Posts by Claus Reitan
Kickls Hilfe für Orbán krachend gescheitert
Mit der „krachenden Niederlage“ von Viktor Orbán ist auch die politische Hilfe für ihn durch FPÖ-Obmann Herbert Kickl gescheitert. Deren ständiger Streit und permanente Zuspitzung wurden abgewählt, sagt Reinhold Lopatka (ÖVP), Mitglied des Europäischen Parlaments. Streit und Zuspitzung sind abgewählt Ungarn hat am Sonntag Viktor Orbán eine Abfuhr erteilt und seinen Herausforderer Peter Magyar…
weiter LesenAsylpakt biegt in die Zielgerade
Der Asyl- und Migrationspakt wurde im Innenausschuss des Nationalrats behandelt, die nationale Umsetzung biegt damit in die parlamentarische Zielgerade. ÖVP-Sicherheitssprecher Ernst Gödl begrüßt die klaren Regeln, schnelleren Verfahren und stärkeren Kontrollen von Europas Außengrenzen. Größte Reform des Asylrechts Das Gesetz für Österreichs Anpassung an den Asyl- und Migrationspakt „ist die größte Reform des österreichischen…
weiter LesenStocker gratuliert Magyar und begrüßt Machtwechsel
Ungarn hat gewählt – und Peter Magyar hat mit TISZA einen Machtwechsel erreicht. Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker gratuliert. Stocker begrüßt Kurswechsel Nach Auszählung des überwiegenden Teils der abgegebenen Stimmen sowie nach Umfragen und einer Gratulation des bisherigen Premierminister Viktor Orban stand Sonntag Nacht fest: Peter Magyar hat die Parlamentswahl gewonnen und damit einen…
weiter LesenUngarn wechselt auf Kurs pro Europa: Peter Magyar siegt bei Parlamentswahl
Erste Auszählungen und Umfragen nach Wahlschluss lassen bei der Parlamentswahl in Ungarn einen Sieg des oppositionellen Bündnisses TISZA unter Peter Magyar über die Partei von Premierminister Viktor Orban, Fidesz, erwarten. Konservative Opposition erreicht mehr als die Hälfte der Stimmen Damit könnte das prognostizierte Ergebnis eintreten: TISZA erreicht rund 55 Prozent der Stimmen und damit…
weiter LesenLuft über Österreich enthält weniger Schadstoffe
Die Schadstoffe in der Luft über Österreich gehen deutlich zurück. Diese erfreuliche Bilanz ergibt eine Inventur des Umweltbundesamtes. Umweltminister Norbert Totschnig: „Unsere Maßnahmen greifen“. Positive Bilanz der Luft-Inventur Die aktuelle Luftschadstoffinventur zeigt: Österreich reduziert seine Emissionen und erfüllt sämtliche EU-Verpflichtungen sowie das Emissionsgesetz 2018. Besonders erfreulich: Bei einzelnen Schadstoffen werden bereits die strengeren Zielvorgaben…
weiter LesenKanzler Stocker bleibt dabei: Neue EU-Aufnahmen nur einstimmig
Bundeskanzler Christian Stocker bezieht in der Debatte um die Lockerung der Einstimmigkeit von EU-Beschlüssen klare Position: Entscheidende Fragen wie die Aufnahme neuer Mitglieder sollen weiterhin einstimmig erfolgen. Einstimmigkeit schafft Stärke Mit dieser Bekräftigung beantwortet Stocker eine schriftliche parlamentarische Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Norbert Nemeth. So erklärt Stocker seine generelle Position zum Prinzip der Einstimmigkeit: „Abstimmungen…
weiter LesenGrüner Wasserstoff aus Algerien für Österreich
Algerien will ab 2030 grünen Wasserstoff nach Europa und Österreich exportieren. Der geplante Wasserstoff-Südkorridor ist Thema einer UNIDO-Konferenz in Wien und der bilateralen Gespräche von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer mit dem algerischen Delegationsleiter Nabil Kafi. Wasserstoff-Südkorridor nach Europa „Der Wasserstoff-Südkorridor soll Produktionsregionen in Afrika mit der Industrie in Mitteleuropa verbinden und Österreich als Drehscheibe für…
weiter LesenPilnacek-Laptop sechs Monate versteckt und geknackt
Der Laptop des im Oktober 2023 verstorbenen hochrangigen Justizbeamten Christian Pilnacek ging sechs Monate durch verschiedene Hände, ehe er bei der Staatsanwaltschaft ankam. Das wirft einige Fragen auf, sagt ÖVP-Abg. Jakob Grüner diese Woche zum Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Fakten statt Nebelgranaten Fakten statt Nebelgranaten, fordert die ÖVP: Das Vorgehen der Ermittlungsbehörden wird im U-Ausschuss immer wieder…
weiter Lesen„FPÖ-inszenierter Ausschuss eine absolute Nullnummer“
Der von der FPÖ inszenierte Untersuchungsausschuss zum Tode von Christian Pilnacek entpuppt sich als „absolute Nullnummer“, sagt ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. Kreutner sieht keinen Einfluss Im Untersuchungsausschuss zur Causa rund um den Tod von Christian Pilnacek wurde am Donnerstag mit Martin Kreutner eine weitere zentrale Auskunftsperson befragt. Das Ergebnis ist aus Sicht des ÖVP-Fraktionsführers Andreas Hanger…
weiter LesenDigi-Ausweise für Patienten und Studenten
Die Digitalisierung geht weiter: Die E-Card und der Studierendenausweis sind ab jetzt mit Smartphone digital nutzbar. Mit dem Eltern-Kind-Pass steht im Oktober die nächste Digitalisierungswelle bevor. Digitale Ausweise Die Studierenden erhalten mit damit einen elektronischen Ausweis, der alle besuchten Hochschulen umfasst. Anzeige und Nutzung des Ausweises erfolgen über die App „eAusweise“. Dort können auch…
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