Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte am Dienstag die erneuerte Bundesregierung vor dem Bundesrat. Die Länderkammer .

 

Mit Bundeskanzler Nehammer waren auch die neuen Mitglieder der Bundesregierung im Bundesrat: Bildungsminister Martin Polaschek, Innenminister Gerhard Karner, Finanzminister Magnus Brunner und Staatssekretärin Claudia Plakolm.

 

„Ehre und Privileg“ vor dem Bundesrat zu sprechen

Nehammer nannte es eine „große Ehre und ein Privileg“, vor dem Bundesrat als Bundeskanzler sprechen zu dürfen.

Wichtig war Nehammer, die Einigkeit innerhalb der Koalition zu betonen: Er dankte dem Koalitionspartner für den problemlosen Übergang zur neuen Bundesregierung. Explizit dankte Nehammer auch Bundespräsident Alexander van der Bellen.

Neuerlich bekräftigte Bundeskanzler Nehammer, das Corona-Virus sei der gemeinsame Feind, der keine Staats- oder Parteigrenze kenne. Mit der Koordinationsstelle GECKO sei eine neue Instanz einer umfassenden Bekämpfung der Pandemie geschaffen worden.

 

Übergang ohne Lücke geschafft

Van der Bellen habe es mit ermöglicht, dass durch die Neuordnung keine „zu lange Lücke entsteht“. Die Regierungsarbeit konnte umgehend fortgesetzt werden.

Mit dem Koalitionspartner habe man ein gutes „miteinander“ gefunden, um die Regierung „rasch wieder ins Arbeiten zu bringen“.

Der Bundesrat absolvierte in seiner Sitzung am Dienstag vor Weihnachten ein umfangreiches Programm, es wurden die Beschlüsse des Nationalrats von der Woche nicht beeinsprucht, damit können die zahlreichen Regelungen für Hilfen in der Corona-Pandemie für das Jahr 2022 fortgesetzt werden.

Angelobung von Florian Krumböck

Außerdem wurde in der Bundesratssitzung am Dienstag dessen neues Mitglied Florian Krumböck (ÖVP) angelobt.