Posts by Claus Reitan
ÖVP-Fraktion bilanziert Befragungen zum Leichenfund
Der Polizeieinsatz beim Fund der Leiche von Christian Pilnacek ist laut Aussagen völlig unauffällig verlaufen, erklärt ÖVP-Abg. Bettina Zopf nach den Befragungen im U-Ausschuss des Nationalrats. Die FPÖ sollte sich bei der Polizei entschuldigen. Weitere Vorwürfe abgeklärt Für ÖVP-Fraktionsmitglied Bettina Zopf können mit den Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss am 28. Jänner wieder wesentliche Vorwürfe ad…
weiter LesenLinke Cancel Culture unter Kritik
Eine äußerst fundierte Abrechnung mit der Cancel Culture der Linken haben die Historiker Franz Schausberger und Hannes Schönner vorgelegt. Ihre pointierte Kritik gilt inzwischen auch den Rechten. Von Political Correctness zu Cancel Culture Begonnen hat es mit politischer Korrektheit, dann kam die Cancel Culture, also der Ausschluss von Personen oder Positionen aus dem öffentlichen…
weiter LesenWeniger Steuer auf Brot: Weitere Runde gegen Teuerung
Die Umsatzsteuer auf einige wesentliche Lebensmittel wird ab 1. Juli auf 4,9 Prozent gesenkt. Es ist eine weitere Runde in den Maßnahmen gegen die Teuerung, die der Ministerrat verabschiedete. Weiter in Richtung geringerer Inflation Haushalte sollen wegen der spürbaren Teuerung im Lebensmittelbereich entlastet werden. Zugleich wird der eingeschlagene Budget- und Sanierungspfad fortgesetzt. Die Maßnahme…
weiter LesenÖsterreich Europameister in der Bildung zum Holocaust
Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Österreichs sind der Ansicht, über den Holocaust werde an den nationalen Schulen gut informiert. Das ist der höchste Wert in den 27 Staaten der EU, erhob Eurobarometer. Ältere Nutzer des Internet sehen im Netz ein Antisemitismus-Problem. Österreich bietet gute Bildung zum Holocaust Eine wachsende Mehrheit der Europäer (55 %…
weiter LesenUmfassende Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft
Das Risikobild 2026 des Verteidigungsministeriums nennt sieben Top-Risiken für Österreich. Ressortchefin Klaudia Tanner zieht eine klare Konsequenz: die umfassende Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft. Verteidigungsministerium analysiert Lage Das Bundesministerium präsentierte am Montag in Wien das „Risikobild 2026“ mit dem Untertitel „Ende der Ordnung?“ Die Studie konzentriert sich auf eine sicherheitspolitische Prognose für die nächsten Monate, die…
weiter LesenRisikobild 2026: Das sind die 7 Top-Risiken für Österreich
Das Risikobild 2026 der Generaldirektion Verteidigungspolitik im Verteidigungsministerium nennt die Top-Risiken, denen Österreich ausgesetzt ist. Zur-Sache zitiert aus dem Lagebericht 2026. Das sind die sieben Risiken: Konfrontation zwischen Russland und der EU Die Sicherheitslage in Europa bleibt durch den andauernden Ukraine-Konflikt massiv verschärft. Auch eine Konfrontation zwischen Russland und der NATO oder eine mögliche Ausweitung…
weiter LesenMarchetti zu ÖVP St. Pölten: Bürgerliche Politik ist die richtige Antwort
Erfolg für die ÖVP: Die Volkspartei hat – gemessen am historischen Umfeld – bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten ihren guten zweiten Platz gehalten. St. Pölten bringt SPÖ-Verluste Das Ergebnis ist zudem von hohen SP-Stimmenverlusten und FP-Gewinnen geprägt, weiters haben unter den kleinen Fraktionen die Kommunisten die Neos überholt. So meint ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti:…
weiter LesenMedizin statt Ideologie im Eltern-Kind-Pass: zwei Geschlechter und „offen“ statt sechs Kategorien
Klärung der Geschlechterfrage: Der Eltern-Kind-Pass neu nennt die Kategorien weiblich und männlich. Für die seltenen Fälle eines bei Geburt nicht eindeutig feststellbaren Geschlechts wird die Kategorie „offen“ eingeführt. ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler begrüßt es, dass die „ideologischen Konstrukte“ wie „divers“ oder „inter“ jetzt entfallen. Mehr als zwei Geschlechter? Ausgangspunkt der kaum öffentlich aber intensiv geführten…
weiter LesenGödl: Kickl hat völlig versagt
Am Wochenende wurde neuerlich eine weitere straffällig gewordene Person nach Afghanistan abgeschoben. Wie sich zeigt, wäre dies schon 2018 unter Ex-Innenminister Kickl möglich gewesen. Karner: weniger Asylanträge, mehr Abschiebungen Die aktuelle Asylstatistik 2025 unter Innenminister Gerhard Karner ergibt ein klares Bild: Deutlich weniger Asylanträge, weniger illegale Migration, weniger Familiennachzug – und deutlich mehr Abschiebungen.…
weiter LesenSo geht Hochwasserschutz: 134 Mio. Euro für 514 Projekte
Vorsorge gegen Hochwasser und seine Folgen: Im vorigen Jahr wurden bei 514 Projekten speziell für Hochwasserschutz rund 134 Mio. Euro investiert, bilanziert Umwelt- und Wasserminister Norbert Totschnig. Und er nennt die Beispiele. Schutz hat Vorrang Schutz von Personen und Siedlungen sowie der Infrastruktur bleiben Priorität der Wasserwirtschaft, sagt Totschnig. Vorsorge ist eine Investition in…
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