Posts by Claus Reitan
So greift der Politische Islam nach Europa
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI) zeigt im neuen Jahresbericht auf, wie islamistische Kräfte nach Europa greifen. Dazu zählen auch die Hamas und die Muslimbruderschaft. Österreich und Europa müssen sich dieser Herausforderung stellen, sagt DPI-Direktorin Lisa Fellhofer. Politischer Islam als Geschäft und Identität Islamistische Strukturen nutzen die digitale Kommunikation und Sprache populärer Jugendkulturen, schreibt die Dokumentationsstelle. Die…
weiter LesenArbeiten in Pension wird attraktiver
Über das Pensionsantrittsalter hinaus zu arbeiten wird – Gesundheit und Möglichkeiten vorausgesetzt – erheblich attraktiver: Ab dem Jahr 2027 können in der Regelpension bis zu 15.000 Euro pro Jahr einkommenssteuerfrei und ohne Pensionsbeiträge verdient werden. Beschlüsse im Herbst Die Aktivpension wurde am Mittwoch im Sozialausschuss des Nationalrates beschlossen und soll im September durch den…
weiter LesenUmweltpaket bestückt und abgesandt
Ein Umweltpaket an Gesetzesinitiativen sendet die Bundesregierung in diesen Tagen in Begutachtung. Bundeskanzler Christian Stocker sprach vor dem Ministerrat von einem „Herbst der Ergebnisse und Entscheidungen“. Herbstarbeit startet mit Umweltpaket Die Bundesregierung hat mit dem ersten Ministerrat nach dem Sommer offiziell die Herbstarbeit eingeläutet. Beschlossen wurde ein umfassendes Umweltpaket. Die dazugehörigen Gesetzestexte werden in…
weiter LesenNeue ORF-Finanzierung: Das fordert Gstöttner
Der ORF muss sich strukturell und wirtschaftlich zu einem modernen Medienunternehmen des 21. Jahrhunderts weiterentwickeln, fordert die ÖVP kurz vor einer Tagung des Medienministeriums. Im Klartext: Mehr Effizienz, schlankere Strukturen, geringere Kosten, abgespeckte staatliche Finanzierung. Und das sagt ÖVP-General Markus Gstöttner dazu. Unabhängige Prüfung des ORF Der ORF gehörte einer externen und unabhängigen Prüfung…
weiter LesenSo geht Integration: Arbeit, Sprache, Werte
Integration gelingt über Arbeit, Kenntnis der deutschen Sprache und Bekenntnis zu den in Österreich gelebten Werten inklusive Alltagskultur. Das bekräftigt Integrationsministerin Claudia Bauer anlässlich einer neuen Studie „Was denkt Österreich?“. Merkmale guter Integration Aus Sicht der Befragten zählen zu den wesentlichen Merkmalen guter Integration die Anerkennung der Gesetze und Regeln (77 %), Respekt für…
weiter LesenWo die Grenze zum Politischen Islam verläuft
Die Grenze zwischen Islam und Politischem Islam wird intensiv diskutiert, aber sie lässt sich klar benennen. Im ORF-Sommergespräch zitierte Bundeskanzler Christian Stocker dazu die Definition, zeigte Beispiele und zog die rote Linie: „Wir müssen unsere Demokratie schützen“. Hier einige Zitate. Stocker zu Religionsfreiheit – und ihren Grenzen „Die Freiheit im Glauben und ihre Ausübung…
weiter LesenBauer arbeitet an Verbot islamistischer Extremisten
Integrationsministerin Claudia Bauer plant ein breiter angelegtes Verbot islamistischer Extremisten. Bauer für Verbot der Muslimbruderschaft Bereits vor wenigen Tagen hatte die Ministerin angekündigt, ein Verbot des politischen Islam anzustreben. Die Begründung liege in dessen Absicht, die Religion über den Staat zu erheben und den Islam als übergeordnetes Recht zu etablieren. Die Dokumentationsstelle politischer Islam…
weiter LesenWöginger als ÖAAB-Obmann bestätigt
Der langjährige ÖVP-Sozialsprecher und oberösterreichische Abgeordnete August Wöginger wurde beim 29. Bundestag des Arbeiternehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (ÖAAB) als Obmann bestätigt. Mit 95,9 Prozent der Delegiertenstimmen erhielt Wöginger ein starkes Votum für die kommenden Jahre. Wöginger-Votum für Leistung, Wohlstand und Zusammenhalt Unter dem Titel „Gu(s)t für die Zukunft“ richtet der ÖAAB bei seinem Bundestag in…
weiter LesenÖkonom Gstöttner erklärt Filzmaier den Zukunftsfonds
Ein Zukunftsfonds soll künftig in Österreich – nach skandinavischem Vorbild – zu den Pensionsleistungen beitragen, um die Staatskasse zu entlasten. Der Ökonom Markus Gstöttner, seit kurzem ÖVP-Generalsekretär, erläutert in einem Video, wie’s funktioniert. Gstöttner nennt Annahmen Den Vorschlag eines Zukunftsfonds für Senioren – und eines Zukunftsdepots für Junioren – präsentierte Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian…
weiter Lesen500 Euro Startguthaben – Zukunftsdepot als Modell für jede Familie
Mit dem Zukunftsdepot bekommt jedes Kind in Österreich die Chance auf ein eigenes Startkapital, heißt es in der ÖVP. Die Koalition verhandelt dazu auch ein Startguthaben von 500 Euro. Die Kritik der Grünen wird als Neiddebatte zurückgewiesen. Staatliches Startguthaben für jedes Kind Das von Bundeskanzler Christian Stocker initiierte Projekt Zukunftsdepot ist in der Koalition…
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