Innenpolitik

Nehammers erfolgreiche Bilanz

Zwei Jahre Kanzler Nehammer sind für ÖVP-General Christian Stocker zwei gute Jahre für Österreich. Foto: ÖVP

Zum Amtsjubiläum von Bundeskanzler Karl Nehammer am 6. Dezember zieht Christian Stocker, Generalsekretär und Abgeordneter der Volkspartei, eine positive Bilanz. Stocker sieht in zwei Jahren Kanzler Nehammer „zwei erfolgreiche Jahre für Österreich.“

 

„In den schwierigsten Zeiten seit dem 2. Weltkrieg hat Bundeskanzler Karl Nehammer unser Land mit sicherer und ruhiger Hand durch die Krisen geführt“, erklärt Stocker.

Trotz zahlreicher Herausforderungen habe Nehammer für Stabilität und gleichzeitig für Zuversicht in die Zukunft gesorgt. Stocker würdigt, dass die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher stets an oberster Stelle stehen. Der Parlamentarier verweist auf zahlreiche Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung und auf die Sicherung wichtiger Investitionen für den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Österreich.

 

Nehammer gibt Leistung wieder einen Wert

Besonders hebt Stocker die Erfolge in der bürgerlichen Politik der Mitte hervor. „Dank Karl Nehammer gewinnt Leistung wieder an Wert“, so Stocker. Er verweis auf die ökosoziale Steuerreform und nennt die Abschaffung der Kalten Progression, die Anpassung der Tarifsteuerstufen und die Begünstigung von Überstunden als konkrete Beispiele, die zu mehr Netto vom Brutto für alle Arbeitnehmer führen.

In der inneren Sicherheit verweist Stocker auf die erfolgreiche „Asylbremse“, die zu einem signifikanten Rückgang von Asylanträgen in Österreich geführt habe. Der Generalsekretär betont das Engagement auf europäischer Ebene, „um das kaputte EU-Asylsystem zu reparieren“ und eine Verschärfung des Schutzes der europäischen Außengrenzen zu erreichen.

 

Familien massiv unterstützt

Stocker nennt unter den Erfolgen besonders die verbesserten Rahmenbedingungen für Familien in Österreich, insbesondere die kräftigere finanzieller Ausstattung für die Kinderbetreuung.

Mit einem Investitionspaket von 4,5 Milliarden Euro wird der Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben. Stocker betont die Unterstützung für Familien, die gut durch die Krisen gekommen sind. Dies sei durch die Erhöhung des Familienbonus und des Kindermehrbetrags sowie durch ein spezielles Paket für die von Krise und Teuerung besonders betroffenen Familien möglich geworden.