unentgeltlich verbreitete Tageszeitung "Heute" präsentiert...
Foto: iStock/ Mitrija

Pressestimmen zur Steuerreform: „Ein guter Wurf“

Eine Reform im Umfang der ökosozialen Steuerreform wird immer ein viel diskutiertes Projekt darstellen. Gerade die Opposition übt wie gewohnt Kritik. Kommentatoren sehen die Reform beispielsweise als „guten Wurf“ oder „Erfolg für Kurz“.     Krone:...

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