Nach den Rücktritten der Bundesministerinnen Elli Köstinger und Margarete Schramböck, präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer heute eine sowohl personelle als auch strukturelle Umbildung im ÖVP-Regierungsteam. Klubobmann August Wöginger spricht von einem hoch motivierten, starken Team.

 

„Weg der Erneuerung“

„Die personelle und strukturelle Neuaufstellung des Regierungsteams ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Erneuerung“, betont ÖVP-Klubobmann August Wöginger.

Gerade die Zusammenlegung der Bereiche Wirtschaft und Arbeit sei notwendig! Denn im 21. Jahrhundert können diese Themenkomplexe nicht getrennt, sondern nur gemeinsam gedacht werden. Gleiches gelte laut Wöginger für die Bereiche Digitalisierung und Breitbandausbau, die künftig unter einem Dach im neuen Staatssekretariat im Finanzministerium vorangetrieben werden. Auch der von Corona gebeutelte Tourismusfindet im neuen Regierungsteam mit einem eigenen Staatssekretariat besondere Beachtung in der Bundesregierung.

 

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Die neuen Zuständigkeiten im Detail:

• Die Bereiche Arbeit und Wirtschaft werden zusammengelegt. Als einer der renommiertesten Experten des Landes wird Bundesminister Martin Kocher für diese Bereiche verantwortlich sein.
• Die erfahrene und erfolgreiche Unternehmerin Susanne Kraus-Winkler wird Kocher als Staatssekretärin für Tourismus im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft zur Seite stehen.
• Bundesminister für Landwirtschaft und Regionen wird der derzeitige Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig. In diesem Ressort werden auch weiterhin die Agenden für Forst- & Wasserwirtschaft angesiedelt sein.
• Die Zuständigkeit für den Zivildienst wandert an die derzeitige Jugendstaatssekretärin im Bundeskanzleramt, Claudia Plakolm.
• Ebenso wichtig ist die Bündelung der Agenden für Breitband-Ausbau und Digitalisierung in einem Staatssekretariat unter der Führung von Florian Tursky. Diese Aufgaben waren bisher auf zwei Ressorts verteilt und werden nun in einem Staatssekretariat im Finanzministerium gebündelt.

„Mit dem neuen Team sind wir nun bestens gewappnet für aktuelle und künftige Herausforderungen und können die Arbeit für unser Land rasch und effektiv fortsetzen“, erklärt Wöginger.

 

Dank und Würdigung für Köstinger und Schramböck

Schon tags zuvor hatte sich Wöginger mit Dank und Würdigungen für die Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck namens des ÖVP-Parlamentsklubs zu Wort gemeldet.

Mit Köstinger wurden laut Wöginger viele wichtige Maßnahmen für die Landwirtschaft, die Regionen und den Tourismus gesetzt. Die Ökosozialen Steuerreform entlaste Steuerzahler und setze ökologische Akzente, der Breitbandausbau wurde zielgerichtet gefördert und die gemeinsame Agrarpolitik umgesetzt.

Margarte Schramböck wiederum habe sich insbesondere für die österreichischen Unternehmen und die Digitalisierung in unserem Land eingesetzt. In der Chip- und in der Pharmaindustrie seien hohe Investitionen erfolgt, Österreichs Wettbewerbsfähigkeit sei ebenso wie der Export gesteigert worden.

Wöginger sprach den scheidenden Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren seinen Dank aus: „Namens des ÖVP Klubs bedanke ich mich für Euren Einsatz für Österreich und die Menschen in unserem Land.“