In einer gemeinsamen Erklärung stellten die ÖVP-Bundesminister klar: Das Regierungsprogramm wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz entwickelt, verhandelt und unterschrieben und trägt daher ganz klar seine Handschrift. „Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es daher ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben“, erklärten die von der ÖVP gestellten Regierungsmitglieder.

 

Kurz wurde in Wahlen zwei Mal gewählt

Als Bundesregierung hat man in den kommenden Monaten und Jahren noch viel vor. Die Grundlage dafür ist „ein zukunftsweisendes Regierungsprogramm“. Dieses wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz entwickelt, verhandelt und unterschrieben und trägt daher ganz klar seine Handschrift, betonen die türkisen Minister in ihrer gemeinsamen Stellungnahme.

Die elf Regierungsmitglieder erinnern daran, dass Bundeskanzler Kurz und die ÖVP zwei Mal, in den Wahlen von 2017 und 2019, von der österreichischen Bevölkerung mit großer Mehrheit gewählt worden sei: „Damit ist Kurz der demokratisch legitimierte Bundeskanzler unserer Republik.“

 

ÖVP-Beteiligung nur mit Kurz an Spitze

Die Bundesminister und der Staatssekretär der ÖVP stellten in ihrer gemeinsamen Stellungnahme daher „aus tiefster demokratischer Überzeugung klar, dass es eine ÖVP-Regierungsbeteiligung in dieser Bundesregierung ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze“ geben wird.

Bundesministerin Elisabeth Köstinger erklärte in Richtung der Grünen: „Wer eine funktionierende Bundesregierung sitzen platzen lässt, der wird am nächsten Tag mit Herbert Kickl in der Regierung wieder aufwachen.“