Posts by Claus Reitan
Breite Zustimmung zu Klausur und Kurs
Die Ergebnisse der Regierungsklausur treffen auf breite Zustimmung. Hier Zitate aus den ersten Reaktionen von Abgeordneten und Bereichssprechern der Volkspartei. Das sagen Parlamentarier zur Klausur: August Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher: “Wir machen Nägel mit Köpfen und setzen dort an, wo Maßnahmen schnell wirken. Etwa mit einer Halbierung der Mehrwertsteuer auf bestimmte Grundnahrungsmittel auf unter…
weiter LesenDas sind die neun Schlüsseltechnologien
Schlüsseltechnologien pflastern den Weg zu Fortschritt und Wachstum. Daher wurden bei der Regierungsklausur neun davon definiert, die nun besonders und mehrfach gefördert werden. Und das sind die – erstmals definierten – Technologien: Künstliche Intelligenz und Dateninnovation Chips, Elektronische Komponenten und Systeme Fortgeschrittene Produktionstechnologien und Robotik Quantentechnologie und Photonik Fortgeschrittene Werkstoffe (Advanced Materials) Life-Sciences & Biotech…
weiter LesenRegierung startet gemeinsam ins Arbeitsjahr
Für den Aufschwung und gegen die Teuerung: Mit dieser Leitlinie geht die Regierung in das neue Arbeitsjahr, konkret in eine Klausur. Den Beratungen von Partei- und Klubführungen folgen Entscheidungen im Ministerrat. Regierung bei Van der Bellen Der erste gemeinsame Arbeitstagung der Regierungsspitze begann am Dienstag mit einem Gespräch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.…
weiter LesenHanger fordert Rücktritt von FPÖ-Volksanwalt Luisser
ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger erhebt im Zusammenhang mit dem Todesfall Pilnacek chwere Vorwürfe gegen Volksanwalt Christoph Luisser. Der von Luisser verantwortete Zwischenbericht sei methodisch mangelhaft, beruhe auf unzutreffenden Tatsachenannahmen und überschreite klar die verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten der Volksanwaltschaft. Hanger: Luisser überschreitet Grenzen Die Volksanwaltschaft ist ausschließlich zur Kontrolle der öffentlichen Verwaltung berufen. Eine inhaltliche Bewertung strafrechtlicher…
weiter LesenWirtschaft sichert Wohlstand: Industrie 4.0 bringt die neue Strategie
Die Wirtschaft sichert den Wohlstand, daher will Österreich seine Industrie halten: „2026 soll das Jahr der Wirtschaft und der Industrie werden“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Und er nannte die ersten drei von neun Schlüsseltechnologien, die Teil der neuen Industriestrategie sind. Diese ist diese Woche Thema der Regierungsklausur. Die ersten drei Schlüsseltechnologien Zu jenen neun…
weiter LesenRepression im Schatten der Imperien: ÖVP-Abgeordnete mahnen Mullah-Regime
Repression im Iran: Die militärischen Großmächte Russland und USA dominieren die Aufmerksamkeit, doch in ihrem Schatten unterdrückt das Mullah-Regime des Iran neuerlich die Bevölkerung. Die ÖVP-Abgeordneten Gudrun Kugler und Andreas Minnich fordern internationale Solidarität für die Bevölkerung des Iran: Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Die EU verlangt weiters, der Iran möge wieder vollständigen Internet-Zugang erhalten.…
weiter LesenAgrarhilfen begleiten Handels-Liberalisierung
Weitere Agrarhilfen begleiten die Liberalisierung des Welthandels. Das ist das Ergebnis von Verhandlungen und Abstimmungen zum Abkommen Mercosur. Die Agrarhilfen bleiben wegen des bereits jetzt enormen Preisdrucks erforderlich. Agrarier warnen wegen Schleuderpreisen im Handel Der Österreichische Bauernbund warnt diese Woche vor weiterem Preisdruck auf bäuerliche Produkte. Besonders bei Milch, Schweinefleisch, Getreide, Erdäpfeln und Zucker…
weiter LesenWöginger: „Aktion 55+“ schafft Chancen
„Die ‚Aktion 55+‘ schafft mehr Chancen für ältere Menschen auf dem Arbeitsmarkt“, sagt ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger. Konkret werden 50 Mio. Euro bereitgestellt, um 3.000 bis 6.000 Arbeitsplätze für ältere Arbeitslose zu schaffen. Ältere Arbeitslose zurück in den Job Neue berufliche Perspektiven für ältere Arbeitslose sind ein wichtiger Beitrag für die Gesellschaft und…
weiter LesenHistorischer Schritt: Europas Beistand für Ukraine
Es ist ein historischer Schritt: Einige Staaten Europas und die USA haben sich bereit erklärt, für die Ukraine umfassende Sicherheitsgarantien zu leisten, sobald es zu einem Waffenstillstand in dem von Russland angegriffenen Staat gekommen ist. Das bedeutet Stationierung von Waffen und Soldaten aus Europa in der Ukraine. Die Pariser Erklärung der „Koalition der Willigen“ wurde…
weiter LesenEuropa kämpft um Sicherheit für Ukraine und Grönland
Europa sucht Garantieren für die Sicherheit der Ukraine. „Der Krieg muss aufhören“, sagte Europaministerin Claudia Plakolm anlässlich des Treffens der Koalition der Willigen in Paris. Österreich wahrt seine Neutralität, wird sich aber bei Sicherheitsgarantien einbringen. Die benötigt auch Grönland. Russland führt Krieg, USA wollen Grönland Die Weltlage hat sich zugespitzt. Russland führt seit drei Jahren…
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