Posts by Claus Reitan
Grüner Wasserstoff aus Algerien für Österreich
Algerien will ab 2030 grünen Wasserstoff nach Europa und Österreich exportieren. Der geplante Wasserstoff-Südkorridor ist Thema einer UNIDO-Konferenz in Wien und der bilateralen Gespräche von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer mit dem algerischen Delegationsleiter Nabil Kafi. Wasserstoff-Südkorridor nach Europa „Der Wasserstoff-Südkorridor soll Produktionsregionen in Afrika mit der Industrie in Mitteleuropa verbinden und Österreich als Drehscheibe für…
weiter LesenPilnacek-Laptop sechs Monate versteckt und geknackt
Der Laptop des im Oktober 2023 verstorbenen hochrangigen Justizbeamten Christian Pilnacek ging sechs Monate durch verschiedene Hände, ehe er bei der Staatsanwaltschaft ankam. Das wirft einige Fragen auf, sagt ÖVP-Abg. Jakob Grüner diese Woche zum Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Fakten statt Nebelgranaten Fakten statt Nebelgranaten, fordert die ÖVP: Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden wird im U-Ausschuss immer wieder…
weiter Lesen„FPÖ-inszenierter Ausschuss eine absolute Nullnummer“
Der von der FPÖ inszenierte Untersuchungsausschuss zum Tode von Christian Pilnacek entpuppt sich als „absolute Nullnummer“, sagt ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. Kreutner sieht keinen Einfluss Im Untersuchungsausschuss zur Causa rund um den Tod von Christian Pilnacek wurde am Donnerstag mit Martin Kreutner eine weitere zentrale Auskunftsperson befragt. Das Ergebnis ist aus Sicht des ÖVP-Fraktionsführers Andreas Hanger…
weiter LesenDigi-Ausweise für Patienten und Studenten
Die Digitalisierung geht weiter: Die E-Card und der Studierendenausweis sind ab jetzt mit Smartphone digital nutzbar. Mit dem Eltern-Kind-Pass steht im Oktober die nächste Digitalisierungswelle bevor. Digitale Ausweise Die Studierenden erhalten mit damit einen elektronischen Ausweis, der alle besuchten Hochschulen umfasst. Anzeige und Nutzung des Ausweises erfolgen über die App „eAusweise“. Dort können auch…
weiter LesenSerienweise Absagen an Erbschaftssteuer
Serienweise hagelt es derzeit Absagen an eine neue Erbschaftssteuer. Die steuerliche Belastung in Österreich ist hoch, erklärt die Wirtschaft. Erforderlich sei daher Entlastung. Absage an “ roten Steuer-Schmäh“ Mit einer „klaren Absage an den roten Steuer-Schmäh“ hat sich die Generalsekretärin des Wirtschaftsbundes, ÖVP-Abg. Tanja Graf jetzt in die Debatte eingeschaltet. Diese wird von Finanzminister…
weiter LesenEine Strategie der bürgerlichen Mitte
Ansätze für eine „bürgerliche Politik zwischen postmoderner Revolution und neurechter Gegenrevolution“ präsentierte der deutsche Historiker Andreas Rödder auf Einladung von Campus Tivoli. Wohlstand für alle „Bürgerliche Politik bedeutet Wohlstand für alle“, sagte Andreas Rödder: Sie steht für Freiheit, für Sicherheit und für Wohlstand. Genau das solle verstärkt in einem „eigenen, glaubwürdigen politischen Narrativ“ vermittelt…
weiter LesenDas ignorierte Leid: Christenverfolgung
Nach einer Nigeria-Reise zieht Gudrun Kugler eine bittere Bilanz der Christenverfolgung: “Diese Realität wird in Europa oft verkannt“. Nigeria: Mehr Geburten als USA und EU zusammen Gudrun Kugler, Sprecherin für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) der ÖVP im Parlament, besuchte mit einer internationalen Gruppe Nigeria, um sich umfassendes Bild der Sicherheits- und Menschenrechtslage zu machen. Zum Anlass der…
weiter LesenArbeitsmarkt braucht Anreize für Beschäftigung
Für die Wirtschaft drängt Jochen Danninger verstärkt auf Anreize für Beschäftigung. Die aktuellen Zahlen bestätigen die Forderung des Generalsekretärs der Wirtschaftskammer. Trendwende in ersten Bundesländern „Österreichweit steigt die Arbeitslosigkeit zwar noch leicht, aber in einigen Bundesländern wie Kärnten, Oberösterreich und Wien beginnt sich das Blatt zu wenden – und dies trotz nach wie vor…
weiter LesenMehrheit für Sky Shield: Ofenauer drängt auf Klartext zu Sicherheit
Der Wehrsprecher der ÖVP, Abg. Friedrich Ofenauer, drängt die anderen Parlamentsparteien, bezüglich Bundesheer und Sicherheit endlich Klartext zu sprechen. Immerhin sei die Öffentlichkeit mehrheitlich für den Luftraumschutz durch Sky Shield. Mehrheit für European Sky Shield und Investitionen Die aktuelle Gallup-Umfrage zeigt ein deutliches Ergebnis: „Eine Mehrheit der Bevölkerung befürwortet die Teilnahme Österreichs an der…
weiter LesenSpritpreisbremse greift ab 2. April
Die Gesetze sind beschlossen, die Verordnungen ausgearbeitet: Die Spritpreisbremse tritt am 1. April in Kraft und wirkt ab 2. April. Dies gaben Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Finanzminister Markus Marterbauer am Dienstag abends bekannt. Gesetze geändert: Regierung kann eingreifen Das Mineralölsteuergesetz und das Preisgesetz wurden vorige Woche geändert. Damit kann die Bundesregierung bei außergewöhnlichen Marktverschiebungen…
weiter Lesen