Die Landesverteidigung kann kommendes Jahr mit einer spürbaren Budgetaufstockung die Leistungsstärke des Bundesheeres ausbauen. Über vier Milliarden werden zur Verteidigung des Landes am Boden und in der Luft bereitgestellt.

In der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung ging der ÖVP-Wehrsprecher Abg. Friedrich Ofenauer auf die Heerespolitik der Vorgänger der jetzigen Verteidigungsministerin ein. Während die glücklosen Amtsvorgänger Tanners aus den Reihen von SPÖ und FPÖ das Heer verteidigungspolitisch abgewirtschaftet hätten, hat die nunmehrige Bundesministerin eine Trendwende eingeleitet und steht symbolisch für ein modernes und leistungsstarkes Militär.

 „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Volkspartei stehen für ein sicheres und wehrhaftes Österreich sowie ein starkes Bundesheer. Das zeigt dieses auf 4,1 Milliarden Euro erhöhte Verteidigungsbudget für 2024 klar und deutlich“, unterstrich Ofenauer im Nationalrat.

 

Bedrohungen nehmen zu – Budget wird erhöht

Ofenauer erinnerte, dass Österreich verfassungsrechtlich dazu verpflichtet sei, seine Neutralität zu Lande und auch in der Luft zu verteidigen. Genau deshalb investiere man in die Sicherheit Österreichs und der Bevölkerung und in die Stärkung „unserer wehrhaften Demokratie. Angefangen bei der Teilnahme an der Beschaffungsinitiative ‚Skyshield‘, die uns vor den immer größer werdenden Bedrohungen aus der Luft schützen wird, über die Anschaffung von 36 ‚Leonardo‘-Hubschraubern bis hin zu den Investitionen von 560 Millionen Euro in die 4. Panzergrenadierbrigade“, so Ofenauer.

Daneben sind für Ofenauer Autarkie und Verteidigungsbereitschaft „essenziell“, ebenso wie die Stärkung der umfassenden Landesverteidigung, für die es innerhalb der Bevölkerung wieder mehr Bewusstsein zu schaffen gelte.

„Neben der militärischen sind auch die zivile, wirtschaftliche und geistige Landesverteidigung der Schlüssel für ein wehrhaftes Österreich und damit für ein Mehr an Sicherheit in Zeiten von größer werdenden Unsicherheiten und Bedrohungen“, betont der ÖVP-Mandatar.

Für Ofenauer sorgt Verteidigungsministerin Tanner für eine „starke Verteidigungspolitik“. Mit der von ihr initiierten „Mission Vorwärts“ und dem Aufbauplan „ÖBH 2032+“ setzt sie den eingeschlagenen Erfolgskurs auch in Zukunft weiter fort.