Staatssekretär Alexander Pröll zeigte sich zuversichtlich: „Wir kommen der logistischen und der technischen Lösung für das Social Media Verbot für Jugendliche jeden Tag ein Stück näher“. Der Vorschlag soll im Juni vorliegen.

 

Runde Tische zu Social Media-Verbot im Kanzleramt

So, wie es ist, könne es jedenfalls nicht bleiben, sagte Pröll anlässlich der zweiten Dialogrunde zum vereinbarten Social Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren im Bundeskanzleramt.

Waren in der ersten Runde die Stakeholder geladen, waren es in der zweiten Runde die Vertreter der Anbieter und Plattformen, also von Meta, TikTok, Snappchat, Google und Microsoft.

Dazwischen hatte Pröll die Initiativen auf europäischer Ebene vorangetrieben, konkret beim Arbeitstreffen der in EU-Staaten für Digitalisierung zuständigen Minister in Nikosia.

Pröll fordert wirksamen Schutz

„Wir brauchen Lösung, die Kinder und Jugendliche tatsächlich wirksam vor den negativen Auswirkungen von Social Media schützen.“ Dazu „brauchen wir das Commitment der Plattformen“

Seine Leitlinie, so Pröll, sei Kooperation statt Konfrontation. Eine der technischen Lösungen sei der Code EU-Blueprint, den Staaten umsetzen können. Die ID Austria kann eine Rolle spielen, muss nicht: „Es wird keinen Zwang geben“.

Die technische Lösung soll das Medienressort im Juni vorlegen. Im Sommer könnte eine breite, auch öffentliche Diskussion geführt werden.