Am Sonntag, 26. September werden in Oberösterreich die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen abgehalten. Die entsprechenden Beschlüsse werden am 6. Mai im Verfassungsausschuss und am 27. Mai in einer Plenarsitzung des Landtages in Linz getroffen. Dies gab Landeshauptmann Thomas Stelzer nach einer Einigung mit den Landtagsparteien bekannt.

Krise erfordert Schulterschluss

Mit der Bekanntgabe des Wahltermins verband Stelzer den Appell, an der politischen Kooperation in Oberösterreich festzuhalten: “Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir in Oberösterreich den Weg des Miteinander beibehalten und gemeinsam unsere ganze Kraft in die Bewältigung dieser historischen Krise investieren.” Bis zu den Wahlen sei noch Monate Zeit, doch die Herausforderungen der Gegenwart seien “so gewaltig, dass es diesen Schulterschluss braucht”, erklärte Stelzer, denn “für einen kurzen und fairen Wettbewerb um die besten Ideen für dieses Land bleibt noch genügend Zeit”.

 

ÖVP in führender Position

Bei der Landtagswahl am 27. September 2015 gingen 80 % der 1,1 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen. Von den 870.000 gültigen Stimmen entfielen auf die ÖVP 36 %, auf die FPÖ 30 %, auf die SPÖ 18 % und auf die Grünen 10 %. In der Landesregierung der schwarz-grünen Koalitionen hat die ÖVP 4 Sitze, die FPÖ drei Sitze und die Sozialdemokratien sowie die Grünen je einen.

Einer Umfrage von Spectra vom März 2021 zufolge liegt die ÖVP über ihrem Ergebnis von 2015, die FPÖ deutlich darunter, die SPÖ stabil und die Grünen etwas über dem Stimmenanteil von 2015.

Am 26. September werden zugleich in 438 Gemeinden die Gemeinderäte und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt. Für 10. Oktober sind Stichwahlen für das Bürgermeisteramt angesetzt.