Regierung

Ministerin Elisabeth Köstinger Foto: Paul Gruber

Interview Köstinger: „Impfungen werden über Erfolg der Wintersaison entscheiden!“

Bundesministerin Elisabeth Köstinger zieht eine positive Bilanz über den Sommer-Tourismus und blickt optimistisch in Richtung Wintersaison. Warum eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung in der Gemeinschaftsverpflegung wichtig ist, was die neue Gemeinsame Agrarpolitik der EU für unsere Bäuerinnen und...
Die Effektivität dieser Teststrategie wird durch die Bilanz nach der ersten Schulwoche bewiesen. - Foto: iStock/Spitzt-Foto

Schulstart mit Corona-Schutzkonzept & Digitalisierungsoffensive

Anfang September startet im Osten Österreichs wieder die Schule. Zugleich läuft auch die Digitalisierungsoffensive an Österreichs Schulen an: 150.000 Schüler der 5. und 6. Schulstufe erhalten Laptops und Tablets. Zudem haben die Schulbehörden ein umfangreiches Corona-Schutzkonzept...
Foto: Arno Melicharek

Kurz gegen Aufnahme weiterer Afghanistan-Flüchtlinge: „Die Fehler von 2015 nicht wiederholen“

Bundeskanzler Sebastian Kurz äußert sich ausführlich zur Situation in Afghanistan und spricht sich deutlich gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Afghanistan auf. Für den Kanzler ist klar, dass sich die Fehler von 2015 nicht wiederholen dürfen:...
Innenminister Karl Nehammer lehnt den Vorstoß der EU-Innenkommissarin Johansson klar ab. - Foto: BKA/ Dragan Tatic

Nehammer stellt klar: Vorschlag der EU-Innenkommissarin „völlig falsches Signal“

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson drängt auf „legale Fluchtrouten“ aus Afghanistan. Österreichs Innenminister Karl Nehammer lehnt diesen Vorschlag entschieden ab und fordert nun die EU-Innenkommissarin zu einer Klarstellung auf. Der Vorstoß der Kommissarin sei „das völlig falsche Signal“,...
Nationalrat berät Budget, Steuerreform in Begutachtung: Finanzminister Gernot Blümel - Foto: BKA/Christopher Dunker

Blümel spendet Klags-Entschädigungen an Rot-Kreuz Hochwasserhilfe

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) geht juristisch gegen Unterstellungen und Verleumdungen gegen ihn auf Social-Media vor. Die Entschädigungszahlungen der erfolgreichen Klagen spendet Blümel nun an die Hochwasserhilfe des Roten-Kreuzes.   Blümel will mit Entschädigungszahlungen „Positives bewirken“ Seit...
Innenminister Karl Nehammer. Foto: Karl Schober/BMI

Innenministerium setzt Maßnahmen gegen steigende Cyberkriminalität

Cyberkriminalität ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Der Cybercrime-Report des Innenministeriums zeigt für das Jahr 2020 einen Anstieg der Kriminalität im Internet von über 26 % im Vergleich zum Vorjahr. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verweist auf...
Staudamm-See in Kölnbrein/Österreich; Foto: istock/borchee

Österreichs Antworten auf den Klimawandel

Der aktuelle Bericht des Weltklimarates bestätigt für ÖVP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager die Dringlichkeit und Bedeutsamkeit der Klimapolitik. Österreich hat ein umfassendes Paket an Maßnahmen, Initiativen und neuen Gesetzen beschlossen, um dem Klimawandel zu begegnen. Das nächste große...

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