Posts by Claus Reitan
Neues Mediengesetz garantiert lückenlose Transparenz
Für ÖVP-Mediensprecher Abg. Kurt Egger werden mit dem neuen Mediengesetzt die Medienvielfalt und stärken den Medienstandort. Währenddessen lässt die Wiener Zeitung mit einem neuen Vorschlag aufhorchen. Das umfassende Medienpaket, das am Donnerstag im Nationalrat eingebracht wird, sei ein wichtiger Schritt für zahlreiche Verbesserungen im Bereich der Medienbranche, erklärte ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger am Donnerstag. Egger: Gesetz…
weiter LesenTourismusförderung wird auf neue Beine gestellt
Ab April wird die gewerbliche Tourismusförderung des Bundes auf neue Beine gestellt. Für das Jahr 2023 werden dadurch Fördermittel in der Höhe von 24,5 Millionen Euro von Seiten des Bundes für Investitionsprojekte von kleinen und mittleren Unternehmen zur Verfügung gestellt. Daneben besteht gemäß KMU-Fördergesetz ein noch verfügbarer Haftungsrahmen in Höhe von rund 270 Mio. Euro.…
weiter LesenMedienpaket kommt ins Parlament. Das sind die Vorschläge
Es ist ein umfangreiches Gesetzespaket zur österreichischen Medienpolitik und Stärkung des Medienstandortes, das Medienministerin Susanne Raab am Donnerstag im Parlament für den weiteren Beschlussprozess einbringt. Zentrales Element: Mehr Transparenz bei Inseraten. Dem Parlament wird von Medienministerin Susanne Raab ein umfassendes Medienpaket zugeleitet: Eine Novelle zur Medientransparenz, eine neue Qualitätsjournalismusförderung und das Gesetz zur Zukunft der…
weiter LesenEindringliche Videobotschaft Selenskyjs an Österreich
Russland führe einen „totalen Krieg“ gegen die Ukraine, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Videobotschaft an den Nationalrat. Dessen Präsident, Wolfgang Sobotka, hatte Selenskyj dazu eingeladen. Es wurde eine eindringliche Botschaft gegen den Krieg, für Werte und für Unterstützung. Am 400. Tag des Krieges Russland gegen die Ukraine. Verwüstete Landstriche voller Sprengfallen Eingang schilderte…
weiter LesenSobotka verspricht Ukraine weitere Unterstützung
Die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriff sei Österreich ein „großes Anliegen“ und werde fortgesetzt. Dies erklärte Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrates. Er hatte den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj eingeladen, an den Nationalrat eine Video-Botschaft zu richten. Opfer grausamer Aggression Der Ukraine „ist seit über einem Jahr Opfer massiver und grausamer russischer…
weiter LesenSPÖ bietet nach Parteichaos bloße Showpolitik
Für Stirnrunzeln und Kopfschütteln sorgte am Mittwoch im Nationalrat ein Dringlicher Antrag der SPÖ zur Aufhebung der Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung. Diese wurde nämlich zuvor seitens der Regierung für die kommenden zwei Jahre ohnedies ausgesetzt, wie am Mittwochmorgen bekanntgegeben wurde. Dennoch verlangte die SPÖ in einem Dringlichen Antrag eine Debatte über diese bereits fixierte…
weiter LesenMigration und Sozialleistungen: Kanzler auf Visite in Schweden und Dänemark
Am Mittwochabend reist Bundeskanzler Karl Nehammer zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Schweden und Dänemark. Im Mittelpunkt der Gespräche mit seinen skandinavischen Amtskollegen stehen in Schweden Migrations- und Wirtschaftsthemen und in Dänemark das Sozialleistungsmodell. Schweden – EU-Vorsitz und Modell Schweden führt im ersten Halbjahr 2023 den EU-Ratsvorsitz. In Stockholm wird Bundeskanzler Karl Nehammer unter anderem…
weiter LesenTursky und Polaschek bei digBiz Award 2023
Schule schreibt Zukunft: Beim österreichweiten HAK Digital Business (digBiz) Award im Haus der Digitalisierung in Tulln an der Donau waren neben 550 Schülern aus 19 digBiz HAKs Bildungsminister Martin Polaschek und Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky anwesend. Ausgezeichnet wurden die besten Diplomarbeitsprojekte von 14 digBiz HAKs, also jenen Standorten mit Matura Jahrgängen. Was ist die HAK…
weiter LesenDebatte im Zeichen von Standort, Wirtschaft und Arbeit
Wirtschaft, Standort, Arbeit – Österreich 2023: Das waren die Themen der Aktuellen Stunde des Nationalrats am ersten Tag des Plenums im März. ÖVP-Wirtschaftssprecher Peter Haubner verwies auf positive Kennzahlen, alle Redner der ÖVP forderten, Überstunden und Arbeit nach dem Pensionsantrittsalter steuerlich zu entlasten. Attraktiver Standort Österreich sei ein innovativer Wirtschafts- und Arbeitsstandort, der auf…
weiter LesenGerecht, treffsicher und sozial: Wohnkostenzuschuss beschlossen
Mit der Erhöhung des Wohnkostenzuschuss wirkt die Regierung der Teuerung entgegen und schafft eine zielgerichtete Entlastung für die österreichischen Haushalte. Eigentum ist ein wichtiger und unveräußerlicher Bestandteil der Gesellschaft, betonte der Bautensprecher der ÖVP, Johann Singer, in der Plenarsitzung des Parlaments. Eigentums sei die Grundlage der individuellen Freiheit und des wirtschaftlichen Wohlstands, so Singer. …
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