Posts by Claus Reitan
Tote und Trümmer in der Ukraine: Österreich hilft weiterhin
Die Anzahl der Toten und Verletzten geht in die Zehntausende, der ökonomische Schaden beträgt hunderte Milliarden Euro: Die Bilanz zum zweiten Jahrestag der militärischen Invasion Russlands in die Ukraine fällt bitter aus. Österreich ist und bleibt mit dem Land solidarisch und hilfsbereit, versichern Bundesregierung und Bundespräsident sowie hochrangige Kirchenvertreter. Schallenberg: Putin hat es in…
weiter LesenFinance Friday: Finanzpolizei sorgt für Fairness
Die Finanzpolizei sorgt mit ihrer Arbeit für faire Bedingungen im Wettbewerb der Unternehmen und auf Märkten. Wie das vor sich geht erläutert Finanzminister Magnus Brunner in der neuen Ausgabe des Podcast „Finance Friday“. Jeweils am Freitag erscheint eine neue Folge von „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen. In der aktuellen Folge spricht Finanzminister…
weiter LesenEdtstadler startet Info-Tour zur Europawahl
Die Europa-Wahlen sind für 9. Juni angesetzt – und unter dem Motto „Unser Europa. Unsere Wahl.“ startet Europaministerin Karoline Edtstadler eine Info-Tour in alle Bundesländer. Der Auftakt erfolgte in Eisenstadt. Die Politische Akademie bietet zudem ein Europa-Symposium an. Info im Vorfeld der Wahl am 9. Juni Im Burgenland startete Europaministerin Karoline Edtstadler diese Woche…
weiter LesenWöginger: Für Leistung & Noten an Schulen
„Die ÖVP lehnt die Abschaffung von Noten und Matura vehement ab“, erklärt ÖVP-Klubobmann August Wöginger zu den einschlägigen Äußerungen von SPÖ und FPÖ. Die ÖVP trete für Leistung ein, dafür gebe es zahlreiche gute Gründe, so Wöginger. Leistung ist ein Wert „Leistung ist ein fundamentaler Wert – in der Schule, in der Gesellschaft und…
weiter LesenKinder schützen: Vorbeugung und Gütesiegel
Der Kinderschutz wird mit mehr Mitteln ausgestattet, Maßnahmen für die Vorbeugung und die frühe Erkennung möglichen Missbrauchs sind die nächsten Schritte. Für Schutzkonzepte wird ein Gütesiegel geschaffen. Das sind Ergebnisse des Gipfels im Bundeskanzleramt. Gipfel mit NGOs im Kanzleramt Eine Reihe von NGOs wurden von Familienministerin Susanne Raab und Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm zum Gespräch…
weiter LesenGrünes Gas für Österreich
Grünes Gas: Österreich erweitert die Produktion und den Einsatz von Biogas. Das erhöht die Unabhängigkeit von Gaslieferungen und trägt zum Klimaschutz bei. Der Entwurf für das Erneuerbare-Gas-Gesetz wurde am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossen, wird nun im Parlament verhandelt. Die Initiative ist ein mehrfacher Gewinn, erklärte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Bessere Versorgung, mehr Klimaschutz „Mit…
weiter LesenFPÖ-Parteifinanzskandal: 2. Auslieferung beantragt
In der FPÖ-Finanzcausa verlangt die Staatsanwaltschaft Klagenfurt die zweite Auslieferung eines hochrangigen Parteifunktionärs. Wie mehrere Medien berichten, wird gegen neun Personen der FPÖ wegen des Verdachts der Veruntreuung ermittelt. FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte den Anlass zur Ermittlung noch als „Käsezettel“ bezeichnet. Verdacht auf Veruntreuung von Klubgeldern Ermittelt wird im FPÖ-Parteifinanzskandal unter anderem wegen des…
weiter Lesen„FPÖ steckt im größten Parteifinanzskandal“
Anzeigen und Akten zu finanziellen Vorgängen in der FPÖ Graz und Steiermark lassen für Andreas Hanger nur eine Schlussfolgerung zu: „Die FPÖ steckt im größten Parteifinanzskandal“. Hunderttausende Euro aus öffentlicher Parteien- und Klubförderung sollen für private und sonstige Zwecke missbraucht worden seien. Die ÖVP drängt auf Aufklärung. Beträge aus Parteienförderung abgezweigt Die Landesorganisation Steiermark…
weiter Lesen5000 digitale Ausweise pro Stunde
Die Digitalisierung in Österreich stellt neue Rekorde auf: In nur 24 Stunden wurden 86.034 digitale Zulassungsscheine geladen. Das digitale Amt kennt keine Amtsstunden – und läuft auf Hochtouren. Ansturm auf eAusweis-App Kurz nach Präsentation des digitalen Zulassungsscheines folgte ein Ansturm auf die eAusweis-App, verlautet am Freitag aus dem Büro des Staatssekretärs für Digitalisierung, Florian…
weiter LesenEngelberg: Bollwerk gegen radikalen Islam
Mit einem Bollwerk gegen den radikalen Islam und mit Europas sowie Österreichs Sicherheit befasst sich Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast „Politics und Psychoanalyse“. Es mag von Österreich aus betrachtet ein entfernt liegendes, ebenfalls kleines Land sein, aber seine Bedeutung ist nicht zu unterschätzen: Aserbeidschan. Der ÖVP-Abgeordnete war Mitglied einer Delegation an OSZE-Wahlbeobachtern, hatte Aserbeidschan…
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