Bundesländer
Nehammer stärkt Beziehungen zur Schweiz
Die engen Beziehungen zwischen Österreich und der Schweiz haben eine sehr lange Tradition. So auch unter Kanzler Karl Nehammer, der am Montag zu Gesprächen in Züfingen im Kanton Aargau eingetroffen ist.
Von Verhältnis zur EU bis zu Hochwasserprojekt für Vorarlberg
Nach einem Empfang mit militärischen Ehren, stand neben einem vier-Augen Gespräch mit dem Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis auch ein Austausch mit Innenministerin Karin Keller-Sutter auf dem Programm. Nehammer sicherte den Eidgenossen volle Unterstützung Österreichs in der Frage der zukünftigen Regelung der Schweizer Beziehungen zur EU zu. Im vorigen Jahr war ein Rahmenabkommen mit der EU seitens der Schweiz gescheitert, da die Bundesregierung mit einem Nein bei der Volksabstimmung rechnen musste. Darüber hat Cassis im Juni 2021 beim Europaforum in der Wachau berichtet. Die Schweiz kann daher derzeit – unter anderem – nur eingeschränkt an europäischen Forschungsprojekten mitwirken, was auch Nehammer ausdrücklich bedauerte.
Für Vorarlberg hatte Markus Wallner ein wichtiges Projekt mit im Gepäck. Die Hochwasserverbauung im Rheintal ist ein grenzüberschreitendes Projekt zwischen dem Land Vorarlberg und der benachbarten Schweiz. Bei diesem Vorhaben geht es um den Ausbau des Hochwasserschutzes für rund 300.000 Menschen im Rheintal und somit entlang der Grenze zwischen Österreich und der Schweiz. Im Anschluss an die politischen Gespräche ging es weiter nach Zürich, wo sich Nehammer mit Wirtschaftsvertretern und Vertretern des Verbandes der Schweizer Medien austauschte.