Posts by Claus Reitan
„Wir sind sehr ähnlich denkende Länder“ sagte Dänemarks Premierministerin Mette Frederiksen nach ihrer Unterredung mit Bundeskanzler Karl Nehammer in Kopenhagen. Nehammer hatte in Dänemark und Schweden die Gemeinsamkeit in der Migrations- und in der Asylpolitik festgestellt. Wie Nehammer bezeichnet Frederiksen die Lage wegen illegaler Schlepper als ernst, den Schutz der Außengrenzen für unzureichend und das…
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Zum Sasionstart besuchte Innenminister Gerhard Karner die Motorradpolizei. In Österreich sind rund 1.000 Polizistinnen und Polizisten auf über 350 Motorrädern unterwegs. Im Einsatz sind sie zur Verkehrsüberwachung, bei Staatsbesuchen und bei Sonderfällen, denn sie sind am schnellsten am Einsatzort. Ihr Schutzkleidung enthält einen Airbag, das Motorrad hat einen Laptop für umgehende Amtshandlung montiert. Foto: BMI/Jürgen…
weiter LesenInfo-Kampagne: Das macht der Kanzler
Die Frühjahrskampagne der großen Regierungspartei, ÖVP, stellt Bundeskanzler Karl Nehammer und dessen Arbeit für Österreich in den Mittelpunkt der Information der Öffentlichkeit. Lanciert wird die Frühjahrskampagne über Social Media-Kanäle. Kanzler arbeitet Präsentiert wurde die Frühjahrskampagne „Arbeiten für Österreich“ von ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker an der Politischen Akademie in Wien, gemeinsam mit deren Präsidentin, Bettina Rausch.…
weiter LesenHundert Fachleute für Österreich 2030
In welchem Österreich wollen wir 2030 leben? Die Antworten sollen ausgehend von Karl Nehammers „Rede zur Zukunft der Nation“ in den nächsten Monaten gefunden werden. Dies kündigte die Präsidentin der Politischen Akademie der ÖVP, Bettina Rausch, an. Zukunftsplan entwickeln Es soll ein „Zukunftsplan“ entwickelt werden, sagte Bettina Rausch in einer gemeinsamen Präsentation mit ÖVP-Generalsekretär…
weiter LesenErneut gesunken. Auch März-Arbeitslosigkeit geht zurück
Die Arbeitslosigkeit ist immer noch rückläufig. Auch im März setzte sich der Trend des gesamten vergangenen Jahres fort. Wie aus den am Montag veröffentlichten Zahlen hervorgeht, beträgt die Arbeitslosenquote im März nur 6,2 Prozent. Besonders erfreulich ist die Entwicklung bei über 50-jährige Arbeitslose. 6,2 Prozent Arbeitslosenquote Ende März sind 333.954 Personen beim AMS arbeitslos oder…
weiter LesenRendi-Wagner mit Fehlstart
Die SPÖ legt in der Karwoche eine Verschnaufpause ein und verzichtet auf Gremiensitzungen, um die Mitgliederbefragung und den Parteitag fertig vorzubereiten. Ob es nach Ostern zu einer Auferstehung der Sozialdemokratie kommt, bezweifeln viele. Das interne Hackelnwerfen dürfte weitergehen. In der Zwischenzeit gewinnt der Wettbewerb um die Gunst der Mitglieder an Fahrt. Mit einem Fehlstart der…
weiter LesenFinance Friday zu Wohnkostenhilfe
Wohnen und Eigentum sowie die Wohnkostenhilfe sind Thema der neuen Folge „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen. Wohnen und Eigentum betreffen alle In dieser Folge spricht Finanzminister Magnus Brunner über ein Thema, das in den letzten Wochen und Monaten ganz Österreich beschäftigt hat und die jüngere Generation massiv betrifft: Wohnen und Eigentum.…
weiter LesenVereinfachte Kreditvergabe für Senioren
Senioren stehen oft vor finanziellen Erfordernissen, etwa um Wohnungen oder Häuser zu sanieren oder barrierefrei zu gestalten. Nun wird die Vergabe von Krediten an Senioren erleichtert, die Altersdiskriminierung beendet. Klarstellung im Gesetz Die von der Bundesregierung und den Koalitionsparteien beantragte Änderung betrifft das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz. Bisher war unklar, ob ein Kredit gewährt werden…
weiter LesenLopatka: Globale Dimension des Ukraine-Krieges
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine markiert eine „Zeitenwende“ sagt Reinhold Lopatka, außen- und europapolitischer Sprecher der ÖVP. Solidarität mit der Ukraine und „jede Unterstützung für Friedensbemühungen“ sei die Haltung Österreichs meinte Lopatka nach der Videobotschaft von Präsident Wolodymyr Selenskyj an den Nationalrat. Internationales Recht Der Präsident des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, hatte Selenksyj zu…
weiter LesenFür Wirtschaft geht’s wieder langsam nach oben
Der Talsohle scheint durchschritten zu sein. Die heimische Wirtschaft wird laut neuester Prognose des WIFO mit Jahresmitte wieder an Fahrt aufnehmen, wie das Institut am Donnerstag bekanntgab. Für das Gesamtjahr erwartet das WIFO ein schwaches Wirtschaftswachstum von nur 0,3%. 2024 beschleunigt es sich auf 1,8%. Der Rückgang der Wirtschaft in Europa scheint Österreich nur knapp…
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