Karner: Neue Plattform zur Vernetzung der kritischen Infrastruktur

Für eine bessere Vernetzung der kritischen Infrastruktur setzt sicht Innenminister Gerhard Karner besonders ein. Foto: BMI/Gerd PACHAUER

Zum „Tag der kritischen Infrastruktur“ am 25. September 2023 trafen Innenminister Gerhard Karner, der Präsident des Kompetenzzentrums Sicheres Österreich (KSÖ) Michael Höllerer und Thomas Arnoldner, stv. Vorstandsvorsitzender A1 Group Vertreterinnen und Vertreter von rund 300 Unternehmen kritischer Infrastruktur aus unterschiedlichen Branchen im A1-Headquarter in Wien.   Karner: Schutz für Bevölkerung erhöhen Die Veranstaltung wurde vom…

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Martin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #104

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter…

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Österreich gibt Balkan wieder Zuversicht

Für die Balkan-Staaten bleibt Österreich ein verlässlicher Partner: Bundeskanzler Karl Nehammer beim 19. Salzburg Europe Summit. Foto: Franz Neumayr

Die Länder des Westbalkan befürchten, durch die Ukraine von der EU-Agenda verdrängt zu werden. Dies zeigt sich beim 19. Salzburg Europe Summit. Bundeskanzler Karl Nehammer und weitere Minister geben ihnen wieder Zuversicht: Österreich und die Balkan-Staaten brauchen einander.   Balkan als Zukunftsregion Der Westbalkan als Zukunftsregion und der Wiederaufbau der Ukraine waren die Themen zum…

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Österreich-Gespräche: Bürgerinnen und Bürger sind am Wort

Den Blick in die Zukunft zu richten und Antworten auf die Herausforderungen zu finden: Das ist Anliegen und Inhalt der Österreich-Gespräche der Volkspartei. Diese werden von der Politischen Akademie organisiert (im Bild: Präsidentin Abg. Bettina Rausch). Bundesministerinnen und Bundesminister sprechen in allen Ländern zum Auftakt, Parlamentarier wirken mit, die Bürgerinnen und Bürger sind am Wort. Bild: Antonio Bayer

Die nächsten Schritte zum Zukunftsplan „Österreich 2030“ werden gesetzt: Diese Woche, am 27. September, starten in Linz die Österreich-Gespräche der Volkspartei. Regierungsmitglieder geben Impulse, Bürgerinnen und Bürger nennen ihre Anliegen und bringen Themen und Positionen ein. In ganz Österreich.   Krisen bewältigt, Blick nach vorne „Wir werden einen starken Zukunftsplan vorlegen“, sagt Bundeskanzler und ÖVP-Obmann…

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Finance Friday: Mehr Netto vom Brutto

Um die finanzielle Vorsorge geht es bei „Finance Friday“, dem zweiten Teil des Gesprächs von Finanzminister Magnus Brunner mit Johanna Ronay.

Die neue Folge des Podcast „Finance Friday“ des Bundesministeriums für Finanzen befasst sich mit den Vorteilen aus dem Ende der kalten Progression und erläutert weitere Maßnahmen der Entlastung.   Mehr netto vom Brutto Die soeben ist eine neue Folge von „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, erschienen. In der aktuellen Folge geht es…

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Österreich bei den Vereinten Nationen: Außenminister Alexander Schallenberg und Bundespräsident Alexander Van der Bellen waren diese Woche Österreichs Vertreter bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Sie trafen Amts- und Ressortkollegen für Gespräche zu aktuellen Themen und drängenden Krisen: Russlands Angriff auf die Ukraine, den Klimawandel und die Migration. Foto: BMEIA/Gruber

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Schallenberg drängt auf UN-Reform

Schallenberg drängte bereits im September 2023 auf eine Reform für eine entscheidungsfähige UNO; Foto: BMEIA/Gruber

Die Politik dieser Welt tagt derzeit bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Reformen sind nötig, sagt Außenminister Alexander Schallenberg.   Russlands Angriff im Fokus In einem kompakten Statement vor der UNO drängt Außenminister Alexander Schallenberg auf eine Reform des UN-Sicherheitsrates. Begründung: Ausgerechnet eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, nämlich Russland, habe…

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Digital Austria Act: Nächster Schritt wird gesetzt

Man arbeitet zur Zeit den Digital Austria Act ab. Der nächste Schritt ist die Einrichtung einer KI-Behörde. Foto: BMF

Noch in diesem Jahr setzt Staatssekretär Florian Tursky im Digital Austria Act den nächsten Schritt. Denn noch heuer soll eine KI-Behörde in der RTR installiert werden. Das gab er am Donnerstag in einer Pressekonferenz bekannt.   „Sind dabei den Digital Austria Act abzuarbeiten“ Die jüngsten Entwicklungen rund um ChatGPT und die chinesischen KI-Gesetzesentwürfe zeigen, dass…

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Nächste Modernisierung beim ÖBH – Embraer C-390 löst Hercules ab

Ein weiterer Schritt in Richtung Modernes ÖBH wurde am Mittwoch gesetzt. Die C-130 "Herkules" wird künftig von der Embraer C-390 ersetzt. Foto: BMLV / Carina Karlovits

In einer Pressekonferenz am Mittwoch verkündete die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner den nächsten Schritt in der Modernisierung des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH). Gemeinsam mit Generalmajor Herald Vodosek wurde die Nachfolge der C-130 „Hercules“ verkündet.   „Mission Vorwärts“ beim ÖBH „Getreu unserem Motto ‚Mission Vorwärts‘ können wir nun endlich einen weiteren großen Meilenstein für unsere Luftstreitkräfte verkünden. Seit…

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Die nächsten Entlastungen

Weitere Entlastungen, konkret bei den Gebühren, und schärfere Bestimmungen für die Abschöpfung überdurchschnittlicher Gewinne von Energieunternehmen beschloss der Nationalrat in seiner Plenartagung am Mittwoch. Foto: Parlament / Johannes Zinner

Der Nationalrat beschloss weitere Schritte zur Entlastung von Gebühren und zur Abschöpfung übermäßiger Gewinne.   Die Entlastungen wirken Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen im Parlament setzen damit den Kurs der Entlastungen, der Gewinnabschöpfung und der Anti-Teuerung fort. Der Budgetdienst des Parlaments hat in einer aktuellen, umfangreichen Studie nachgewiesen, dass die Entlastungen wirken und insbesondere die…

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