Kontrovers wird derzeit auf EU-Ebene das weitere Vorgehen um die Krise in Afghanistan diskutiert. Beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin waren sich die beiden Regierungsspitzen darin einig, die Menschen prioritär in der Nähe Afghanistans zu versorgen. Kurz verwies auf den überproportionalen Beitrag, den Österreich bereits für Flüchtlinge aus Afghanistan leiste.

Zeitgleich mit der Wahl in Oberösterreich wird auch in Deutschland am 26. September gewählt. Mit dieser Wahl wird die „Ära Merkel“ nach knapp 16 Jahren Kanzlerschaft enden. Diese Woche besuchte Bundeskanzler Kurz Angela Merkel zu einem Arbeitsgespräch in Berlin, bei dem sich die beiden Regierungschefs besonders auf die Themen Afghanistan und die Pandemiebekämpfung konzentrierten.

 

Merkel: „Möglichst viele Menschen in der Nähe ihrer Heimat“ versorgen

Während im Rahmen von EU-Verhandlungen Regierungsmitglieder anderer Mitgliedsstaaten eher konfliktorientiert auf die Frage der Bewältigung der Afghanistan-Krise reagierten, wie der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, zeigte Angela Merkel gegenüber Pressevertretern an, dass auch sie die Herausforderungen in der Region lösen will.

Die österreichische Regierung um Bundeskanzler Kurz, Außenminister Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer verfolgt dezidiert das Ziel, durch Kooperation mit den Nachbarländern eine sichere Umgebung für Flüchtlinge in der Region um Afghanistan und dort so viel Stabilität wie möglich zu schaffen.

Im Vorfeld ihres Arbeitsgespräches mit Sebastian Kurz betonte die deutsche Bundeskanzlerin, dass in der Frage um Binnenflüchtlinge in Afghanistan, Deutschland möglichst vielen Menschen die Möglichkeit geben wolle, „in der Nähe ihrer Heimat“ humanitär versorgt zu werden.

 

 

Afghanistan: Österreich leiste bereits „überproportionalen“ Beitrag

Sebastian Kurz unterstrich erneut die Linie Österreichs zu Flüchtlingen aus Afghanistan. Als Land habe man bereits „einen überproportional großen Beitrag“ geleistet, so habe man in Österreich weltweit die viertgrößte Afghanistan-Community. Außerdem habe auch Österreich seinen Beitrag an humanitärer Hilfe für Afghanistan stark erhöht, und mit insgesamt 18 Millionen Euro einen Beitrag so hoch wie nie zur Verfügung gestellt.

Außerdem ist die österreichische Regierung mit den Nachbarländern – bilateral wie auf Konferenzen – Afghanistans im Austausch. Ziel davon ist es, die Hilfe vor Ort durch direkte Einblicke in die Lage in die Region bestmöglich koordinieren zu können. Außerdem sollen die Nachbarländer dabei helfen, die Migrationsströme aus Afghanistan zu kontrollieren, so das Ziel der Regierung.

 

Pandemiebekämpfung: Bereit für Wintertourismus

Der zweite wesentliche Punkt der Gespräche zwischen Merkel und Kurz bezog sich auf die Pandemiebekämpfung. Zwischen Deutschland und Österreich spielen hier der Tourismus sowie der Grenzverkehr eine wichtige Rolle. Bundeskanzler Kurz bot einen positiven Ausblick auf die Wintersaison und betonte, man fühle sich mit der 3G-Strategie „gut vorbereitet auf den Wintertourismus“.

Dennoch bleibe das Ziel der beiden Regierungschefs, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. „Je mehr Menschen geimpft sind, desto besser“ so Kurz, das gelte unabhängig vom Tourismus aber auch für den Tourismus.