Posts by Claus Reitan
Fünf gute Gründe für Volksbefragung zur Heeresreform
Mit der Initiative für eine Volksbefragung zur Heeresreform hat Bundeskanzler Christian Stocker eine breite Diskussion ausgelöst. Hier in fünf Punkten die Gründe, die aus der Sicht des Kanzlers für das breite Votum sprechen. Darum soll es eine Volksbefragung geben Die Begründung für die Heeresreform und die Befragung lauten: Wir erleben eine völlig neue Weltordnung,…
weiter LesenAufschwung jetzt, Volksbefragung im Herbst
Nach seiner Rede erläuterte Bundeskanzler Christian Stocker in der ORF-Pressestunde nochmals die Gründe und den Ablauf der von ihm angekündigten Volksbefragung zur Heeresreform. Hier in Zitaten: Zur Volksbefragung Die Welt verändert sich. Österreich will und muss darin seine Position finden. Dabei spielt die Landesverteidigung eine wesentliche Rolle. Es ist von grundsätzlicher Bedeutung, wie unser…
weiter LesenKanzler für KI-Kennzeichnung und Klarnamenpflicht
Auch Österreich wird durch Destabilisierung und Desinformation aus dem Internet in seiner Sicherheit bedroht. Daher fordert Bundeskanzler Christian Stocker eine KI-Kennzeichnung, eine Klarnamenpflicht und ein Social Media-Verbot für unter 14-Jährige. KI-generierte Inhalte kennzeichnen Im digitalen Raum seien Bedrohungen oft nicht zu erkennen, erläuterte Stocker in seiner Rede in Wien. Handelt es sich bei manchen…
weiter LesenStocker kündigt Volksbefragung über Wehrdienstreform an
Eine Volksbefragung über die Wehrdienstreform kündigte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker am Freitag in Wien in seiner Rede an. Stocker: Ergebnis bindet Parteien und Regierung Vorschläge für die Wehrdienstreform liegen vor, doch ist davon auch der Zivildienst betroffen. Dafür sei eine breite politische Willensbildung erforderlich und weiters eine qualifizierte Mehrheit im Parlament. Tiefgreifende Veränderungen…
weiter LesenHanger bescheinigt Grünen schockierende Doppelmoral
Eine „schockierende Doppelmoral“ bescheinigt ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger den Grünen. Die Grünen beantragten im Pilnacek-Ausschuss, die Rückerfassung der Telefondaten erhebender Polizisten, während sie die Erfassung der Messenger-Dienste von Gefährdern ablehnen. Das ist Doppelmoral – und wurde verhindert. Hanger sieht Angriff auf Rechtsstaatlichkeit Mit scharfer Kritik reagierte Hanger auf einen – von der FPÖ unterstützten –…
weiter LesenBundeskanzler spricht zu Wirtschaft, Sicherheit und Gesellschaft
Bundeskanzler Christian Stocker hält am Freitag, 30. Jänner eine politische Rede zu den wesentlichen Themen Österreichs: Wirtschaft, Sicherheit und Gesellschaft. Die Rede wird live durch den ORF übertragen. Erste große Ansprache des Kanzlers Anlass ist der „Politische Neujahrsauftakt der Volkspartei 2026“, der am Freitag, 30. Jänner in der METAStadt (in Wien Donaustadt) erfolgt. Die…
weiter LesenÖVP-Fraktion bilanziert Befragungen zum Leichenfund
Der Polizeieinsatz beim Fund der Leiche von Christian Pilnacek ist laut Aussagen völlig unauffällig verlaufen, erklärt ÖVP-Abg. Bettina Zopf nach den Befragungen im U-Ausschuss des Nationalrats. Die FPÖ sollte sich bei der Polizei entschuldigen. Weitere Vorwürfe abgeklärt Für ÖVP-Fraktionsmitglied Bettina Zopf können mit den Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss am 28. Jänner wieder wesentliche Vorwürfe ad…
weiter LesenLinke Cancel Culture unter Kritik
Eine äußerst fundierte Abrechnung mit der Cancel Culture der Linken haben die Historiker Franz Schausberger und Hannes Schönner vorgelegt. Ihre pointierte Kritik gilt inzwischen auch den Rechten. Von Political Correctness zu Cancel Culture Begonnen hat es mit politischer Korrektheit, dann kam die Cancel Culture, also der Ausschluss von Personen oder Positionen aus dem öffentlichen…
weiter LesenWeniger Steuer auf Brot: Weitere Runde gegen Teuerung
Die Umsatzsteuer auf einige wesentliche Lebensmittel wird ab 1. Juli auf 4,9 Prozent gesenkt. Es ist eine weitere Runde in den Maßnahmen gegen die Teuerung, die der Ministerrat verabschiedete. Weiter in Richtung geringerer Inflation Haushalte sollen wegen der spürbaren Teuerung im Lebensmittelbereich entlastet werden. Zugleich wird der eingeschlagene Budget- und Sanierungspfad fortgesetzt. Die Maßnahme…
weiter LesenÖsterreich Europameister in der Bildung zum Holocaust
Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Österreichs sind der Ansicht, über den Holocaust werde an den nationalen Schulen gut informiert. Das ist der höchste Wert in den 27 Staaten der EU, erhob Eurobarometer. Ältere Nutzer des Internet sehen im Netz ein Antisemitismus-Problem. Österreich bietet gute Bildung zum Holocaust Eine wachsende Mehrheit der Europäer (55 %…
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