Posts by Claus Reitan
Über 1000 Schlepper festgenommen: Grenzkontrollen bleiben aufrecht
Die Asylbremse wirkt, die Aufgriffe wegen illegaler Migration gehen zurück – aber die Anzahl aufgegriffener Schlepper steigt. Aus diesen Gründen bleiben die Grenzkontrollen aufrecht, erklärten die Innenminister Österreichs und Bayerns, Gerhard Karner und Joachim Herrmann nach einem Arbeitsgespräch in Wien. Österreich & Bayern: 1000 Schlepper festgenommen Die Aufgriffe haben sich 2023 im Jahresvergleich halbiert,…
weiter Lesen100 Mio. Euro: Deutsche Umlage treibt Gaspreis für Österreich
Deutschland hebt eine Umlage ein, um Gasspeicher zu finanzieren. Diese bezahlt auch Österreich für durchgeleitetes Gas – mehr als 100 Mio. Euro pro Jahr. Das gehört als EU-widrig abgestellt, fordert die Geschäftsführerin oecolution, Elisabeth Zehetner. Energieministerin Leonore Gewessler muss handeln, sagt Zehetner, denn demnächst will auch Italien eine derartige Umlage einführen. Auch Österreich zahlt…
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Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner begeht ihren 60. Geburtstag im Stift Klosterneuburg, ihrer Heimatstadt. Verbunden mit Dank an Eltern und Familie bezeichnete sie vor zahlreichen Gästen dann Herz und Verstand, Mut und Klarheit sowie Respekt und Weltoffenheit als wertvollste Wegbegleiter. Foto: VPNÖ
weiter LesenTotschnig: weniger Bürokratie, mehr Perspektiven
Mehr Anerkennung, Planungssicherheit und Fairness, aber weniger an Bürokratie und an Arbeitsüberlastung wollen Österreichs Bäuerinnen und Bauern. Aus dem empirischen Befund soll eine Strategie für die Landwirtschaft werden, sagt Agrarminister Norbert Totschnig. Der Prozess dafür läuft. Demonstrationen und Mangel an Perspektiven Die Bauernproteste in Deutschland, Frankreich oder Italien zeigen die Verunsicherung in der Bauernschaft.…
weiter LesenÖVP-Klubobmann fordert Respekt im Umgang
Neuerlich fordert ÖVP-Klubobmann August Wöginger einen respektvollen Umgang in Politik und Gesellschaft ein. Ursache für seinen Appell sind Tendenzen zur Spaltung der Gesellschaft, Anlass ist das Gedenken an den 12. Februar 1934 und an alle Opfer für ein freies Österreich. Dem widmet sich auch der aktuelle Podcast „Grundsatz“ mit Andreas Khol. Respekt Grundlage für…
weiter LesenDeutsch an Volksschulen Wiens: nur zwei Drittel verstehen Unterricht
Kinder in Wien, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, sollen ab dem dritten Lebensjahr verpflichtend den Kindergarten besuchen, um die Sprache zu erlernen. Dies ist eine der Schlussfolgerungen der ÖVP Wien aus neuen Zahlen zu Wiens Volksschulen. Ein Drittel außerordentliche Schüler Ein Drittel der Kinder in den ersten Klassen Volksschule in Wien spricht so schlecht…
weiter LesenDigitales Amt auf Erfolgskurs: Es spart Zeit, Papier und CO2
Das digitale Amt erspart tausende Amtsstunden – und der Erfolgsweg wird mit dem digitalen Zulassungsschein fortgesetzt, kündigen Finanzminister Magnus Brunner und Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky an. Einsparung von 7.000 Amtsstunden Ein Amtsweg in Österreich dauert im Durchschnitt rund 37 Minuten. Durch die neuen Funktionen im digitalen Amt, wie der Nebenwohnsitzmeldung oder das kostenlose Urkundenservice konnten…
weiter LesenIm Tourismus und anderswo: Für Klarnamen, gegen Doppelmoral
Die Verwendung von Klarnamen im Netz und Bekanntgabe der Identität gegenüber Plattformen: Das ist eine Sache des Anstands und der Kultur, meint Claus Reitan. Gute Gründe für klare Verhältnisse Für Äußerungen auf Internet-Plattformen soll eine Pflicht gelten, entweder den echten Namen zu nennen oder diesen zumindest dem Plattformbetreiber bekanntzugeben. Die Idee heißt Klarnamenpflicht, wird…
weiter LesenMartin Engelberg: Internationaler Wahlbeobachter
Als Wahlbeobachter für die OSZE war ÖVP-Abgeordneter Martin Engelberg in Aserbeidschan. Davon berichtet er in seinem aktuellen Podcast „Martin Engelberg: Politics und Psychoanalyse“. Begegnungen, Kontakte und Gespräche prägten den Aufenthalt von Martin Engelberg in Baku, der Hauptstadt von Aserbeidschan. Das Land liegt zwischen den großen Mächten Russland, Türkei und Iran. Der Staat will dennoch seinen…
weiter LesenWissenschafts-Info soll Vertrauen in Demokratie stärken
Mit der neuen Plattform www.dnaustria.at startet das Wissenschaftsministerium eine Informationsbasis zu Wissenschaft und Demokratie, um Skepsis entgegenzuwirken und Vertrauen zu stärken. Zum Start durch Bildungsminister Martin Polaschek kamen prompt positives Echo und Rückenwind aus der Forschung. Positive Reaktionen Die Bildungsagentur OeAD begrüßte die Initiative umgehend, das Institute of Science and Technology Austria (ISTA) sprach…
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