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Rüffel für Kickl
„Bundeskanzler Karl Nehammer hat vorgesorgt, Herbert Kickl hat versagt“: ÖVP-Klubobmann August Wöginger erinnert daran, dass die Regierung für Gesetze zur Versorgungsicherheit beschlossen habe, die FPÖ hingegen im Nationalrat dagegen gestimmt habe. Jetzt setzt es schwere Rüffel für Herbert Kickl.
FPÖ stimmte gegen Sicherheit in Versorgung
Unter der Führung von Kickl hat die FPÖ gegen einschlägige Gesetze für die sichere Versorgung Österreichs mit Gas gestimmt. Daran erinnern jetzt Wöginger und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker.
„Würde Kickl in diesem Land Verantwortung tragen, wären wir jetzt mit einer gravierenden Versorgungskrise konfrontiert“, erklärt Wöginger. Denn die FPÖ lehnt die Diversifizierung der Gasbezugsquellen ab und will Österreich dem Putin-Regime bedingungslos ausliefern. „Damit hätte die Putin-Hörigkeit der FPÖ einmal mehr massive Konsequenzen mit sich gebracht und unserem Land massiv geschadet“, sagte der geschäftsführende Klubobmann der Volkspartei, August Wöginger.
Rüffel für FPÖ: Putin-Freundschaft wichtiger
„Wir haben es Bundeskanzler Karl Nehammer zu verdanken, dass vorgesorgt wurde. Die Haushalte und Wirtschaft werden auch im Winter genügend Gas zur Verfügung haben“, so Wöginger, denn: „Der FPÖ ist es wichtiger, einen Freundschaftsvertrag mit Putin zu pflegen, als für die Menschen in Österreich verantwortungsvoll zu handeln.“
An dieses Verhalten erinnerte auch Stocker, Abgeordneter zum Nationalrat: „Die Kickl-FPÖ hätte die Gasversorgung in Österreich aufs Spiel gesetzt. Die Freiheitlichen haben im Parlament mehrfach gegen wichtige Maßnahmen gestimmt, die die Versorgungssicherheit in Österreich langfristig garantieren.“
Regierung sorgte für Speicherverpflichtungen
Dazu nennt Stocker konkrete Beispiele: „So hat die FPÖ beispielsweise dagegen gestimmt, dass Gasversorger zu Versorgungssicherheitskonzepten verpflichtet werden. Aber auch dem Maßnahmenpaket zur Gasversorgungssicherheit, das unter anderem die Erweiterung der Speicherverpflichtungen der Gasversorger beinhaltete, hat die FPÖ nicht zugestimmt.“
Die Folgen des FPÖ-Verhaltens wären dramatisch, erläutert Stocker: „Ginge es nach Herbert Kickl und der FPÖ, stünde Österreich nun nach der Gazprom-Ankündigung vor einem gravierenden Problem und einem schwierigen Winter. Das ist ein weiteres Beispiel dafür, dass die FPÖ nicht in der Lage ist, Verantwortung für unser Land und die Menschen zu übernehmen.“