Posts by Claus Reitan
80 Jahre für Demokratie, Freiheit und Wohlstand Österreichs
Anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Zweiten Republik und der ÖVP ist die zweibändige Edition „Mit ganzer Kraft für Österreich“ erschienen, die Geschichte zugänglich macht: die Protokolle des ÖVP-Nationalratsklubs der Jahre 1945 bis 1955. Die Präsentation im Parlament in Wien stand im Zeichen der Kraft der Mitte, die den Weg Österreich zu Demokratie, Freiheit und Wohlstand…
weiter LesenWirtschaft reagiert positiv: Ankauf der Leonardo-M-346-Jets bringt neue Kooperation
„Der Ankauf von 12 Leonardo M-346-FA ist abgeschlossen“, erklären Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Das zwischen den Regierungen in Rom und in Wien vereinbarte Rüstungsgeschäft bringt Sicherheit und neue Kooperationen. Wirtschaft und Industrie reagieren äußerst positiv. Neue Jets ab 2028 Die neuen Jets lösen die 2020 ausgeschiedenen Saab 105 ab. Die neuen…
weiter LesenStabilitätspakt fix, Konsolidierungkurs hält
Bund und Länder haben einen Pakt für stabile Finanzen aller öffentlichen Haushalte abgeschlossen. Mit den Unterschriften von vierzehn Verhandlern werden weitere Weichen für den Kurs der Konsolidierung gestellt. Die Eckpunkte im Stabilitätspakt Das sind einige der Eckpunkte in dem drei Seiten umfassen Resümeeprotokoll über die Paktierung des Österreichischen Stabilitätspaktes 2025: Bund, Länder und Gemeinden…
weiter LesenMindestalter für Social Media
Ein Mindestalter für Social Media wird nun im Europaparlament debattiert, berichtet Europaabgeordnete Sophia Kircher (ÖVP). Dafür hat sich bereits der Tech-Konzern Meta ausgesprochen. In Österreich unterstützen die ÖVP-Abgeordneten Johanna Jachs und Klaus Lindinger den Schutz Minderjährigen im digitalen Raum. Vorrang für Schutz der Kinder „Das Internet ist voller Chancen und Möglichkeiten, der Schutz unserer…
weiter LesenParlamentarier drängen auf Sicherheitsstrategie
Die Parlamentarier fordern die Bundesregierung auf, die Prioritäten für Österreichs Sicherheitspolitik „schnellstmöglich“ in die neue Sicherheitsstrategie zu integrieren. Dies erklärte ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer nach dem Landesverteidigungsausschuss. Einmal mehr wurde die Neutralität bekräftigt. Klare Mehrheit für Neutralität „Wir stehen zur Neutralität, wie auch 75 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher“, sagte Ofenauer. „Diese Neutralität ist ein…
weiter Lesen2026 bringt Nulllohnrunde für Bundespolitik
Die Bezüge von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten werden im kommenden Jahr nicht erhöht. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat einen entsprechenden Gesetzesantrag gebilligt. Dritte Nulllohnrunde Neben den Antragstellern ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten am Donnerstag auch die FPÖ und die Grünen für die Koalitionsinitiative, berichtete die Parlamentskorrespondenz. Davon betroffen sind neben Abgeordneten und Regierungsmitgliedern unter anderem auch der…
weiter LesenAktionsplan gegen Gewalt an Frauen
Die Bundesregierung legt den Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen und Mädchen 2025–2029 vor. Es sind fünf Bündel an Maßnahmen. Aktionsplan umfassend angelegt Der Plan ist ein ressortübergreifender, umfassender Maßnahmenkatalog. Sowohl die Vorbeugung als Schutz und Unterstützung für Betroffene werden gestärkt. Die Bundesregierung verpflichtet sich zur Umsetzung aller Maßnahmen bis spätestens 2029. Grundlage sind…
weiter LesenRudolf Taschner: „Bildung – ein Missverständnis“
Bildung. Kaum ein anderes Wort wird so wohlwollend genannt, so verheißungsvoll vorgetragen wie dieses. Kaum ein anderes Wort verheißt so viel gesellschaftliche Distinktion wie dieses. „Bildung – ein Missverständnis“: Ein Essay von Rudolf Taschner, Wissenschaftssprecher der ÖVP, zur bedeutsamen Unterscheidung von Bildung und Ausbildung – und wer wofür zuständig ist. Ein bedeutungsschweres Wort Bildung:…
weiter LesenErster Kanzler-Auftritt nach Genesung: Stocker verspricht Politik der Mitte für Österreich
Mit einem kraftvollen Appell für eine Politik der Mitte meldet sich Bundeskanzler Christian Stocker am Dienstag abends nach einer gut verlaufenen Operation im Zentrum der Innenpolitik zurück. Der Kanzler wird am Mittwoch den Ministerrat leiten und in einer Pressekonferenz zu Themen und Arbeit der Bundesregierung Stellung nehmen. ÖVP veröffentlicht Klubprotokolle Anlass und Rahmen für…
weiter LesenEuropa schmiedet Nord-Süd-Achse mit Afrika
Europa will die historischen Lasten bewältigen und arbeitet an einer politischen Achse zu Afrika. Beim siebenten Gipfel von Europäischen (EU) und Afrikanischer Union (AU) wird Österreich von Staatssekretär Alexander Pröll vertreten. Das Handelsvolumen von über 500 Mrd. Euro wächst ständig. Europa bedeutsamster Wirtschaftspartner Afrika ist der größte Kontinent mit den meisten und ständig zunehmenden…
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