Posts by Claus Reitan
Österreich Europameister in der Bildung zum Holocaust
Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Österreichs sind der Ansicht, über den Holocaust werde an den nationalen Schulen gut informiert. Das ist der höchste Wert in den 27 Staaten der EU, erhob Eurobarometer. Ältere Nutzer des Internet sehen im Netz ein Antisemitismus-Problem. Österreich bietet gute Bildung zum Holocaust Eine wachsende Mehrheit der Europäer (55 %…
weiter LesenUmfassende Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft
Das Risikobild 2026 des Verteidigungsministeriums nennt sieben Top-Risiken für Österreich. Ressortchefin Klaudia Tanner zieht eine klare Konsequenz: die umfassende Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft. Verteidigungsministerium analysiert Lage Das Bundesministerium präsentierte am Montag in Wien das „Risikobild 2026“ mit dem Untertitel „Ende der Ordnung?“ Die Studie konzentriert sich auf eine sicherheitspolitische Prognose für die nächsten Monate, die…
weiter LesenRisikobild 2026: Das sind die 7 Top-Risiken für Österreich
Das Risikobild 2026 der Generaldirektion Verteidigungspolitik im Verteidigungsministerium nennt die Top-Risiken, denen Österreich ausgesetzt ist. Zur-Sache zitiert aus dem Lagebericht 2026. Das sind die sieben Risiken: Konfrontation zwischen Russland und der EU Die Sicherheitslage in Europa bleibt durch den andauernden Ukraine-Konflikt massiv verschärft. Auch eine Konfrontation zwischen Russland und der NATO oder eine mögliche Ausweitung…
weiter LesenMarchetti zu ÖVP St. Pölten: Bürgerliche Politik ist die richtige Antwort
Erfolg für die ÖVP: Die Volkspartei hat – gemessen am historischen Umfeld – bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten ihren guten zweiten Platz gehalten. St. Pölten bringt SPÖ-Verluste Das Ergebnis ist zudem von hohen SP-Stimmenverlusten und FP-Gewinnen geprägt, weiters haben unter den kleinen Fraktionen die Kommunisten die Neos überholt. So meint ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti:…
weiter LesenMedizin statt Ideologie im Eltern-Kind-Pass: zwei Geschlechter und „offen“ statt sechs Kategorien
Klärung der Geschlechterfrage: Der Eltern-Kind-Pass neu nennt die Kategorien weiblich und männlich. Für die seltenen Fälle eines bei Geburt nicht eindeutig feststellbaren Geschlechts wird die Kategorie „offen“ eingeführt. ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler begrüßt es, dass die „ideologischen Konstrukte“ wie „divers“ oder „inter“ jetzt entfallen. Mehr als zwei Geschlechter? Ausgangspunkt der kaum öffentlich aber intensiv geführten…
weiter LesenGödl: Kickl hat völlig versagt
Am Wochenende wurde neuerlich eine weitere straffällig gewordene Person nach Afghanistan abgeschoben. Wie sich zeigt, wäre dies schon 2018 unter Ex-Innenminister Kickl möglich gewesen. Karner: weniger Asylanträge, mehr Abschiebungen Die aktuelle Asylstatistik 2025 unter Innenminister Gerhard Karner ergibt ein klares Bild: Deutlich weniger Asylanträge, weniger illegale Migration, weniger Familiennachzug – und deutlich mehr Abschiebungen.…
weiter LesenSo geht Hochwasserschutz: 134 Mio. Euro für 514 Projekte
Vorsorge gegen Hochwasser und seine Folgen: Im vorigen Jahr wurden bei 514 Projekten speziell für Hochwasserschutz rund 134 Mio. Euro investiert, bilanziert Umwelt- und Wasserminister Norbert Totschnig. Und er nennt die Beispiele. Schutz hat Vorrang Schutz von Personen und Siedlungen sowie der Infrastruktur bleiben Priorität der Wasserwirtschaft, sagt Totschnig. Vorsorge ist eine Investition in…
weiter LesenMarchetti: FPÖ ist Gefahr für die öffentliche Sicherheit
Es sind drei Gründe, warum ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti die FPÖ als „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ bezeichnet: Die FPÖ ist gegen die Gefährderüberwachung, zerstört das Vertrauen in die Polizei und verbrüdert sich mit Rechtsextremen. Polizei für Gefährderüberwachung, FP dagegen Wie international üblich, sollen auch in Österreich die Messengerdienste von Gefährdern überwacht werden können. Doch…
weiter LesenStockers Europa-Woche: „Wir müssen uns rüsten. Schnell.“
Nach einer intensiven Europa-Woche in Davos und in Brüssel zog Bundeskanzler Christian Stocker eine Zwischenbilanz: „Wir müssen uns auf eine neue, veränderte Ordnung in der Welt einstellen.“ Stocker bei Weltwirtschaftsforum und EU-Gipfel Europa muss sich, so Stocker nach dem Weltwirtschaftsforum in Davos und dem Gipfel in Brüssel, jetzt „für alle Eventualitäten rüsten. Und zwar…
weiter LesenKarner legt Bilanz: Weniger Asylanträge, mehr Abschiebungen
Innenminister Gerhard Karner zieht Bilanz: Die Anträge auf Asyl gehen deutlich zurück, die illegale Migration geht gegen null, die Abschiebungen erreichen hingegen einen Höchstwert. Karner für harten aber gerechten Kurs Österreich verfolgt „einen harten aber gerechten Kurs in der Asylpolitik“, der wirkt. Karner präsentierte Zahlen zur Asylstatistik und zu den Abschiebungen 2025: Niedrigste…
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