Posts by Claus Reitan
Offenes Parlament: Dutzende Fragen hunderter Besucher
Der Tag der Offenen Tür des Parlaments am Nationalfeiertag schafft direkten Kontakt zwischen Bürgern und Politik. Die Fragen der Besucher an die ÖVP-Abgeordneten reichten von Pflege über Migration und Sicherheit bis zur Staatsbürgerschaft. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der ÖVP informierten. Parlament öffnet die Tore Neuerlich reger Andrang beim Tag der Offenen Tür der Volksvertretung…
weiter LesenKanzler appelliert an historische Leistungen
Österreich hat historische Leistungen vollbracht, sagte Bundeskanzler Christian Stocker am Nationalfeiertag am Heldenplatz. „Solche Kraftanstrengungen werden auch in Zukunft notwendig sein“, erklärte Stocker. Und er nannte die Gründe. „Seit dem Zweiten Weltkrieg haben wir keine Zeit erlebt, in der die Zahl der gewalttätigen Konflikte größer war als heute“, erläuterte der Regierungschef am Nationalfeiertag in Wien.…
weiter LesenZum 70. Jahrestag zeigt Bundesheer Leistungen und sucht Personal
Das österreichische Bundesheer feiert das 70-jährige Jubiläum mit der 30. Informations- und Leistungsschau am Nationalfeiertag in Wien. Das Militär steht für Sicherheit, Einsatzbereitschaft und Teamgeist, erklärte dazu Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Bundesheer präsentiert Karriereplattform Die Truppe präsentiert sich am 26. Oktober in Wien an vier Standorten in der Innenstadt, vor allem am Heldenplatz vor der…
weiter LesenEuropa mobilisiert weitere Unterstützung für Ukraine
Europa, konkret die Europäische Union, mobilisiert weiterhin umfassende Unterstützung für die Ukraine. Angreifer Russland ist offenbar nicht bereit für Frieden, heißt es in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates. Die Position Europas In der Sprache diplomatisch aber in der Sache völlig klar legte der Rat seine Position fest, die zudem von allen 26 Staats- und…
weiter LesenPflege als Schwerarbeit anerkannt
Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt: Die Regierung hat es angekündigt, der Ministerrat hat es per Umlauf beschlossen und ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger präsentierte mit Sozialministerin Corinna Schumacher und NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser die neue Regeln. Hier die Eckpunkte: Neue Regeln für Pflege ab 1. Jänner 2026 Ab dem 1. Jänner 2026 wird der Pflegeberuf offiziell als…
weiter LesenVolkspartei für moderne Verkehrsinfrastruktur und Lückenschluss
“Die Volkspartei steht klar für eine moderne Verkehrsinfrastruktur und notwendige Lückenschlüsse im höherrangigen Straßennetz“, sagte Verkehrssprecher Joachim Schnabel im Nationalrat. Die Grünen hatten eine Sondersitzung wegen des Straßenbau und der Ablehnung des Lobautunnels verlangt. Sie waren mit dieser Position völlig isoliert. Volkspartei kritisiert grünen Populismus Mit einer faktenbasierten Politik der Mitte „entlarven wir die…
weiter LesenLobau: Schlagabtausch unter Linken
Zu einem politischen Schlagabtausch unter linken Parteien – der SPÖ und den Grünen – geriet die Sondersitzung des Nationalrats zum Lobau-Tunnel. Die Grünen lehnen das Projekt ab, Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) erklärte es für nötig, denn er würde „mit dem Hirn und nicht mit dem Bauch entscheiden“. Koglers grüner Konter kam prompt. Rot-Grüner Schlagabtausch…
weiter LesenÖsterreich erhält 515 Mio. Euro für Reformen und Investitionen
Österreich erhält rund 515 Mio. Euro aus Mitteln der Europäischen Union für Reformen und Investitionen. Dies gab die Kommission bekannt, das Finanzministerium nannte die Details. Erfolgreiche Projekte in Österreich Damit wird ein dritter Teil der Gelder aus den Mitteln der EU für Aufbau und Resilienz ausbezahlt. Dies ist das Herzstück des Projektes NextGenerationEU. Erfolgreich…
weiter LesenVor Sondersitzung: Schnabel & Ottenschläger korrigieren Gewessler
Vor der Sondersitzung des Nationalrats am 22. Oktober korrigieren die ÖVP-Abgeordneten Joachim Schnabel und Andreas Ottenschläger die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Gewessler: Den Lobautunnel in Wien nicht zu bauen bedeutet nicht, mit den Mitteln etwa Kindergärten finanzieren zu können. Den Tunnel finanziert die ASFINAG aus eigenen Mitteln und die Natur bleibt auch nach dem Tunnel erhalten.…
weiter LesenGas: sichere Versorgung, stabile Preise – und Russland-Sanktionen
Österreich unterstützt Ausstieg aus russischem Gas und die Sanktionen der EU gegen Russland wegen dessen Angriffs auf die Ukraine. Dies erklärte Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner anlässlich des Energieministerrats in Luxemburg. Österreich hat eine Bedingung durchgesetzt. Importverbot richtiges Signal an Russland „Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, dass sichere, saubere und leistbare Energie bereit steht. Denn Versorgungssicherheit…
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