Regierung ermöglicht 18-Millionen Euro Soforthilfe an Afghanistan

Bundeskanzler Sebastian Kurz nahm Stellung zu der Anpassung der Corona-Maßnahmen für Ungeimpfte. - Foto: BKA/Melicharek
Bundeskanzler Sebastian Kurz nahm Stellung zu der Anpassung der Corona-Maßnahmen für Ungeimpfte. - Foto: BKA/Melicharek

Die Regierung setzt in Afghanistan auf Hilfe vor Ort und einen Fokus darauf, die Herausforderungen in der Region um Afghanistan zu lösen. Dazu schnüren Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg ein Hilfspaket in Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro. Profitieren von der Hilfe sollen hauptsächlich Organisationen, die sich für die Stärkung der Frauen in der Region einsetzen, wie UN-Women oder der UNHCR. Außerdem setzt die Regierung Schritte, um die vor Ort dringend benötigte Hilfe internationaler zu koordinieren und zu erhöhen.

 

Zusätzlich zu 3 Millionen Euro, die bereits im Rahmen des Auslandskatastrophenfonds an das UNHCR zugesagt wurden, wurde am Mittwoch bekannt, dass die Regierung weitere 15 Millionen Euro an Soforthilfe für Afghanistan zur Verfügung stellen will. Der Bundeskanzler und der Außenminister arbeiten an der konkreten Ausgestaltung der Soforthilfe in einer Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro.

 

Zahl der Menschen in Not droht zu steigen – finanzielle Hilfe benötigt

Laut den Warnungen mehrerer internationaler Hilfsorganisationen droht die Zahl der Menschen in Afghanistan, die auf Nahrungsmittelhilfe und humanitäre Hilfe angewiesen sein werden, zu steigen. So appellierte jüngst die Afghanistan-Direktorin des Welternährungsprogramm (WFP), man müsse Unterstützung in das Land bringen: „Nicht nur Nahrung, auch medizinische Unterstützung und Schutz. Wir brauchen Geld, und wir brauchen es jetzt“.

Deshalb arbeiten Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg an einem Soforthilfepaket für die Region, das über die bisher im Rahmen des Auslandskatastrophenfonds veranschlagten Mittel hinausgeht. So sollen zu den bereits zugesagten 3 Millionen Euro Hilfsmittel weitere 15 Millionen Euro hinzukommen.

 

Hilfsleistungen vor allem an Organisationen zur Unterstützung von Frauen

Die Bereitschaft, den Beitrag für die Hilfe vor Ort so massiv zu erhöhen, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz: „Die jüngsten Ereignisse mit der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban sind dramatisch. Deshalb arbeiten wir mit dem Außenministerium an einem weiteren Soforthilfepaket, das insgesamt 18 Millionen Euro umfassen soll.“

Kurz zeigte bereits konkret an, wer von den Hilfsleistungen profitieren solle, nämlich „vor allem auch Organisationen, die sich für die Stärkung der Frauen in der Region einsetzen wie beispielsweise UN Women.“ Für die Regierung und den Bundeskanzler sei es besonders auch in internationalen Verhandlungen Priorität, zu vermeiden, dass sich durch die Machtübernahme der Taliban eine Umkehr bei den Frauen- und Menschenrechten einstelle, wie der Bundeskanzler bereits am Wochenende betonte.

 

Internationale Hilfe muss verstärkt werden – Herausforderungen in der Region gelöst werden

Außerdem verstärkte Kurz seinen Appell für eine international koordinierte Hilfe in der Region: „Das Gebot der Stunde ist Stabilität und Hilfe bei der Versorgung der Flüchtlinge in den Nachbarländern Afghanistans. Es ist daher auch dringend notwendig, möglichst rasch eine UN-Geberkonferenz einzuberufen. Damit leisten wir dort Hilfe, wo es am nötigsten ist, nämlich vor Ort und können somit neue Flüchtlingsströme nach Europa helfen zu verhindern“.

Außenminister Schallenberg wies besonders auf die internationale Tragweite des Konflikts und seiner Behandlung hin: „Afghanistan steht derzeit im Epizentrum der internationalen Aufmerksamkeit, die Situation ist dramatisch. Weder Österreich noch die Europäische Union können diese Krise alleine lösen. Wir brauchen die UNO als Motor, der alle relevanten internationalen und regionalen Akteure zusammenbringt.“

 

Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg arbeiten an einem Soforthilfe-Paket für Afghanistan. Foto: BKA/ Andy Wenzel

Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg arbeiten an einem Soforthilfe-Paket für Afghanistan. Foto: BKA/ Andy Wenzel

 

Kurz und Schallenberg pochen auf internationale Geberkonferenz

Ein weiteres Ziel von Kurz und Schallenberg wird demnach sein, dass so rasch wie möglich eine internationale Geberkonferenz für Afghanistan stattfindet. Dabei erinnerten sie an die Geberkonferenz, die anlässlich der dramatischen Explosion im Hafen von Beirut im Libanon innerhalb nicht einmal einer Woche nach der Explosion stattfand. So sei es aus Sicht von Bundeskanzler und Außenminister im Falle Afghanistans dringend an der Zeit, dass seitens der Vereinten Nationen ehestmöglich eine Geberkonferenz stattfindet, heißt es von der Regierung. Auch im Falle des Libanons leistet Österreich Hilfe vor Ort wie etwa einer kürzlich erfolgten Impfstoffspende.

In der aktuellen Situation im Afghanistan spitzt sich eine Lage zu, in der die Menschen im Land bereits seit mehreren Jahrzehnten unter Konflikten leiden. Laut dem UNHCR sind deswegen mit über 18 Millionen Menschen, über die Hälfte der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Durch Fluchtbewegungen suchen über drei Millionen Afghanen im eigenen Land Schutz, weitere 2,5 Millionen Afghanen sind ins Ausland geflohen, diese Zahl könnte laut der Regierung noch steigen.