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ZITAT DER WOCHE

Zitat der Woche
Rechtsstaat und Demokratie garantiert: Anhörung von Fachleuten vor dem Gesundheitsausschuss. Foto: Parlament / Thomas Topf

Ein doppelter Kraftakt

Es ist ein mehrfacher Kraftakt, den die Regierung zu bewältigen hat. Es sind Ursachen und Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen, dazu aber auch jene des Klimawandels. Für Gesundheit und für Umwelt wurden jetzt gesetzlich die nächsten...

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #34

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://www.youtube.com/watch?v=GkYQmqPDt1U   Die Themen: - Sehr intensive Plenarwoche mit den...
Innenminister Gerhard Karner besichtigt die EU-Außengrenze in Litauen. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Innenminister Gerhard Karner fordert „Allianz der Vernunft“

Vergangenes Jahr kam es an der EU-Außengrenze zu Belarus (Weißrussland) zu einer Migrationskrise – die EU braucht einen effektiven Außengrenzschutz, betonte Innenminister Gerhard Karner und forderte eine "Allianz der Vernunft" unter den EU-Mitgliedstaaten. Donnerstag und Freitag...
Bildungsminister Martin Polaschek möchte das Pflichtfach "Digitale Grundbildung" einführen. Foto: BKA / Christopher Dunker; iStock.com / skynesher

Neues Pflichtfach „Digitale Grundbildung“ kommt

Laptops und Tablets werden an die Schulen geliefert. Nun sorgt Bildungsminister Martin Polaschek dafür, dass mit dem neuen Pflichtfach "Digitale Grundbildung" auch die notwendigen Digitalkompetenzen vermittelt werden.   Pflichtfach „Digitale Grundbildung“ Ab kommendem Jahr sollen im...

BILDER DER WOCHE:

Innenminister Gerhard Karner besichtigt die EU-Außengrenze in Litauen und fordert bezüglich Grenzschutzes eine „Allianz der Verunft“. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Innenminister Gerhard Karner besichtigt die EU-Außengrenze in Litauen und fordert bezüglich Grenzschutzes eine „Allianz der Verunft“. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Bundeskanzler Karl Nehammer empfing am 18. Jänner die Botschafterin der USA, Victoria Kennedy. Foto: BKA / Dragan Tatic

Bundeskanzler Karl Nehammer empfing am 18. Jänner die Botschafterin der USA, Victoria Kennedy. Foto: BKA / Dragan Tatic

Mit der ökosozialen Steuerreform wurde vergangenen Donnerstag durch den Nationalrat die bisher größte Steuerreform der zweiten Republik beschlossen. Foto: Michael Tögel

Mit der ökosozialen Steuerreform wurde vergangenen Donnerstag durch den Nationalrat die bisher größte Steuerreform der zweiten Republik beschlossen. Foto: Michael Tögel

ÖVP-Klubobmann August Wöginger: Pflege ist Top-Thema. Foto: Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner; iStock.com/ SilviaJansen

Pflege ein „Top-Thema“ der Politik-Agenda

Die Pflege und die Pflegereform sind ein „Top-Thema“ auf der politischen Agenda für das Jahr 2022. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) anlässlich einer online abgehaltenen Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs....
VP-Bereichssprecher für Finanzen Karlheinz Kopf: "Der Finanzausschuss des Nationalrates hat die Steuerreform am Mittwoch beschlossen. - Foto: Michael Tögel / Parlamentsdirektion / Photo Simonis

Steuerreform stützt den Aufschwung

Die ökosoziale Steuerreform entlastet Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer und unterstützt den Aufschwung, erklärte ÖVP-Finanzsprecher Karlheinz Kopf. Der Finanzausschuss des Nationalrates hat die Steuerreform am Mittwoch beschlossen, nächste Woche soll der Beschluss im Plenum des Nationalrates erfolgen.  ...
Staatsekretärin Claudia Plakolm ist in Brüssel für die Jugend im Einsatz. Foto: Arno Melicharek

Im Einsatz für die Jugend

Das Jahr 2022 ist das Europäische Jahr der Jugend in dessen Mittelpunkt die Themen der EU-Jugendstrategie stehen. Wesentlich ist die Partizipation und das Engagement von Kindern und Jugendlichen in der EU, weshalb Staatsekretärin für Jugend im...
Mit Mittwoch werden die Corona-Regeln im skandinavischen Land stark verschärft - iStock / peterschreiber.media; Adam Smigielski

Sonderweg beendet: Schweden verschärft Corona-Regeln

Schweden ging lange Zeit einen eigenen Weg in der Bekämpfung der Corona-Pandemie: Kein Lockdown, keine Maskenpflicht, offene Schulen. Heimische Parteien wie die FPÖ verwiesen immer wieder auf diesen „schwedischen Weg“. Nun scheint Schweden seinen Sonderweg endgültig...
Doskozil sorgt mit dem Brechen der getroffenen Vereinbarung am Ländergipfel erneut für Chaos in der SPÖ - Foto: Foto: Florian Schrötter

Vereinbarung gebrochen: So stürzt Doskozil die SPÖ wieder ins Chaos

Die internen Konflikte bei der SPÖ scheinen kein Ende zu haben. Die SPÖ-Querelen torpedieren nun auch die SPÖ-Position zur Impfpflicht. Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sich weiterhin zur Impfpflicht bekennt, fordert Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil, dieses...
Medienministerin Susanne Raab will die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu organisieren. Foto: BKA/ Christopher Dunker

Regierung regelt Inseratenvergabe neu

Die Regierung arbeitet an einer Restrukturierung der Medienpolitik und regelt die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu. Dabei wird ein Fokus auf Transparenz liegen. Eine klare Trennung soll zwischen Inseratenvergabe und Medienförderung erfolgen. Medienministerin Susanne Raab will...
Zur-Sache.at; Foto: wikipedia.at/ Ferdipay

Brauner-Büro aufgelöst: Wem nutzte das SPÖ-Millionen-Steuergrab wirklich?

Renate Brauner geht in Pension. Mit dem Abgang der Wiener Ex-SPÖ-Stadträtin und stv. Landeshauptfrau wird nun auch ihr viel kritisiertes „Büro für Daseinsvorsorge“ ersatzlos geschlossen. Zur-Sache geht der Frage nach, was das extra für die SPÖ-Funktionärin...

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