Innenpolitik
Stocker: SPÖ-Chaos geht in die Verlängerung
„Die Chaos-Tage in der SPÖ gehen weiter“: So reagierte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker auf die SPÖ-Mitgliederbefragung. Die Frage der SPÖ-Führung ist völlig offen.
Befragung zeigt Gespaltenheit der SPÖ
Die Mitgliederbefragung habe die interne Zerrissenheit und Gespaltenheit der SPÖ zum Vorschein gebracht, sagte Stocker unter Verweis auf das Ergebnis.
Auf die Frage an die Mitglieder der SPÖ, welche Persönlichkeit die Partei führen solle, erreichte Hans-Peter Doskozil 33,69 % der Stimmen, Andreas Babler 31,51 % und die amtierende Vorsitzende, Pamela Rendi-Wagner nur 31,35 % der Stimmen.
Dieses Ergebnis gilt auch als Niederlage der SPÖ Wien unter Bürgermeister Michael Ludwig, die sich klar für Rendi-Wagner ausgesprochen hatte.
Rendi-Wagner, zugleich Klubobfrau der SPÖ im Parlament, hat für Dienstag eine Erklärung angekündigt. Andreas Babler behält sich eine Kandidatur am Parteitag am 3. Juni vor.
Zum Ergebnis sagte Abg. Stocker weiter, eine einst staatstragende Partei „hat sich fragmentiert“. Die ‚schmutzigen Methoden‘ und ‚Heckenschützen-Mentalität‘ (eine Aussage von Pamela Rendi-Wagner) zeigen Wirkung.
Volksrepublik Burgenland kein Vorbild
Zu den Folgen meinte Stocker, die Nabelschau der SPÖ wird weiter gehen: „Das Modell Doskozil, eine Volksrepublik Burgenland, ist kein Vorbild für Österreich und die Menschen in unserem Land“.
Die Entscheidung sei offenbar auf den Parteitag verlegt, weil Kandidat Babler ja angekündigt habe, dass er bei einem knappen Ergebnis am Parteitag kandidiert, meint Stocker.