Posts by Claus Reitan
Krieg in Nahost: Warnungen und Hilfe durch das Außenministerium
Nahost versinkt in einem neuen, weiteren Krieg. Der Krisenstab im Außenministerium organisiert Unterstützung für Österreicherinnen und Österreicher in der Region. Hier die Informationen und Maßnahmen des Krisenstabes im Außenministerium. Krieg prägt Sicherheitslage In der gesamten Region kommt es weiterhin zu militärischen Auseinandersetzungen und Raketenangriffen. Die Lage ist volatil. Registrierte Staatsbürger Aktuell sind rund 17.700 österreichische…
weiter LesenErster Bundesheer-Satellit schützt vor Störsignalen
Das Bundesheer arbeitet mit Partnern an seinem ersten Satelliten: BEACONSAT soll in einem Jahr ins All starten und dort Störsignale der satellitengestützten Navigation erkennen. Bundesheer nutzt zivile Technologie BEACONSAT ist ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt führender österreichischer Raumfahrt- und Hochtechnologieunternehmen. Das Unternehmen GATE Space, ein Sin-off der TU Wien, trägt die Gesamtverantwortung für das Projekt.…
weiter LesenBilanz des Kanzlers: „2-1-0 – Wir stehen heute besser da“
Die Bilanz von Bundeskanzler Christian Stocker für Österreich nach einem Jahr der Koalitionsregierung fällt klar aus: „Wir stehen heute besser da als vor einem Jahr“. Bilanz zum ersten Jahrestag In einem Mediengespräch im Bundeskanzleramt präsentierten mit Bundeskanzler Stocker auch Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger Bilanz und Ausblick der ersten Bundesregierung aus drei…
weiter LesenStabilitätspakt sorgt für fällige Kooperation
Der Stabilitätspakt macht es möglich: Gemeinden, Länder und Bund müssen künftig in Budgetangelegenheiten mehr informieren und kooperieren. Das soll öffentliche Schulden bremsen und ein EU-Defizitverfahren vermeiden. Koordinierte Führung öffentlicher Haushalte „Der Stabilitätspakt 2025 setzt den Kurs für eine nachhaltige und koordinierte Haushaltsführung“, erklärten dazu ÖVP-Budgetsprecher Andreas Hanger und ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger. Österreich signalisiert deutlich, das…
weiter LesenPolitischer Islam nutzt Populismus
Islamistische Akteure benutzen ihre Ideologie als Gegenmodell zur demokratischen und liberalen Mehrheitsgesellschaft. Sie bedienen sich dabei des Populismus, zeigt eine neue Analyse der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI). Typisch: Moralische Empörung und Schuldzuweisungen Tendenzen einer Radikalisierung sind häufig zu beobachten. Ein Populismus begünstigt mehrere Extremismen, heißt es in der Analyse. Typisch für Populismus sind moralische…
weiter LesenAnti-Mogelpackungs-Gesetz gegen versteckte Teuerung
Gegen Mogelpackungen: Produzenten ändern gelegentlich die Größe fester Verpackungen oder bei gleicher Größe die Menge des Inhalts. Auf Veränderungen – letztlich im Preis-Leistungs-Verhältnis – ist künftig hinzuweisen. Mogelpackungen kennzeichnen Der Nationalrat verabschiedete das Anti-Mogelpackungs-Gesetz: Damit wird eine gesetzliche Regelung zur Kennzeichnung von „Shrinkflation“ im Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandel geschaffen. Dabei sollen Händler je nach Größe…
weiter LesenWöginger: Sinkende Inflation bestätigt Regierungskurs 2-1-0
Die Inflation sinkt – und dies bestätigt den Kurs 2-1-0 der Bundesregierung, sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Dieser Kurs ist fortzusetzen, um den Aufschwung abzusichern, kündigt Wöginger an. Wöginger: Die Formel zeigt Wirkung “Die Abschwächung der Inflation in Österreich ist ein klarer Beleg dafür, dass die Maßnahmen der Bundesregierung greifen und die 2-1-0-Formel von Bundeskanzler…
weiter LesenLopatka rechnet mit Kickl & Co ab: Totengräber
Europa ist das größte Friedensprojekt, weil die politische Mitte das Sagen hat, erklärte Reinhold Lopatka. Rechtsextreme und Nationalisten seien hingegen die Totengräber Europas. Es setzt noch mehr an Ablehnung von FPÖ-Positionen. Lopatka kontert FPÖ: Gegen Nationalismus Lopatka erinnerte in der Außenpolitik-Debatte des Nationalrats an die Aschermittwoch-Rede von FPÖ-Chef Herbert Kickl: dieser wünsche für die…
weiter Lesen4 Jahre Krieg: Ukraine braucht europäische Solidarität
Der Krieg ist zurück in Europa, seit Russland vor vier Jahren die Ukraine angegriffen hat. Die Ukraine verdient und braucht die Solidarität Europas, erklären dazu Reinhold Lopatka, ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, und ÖVP-Abg. Andreas Minnich, Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates. Russland brachte Krieg zurück nach Europa „Die Europäische Union ist das größte Friedensprojekt…
weiter LesenZero Project – Wenn KI wieder eine Stimme gibt
Das Zero Project der Essl Foundation arbeitet für Menschen mit Behinderung an einer Welt ohne Barrieren. Im Parlament wurden fünf Innovationen vorgestellt. ÖVP-Abgeordnete Heike Eder präsentierte jene KI, die ihrem Fraktionskollegen Klaus Fürlinger wieder eine Stimme gibt. 600 Bewerbungen für Zero Project Eine Welt ohne Barrieren, ein Leben ohne Hürden auch für Menschen mit…
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