Posts by Claus Reitan
Herbe Schelte Stockers für Kickls „Minderleistung“
Herbe Schelte von Christian Stocker (ÖVP) setzt es für Herbert Kickl (FPÖ): Kickl fehlt im Parlament, liefert lediglich „Minderleistung“ und „Nullergebnis“. Damit kontert Stocker die Kickl-Wortmeldung zur Debatte um Bezüge für Politiker. Bundesregierung verzichtet auf Bezüge-Anpassung Die Bundesregierung hat wie berichtet vereinbart, auf die gesetzlich vorgesehene Anpassung ihrer Bezüge an die Inflation zu verzichten.…
weiter LesenBundespolitik streicht Anpassung der Bezüge
In der Bundespolitik werden die Bezüge im nächsten Jahr nicht der Inflation angepasst. Dies gaben Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler bekannt. Gesetzliche Erhöhung ausgesetzt Die automatische Inflationsanpassung für Politiker/innengehälter auf Bundesebene wird heuer nicht in der gesetzlich vorgesehenen Form kommen. Das stellen Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler am Dienstag klar.…
weiter LesenPolizei erzielt Rekord an 6.200 Bewerbungen
Rund 2.300 Frauen und Männer sind derzeit in Polizeigrundausbildung, rund 1.000 werden diese noch heuer abschließen. Wie der Rekord von 6.200 Bewerbungen für den Polizeidienst gelang, erklärte Innenminister Gerhard Karner. Das Interesse am Polizeiberuf geht wieder steil nach oben, berichtete Karner am Dienstag in Wien vor Medien anlässlich des Abschlusses von fünf Klassen der…
weiter LesenMehr Cybersecurity durch intensive Zusammenarbeit
Am Dienstag unterzeichneten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Vize-Präsidentin des Verbandes „Internet Service Providers Austria“ (ISPA), Natalie Ségur-Cabanac eine Absichtserklärung für mehr Kooperation im Bereich Cybersecurity, um sich künftig besser auf mögliche Krisenszenarien vorbereiten zu können. Intensivierter Austausch für mehr Cybersecurity „Mit der fortschreitenden Digitalisierung ist der Diskurs gerade im Bereich der Cybersicherheit unbedingt…
weiter LesenPolaschek auf Reformkurs: Neue Fächer, neue Studien, weniger Bürokratie
Bilanz und Ausblick in der Bildungspolitik zeigen den Reformkurs: Im Interview mit Zur-Sache erklärt Wissenschafts- und Bildungsminister Martin Polaschek welche neue Fächer an Schulen eingeführt werden und wie für ausreichend Lehrerinnen und Lehrer gesorgt wird. Zudem: Laptops für alle in der fünften Schulstufe trägt zu mehr Chancengerechtigkeit bei. Neuer Schultyp: Pflegeschulen Zur Sache: Was ist…
weiter LesenNehammers Aufruf für offensive Wirtschaft Europas
Für eine offensive, starke und konkurrenzfähige Wirtschaft Europas sprach sich Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner Keynote beim Salzburg Summit, einer exklusiven Wirtschaftskonferenz, aus. Nur mit Leistung sei der Wohlfahrtsstaat zu halten, Europa soll Technologie exportieren, um den Klimawandel mit Taten zu begegnen. Absage an Denkverbote und Dogmen Der Salzburg Summit ist eine von der…
weiter LesenTotschnig warnt vor Laborfleisch
Künstliche Zellen aus dem Labor sind längst keine Science-Fiction mehr. Seit Ende 2020 wird in Singapur hühnerähnliches Laborfleisch angeboten, auch in den USA gibt es bereits Zulassungen für künstlich im Labor gezüchtetes Fleisch. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig fordert zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten eine differenzierte, inhaltliche Debatte sowie Transparenz. Totschnig für volle Transparenz „‘Laborfleisch‘…
weiter LesenKinderschutz und Gewaltprävention erhalten zusätzliche 600.000 Euro Förderung
Das Familienministerium hat im April einen neuen Förderaufruf gestartet, um den Kinderschutz im Land zu stärken. Hierfür werden 600.000 Euro bereitgestellt, um Projekte zu fördern, die sich auf die Prävention von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche konzentrieren und gleichzeitig das Bewusstsein für dieses Thema bei erwachsenen Bezugspersonen schärfen. Interessierte Einrichtungen und Vereine haben noch bis…
weiter LesenFinance Friday: Urlaub und Zoll
Im Ministerpodcast „Finance Friday“ spricht Finanzminister Magnus Brunner über aktuelle Finanzthemen. In der neuesten Folge spricht Brunner mit Zollexperten Roland Karner über Tipps, die im Urlaub im Hinblick auf Waren beachtet werden müssen. Was muss beim Zoll beachtet werden? In der aktuellen Folge des „Finance Friday“ geben Finanzminister Magnus Brunner und Zollexperte Roland Karner…
weiter LesenMandl: Cybermobbing soll härter bestraft werden
Die Hälfte aller jungen Menschen ist von Cybermobbing betroffen. Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl fordert nun eine schärfere Gesetzgebung für seelische Gesundheit in Krisenzeiten und beim Wiederaufbau der Ukraine. Mandl: Schutz der seelischen Gesundheit von jungen Menschen Lukas Mandl, Mitglied des Europäischen Parlaments, setzt sich auf Europaebene für den Schutz der seelischen Gesundheit von jungen…
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