Posts by Claus Reitan
Gedenken an den Holocaust am 80. Jahrestag nach Auschwitz
Gedenken an den Holocaust: Heuer jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27. Jänner 1945 durch die sowjetische Armee zum 80. Mail. Österreich ist in Polen vertreten und hält Gedenkveranstaltungen ab, etwa im Parlament. Gedenken – und Denken an die Zukunft Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Holocaust betont Bundeskanzler Alexander Schallenberg…
weiter LesenÖVP in Niederösterreichs Gemeinden als Nr. 1 bestätigt
Die Gemeindeparteien der Volkspartei Niederösterreich konnten am Sontag mehr erste Plätze als vor 5 Jahren erringen. Rund 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten waren in 568 Gemeinden angetreten und erreichten 47 Prozent der abgegebenen Stimmen. ÖVP führt mit deutlichem Vorsprung Deutlich hinter der ÖVP liegt die SPÖ mit 26,4 Prozent, gefolgt von der FPÖ mit 13,1…
weiter LesenVor 2. Runde Koalitionsverhandlungen: Es geht um die Mitte
Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ gehen nächste Woche in die zweite Runde. Im Gespräch mit Politik-Redakteuren österreichischer Medien meinte Stocker, die FPÖ müsse sich „vom rechten Rand in die Mitte“ bewegen. Erst dann, so Stocker, könne sich eine Regierung mit der ÖVP ausgehen. Auf die prompten FP-Reaktionen antwortete ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll. Koalition: Eckpunkte…
weiter LesenFinance Friday: So erklärt Mayr den Kurs
Finance Friday aktuell: Österreich behält seine Souveränität über das Budget. Wie das gelingt, erklärt Finanzminister Gunter Mayr in der neuen Ausgabe des Podcasts. Neue Folge von „Finance Friday“ In der aktuellen Folge spricht Finanzminister Gunter Mayr über das abgewendete EU-Defizitverfahren gegen Österreich. Dabei erklärt er, wie es möglich war, innerhalb von drei Tagen ein…
weiter LesenKoalitionsverhandlungen vor zweiter Runde
Bis zum Freitag dieser Woche haben alle 13 Gruppen getagt, nächste Woche gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen Volkspartei und Freiheitlichen in die zweite Runde. Koalitions-Verhandlungen zu Flattax Einer der Verhandler, WKO-Präsident Harald Mahrer, bekräftigte den Vorschlag einer vereinfachten Besteuerung von Überstunden und Verdienst in der Pension. Mahrer, der die Gruppe Finanzen und Steuern leitet, erneuerte…
weiter LesenEhrlich: Aktuelle Stunde der SPÖ gerät zur Abrechnung mit Babler
Zu einer politischen Abrechnung mit SP-Vorsitzendem Andreas Babler geriet die von seiner Fraktion verlangte Aktuelle Stunde des Nationalrats. ÖVP-Klubchef August Wöginger empfiehlt der SPÖ einen Personalwechsel. Ehrlichkeit im Zentrum Unter dem Titel „Österreich verdient Ehrlichkeit“ wollte die SPÖ das Budget debattieren, doch es kam anders. Zwar erklärten Finanzminister Gunther Mayr sowie ÖVP-Klubchef August Wöginger…
weiter LesenSchallenberg übergibt Pflichtenheft
Die Freiheitliche Partei führt Regierungsverhandlungen – und der amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg erklärte vor dem Nationalrat die nicht verhandelbaren Grundlagen für Österreich und seine Demokratie. Schallenberg übergibt damit ein Pflichtenheft, an dem andere mitgeschrieben haben. Die nicht verhandelbaren Grundlagen Die Grundvoraussetzungen für eine handlungsfähige, nächste Bundesregierung „sind völlig klar“, sagte Schallenberg im Jänner-Plenum des…
weiter LesenFinanzminister Mayr entzaubert SP-Chef Babler
In gewohnt sachlicher Art erläuterte Finanzminister Gunter Mayr vor dem Nationalrat den Weg zur Budgetsanierung. Wesentlich dabei: Österreich gestaltet den Weg selbst, es gibt kein Defizitverfahren der EU gegenüber Österreich. EU-Staaten unter Defizitverfahren wollen diesen loswerden, sagte Mayr. Und entzauberte – wie andere auch – den SP-Vorsitzenden Andreas Babler. Finanzminister erläutert Sparkurs Das Budget…
weiter LesenAugust Wöginger erneut zum ÖVP-Klubobmann gewählt
Personelle Weichenstellungen im Parlamentsklub der ÖVP: August Wöginger wurde erneut einstimmig zum Klubobmann gewählt, Karl Nehammer legt sein Mandat zurück und Johanna Jachs kehrt in den Nationalrat zurück. Wöginger routinierter Parlamentarier Der Oberösterreicher August Wöginger übernimmt sein Amt vom ehemaligen Bundeskanzler Karl Nehammer. Wöginger war seit Konstituierung des ÖVP-Klubs für die jetzige XXVIII. Legislaturperiode bereits…
weiter LesenEntlastung für Lehrer kommt fix
Das umfangreiche Entlastungspaket für Lehrkräfte kommt in vollem Umfang mit dem nächsten Schuljahr, bekräftigt Bildungsminister Martin Polaschek. Der Beschluss im Nationalrat vom Herbst 2024 hält. Paket gilt ab Schuljahr 2025/2026 Das Paket für Lehrerinnen und Lehrer tritt wie geplant heuer im Herbst, also mit dem Schuljahr 2025/26 in Kraft, stellte Polaschek in einem Medien-Statement…
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