Aktuelle Krisen und Herausforderungen benötigen neue Lösungen durch Innovation und Technologie. Wie diese entwickelt werden können, soll ein neuer Rat der Bundesregierung vorschlagen. Die Weichen dafür stellt diese Woche der Forschungsausschuss des Nationalrats.

 

Beratung der Bundesregierung

Die Regierungsvorlage sieht vor, unter dem Titel „Forschungs-, Wissenschafts-, Innovations- und Technologieentwicklungsrat“ (FWIT-Rat) eine neue Körperschaft einzurichten. Der neue Rat soll den Rat für Forschungs- und Technologieentwicklung (FTE-Rat) und den Wissenschaftsrat ablösen.

Aufgabe des neuen Rats ist es, die Bundesregierung unabhängig und ehrenamtlich in ihrer Forschungs-, Technologie- und Innovationsstrategie sowie in der Entwicklung und Erschließung der Künste zu beraten. Der Rat soll von bisher 20 auf 12 Mitglieder verkleinert, der Gesamtaufwand von 2,65 auf 2,0 Mio. Euro vermindert werden.

 

Empfehlung der OECD

Der Entwurf für den neuen, autonomen Rat wurde von Wissenschafts-, Wirtschafts- und Klimaministerium erstellt. Ausgangspunkte sind das Regierungsprogramm und Empfehlungen der OECD, die Beratung und Forschungsförderung zu koordinieren und an den neuen Herausforderungen der Gegenwart zu orientieren.

 

Bessere Rahmenbedingungen

Diese Herausforderungen liegen den Erläuterungen zufolge in der fortschreitenden Digitalisierung, in der künstlichen Intelligenz aber auch in Krisen wie dem Krieg gegen die Ukraine und der Pandemie. Daher besteht „ein bedeutendes öffentliches Interesse“ an verbesserten Rahmenbedingungen für wissenschaftliche Erkenntnisse und Innovationen. Diese könnten die Resilienz von Wirtschaft und Gesellschaft stärken, heißt es in den Erläuterungen zur Regierungsvorlage.