Posts by Claus Reitan
Edtstadler folgt Haslauer: Hofübergabe an der Salzach fixiert
Die Hofübergabe in der ÖVP Salzburg ist vollzogen: Karoline Edtstadler wurde mit 97,5 Prozent der Delegiertenstimmen zur neuen Landesparteiobfrau gewählt. In wenigen Tagen soll die Wahl zur Landeshauptfrau erfolgen. Breite Würdigung für Wilfried Haslauer Der Auftakt des 41. Landesparteitages in Salzburg stand im Zeichen der Würdigung der Verdienste von Wilfried Haslauer. Der Rechtsanwalt hatte…
weiter LesenKanzler Stocker auf Platz 1 im Polit-Barometer
Bundeskanzler Christian Stocker ist im Polit-Barometer von Unique-Research auf Platz 1 gesetzt. Der Kanzler erzielt den höchsten Vertrauenswert. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti sieht darin eine Bestätigung für den Kurs der Sanierung und Reformen. Konstruktive Politik schafft Vertrauen „Bundeskanzler Christian Stocker tut das Richtige für Österreich“, sagte Marchetti in einer ersten Stellungnahme zum Polit-Barometer von Unique-Research. Seit…
weiter LesenEuropa sucht Wege aus Krieg und Krisen
Der Europäische Rat in Brüssel sucht nach Wegen aus den gegenwärtigen Kriegen und Krisen. Bundeskanzler Christian Stocker plädierte neuerlich für Dialog und bietet Wien als Ort internationaler Friedensverhandlungen an. Europa an der Seite der Ukraine Europa steht weiterhin „klar auf der Seite der Ukraine“, erklärte Stocker. „Es wäre längst an der Zeit“, dass Friedensverhandlungen…
weiter LesenFamiliennachzug gestoppt, Asylkosten sinken
Der Familiennachzug asylberechtigter Personen wird gestoppt. Der Ministerrat setzte diese Woche einen weiteren Schritt, damit diese Regelung in Kraft treten kann. Rückläufige Asylzahlen senken die Kosten. Generalsekretär Abg. Nico Marchetti sieht ÖVP als Sicherheitspartei und Reformkraft bestätigt. Familiennachzug löste Überlastung aus Innenminister Gerhard Karner zu den Gründen: Durch den Familiennachzug kam es vor allem…
weiter LesenBundeskanzler Stocker: „Preiseingriffe sind möglich“
Die Bundesregierung bereitet wegen der Iran-Krise nun Maßnahmen gegen Energiepreissteigerung vor. Die Information aus dem Bundeskanzleramt ist eindeutig: „Angesichts von Warnungen internationaler Experten, dass es durch die Iran-Krise zu Preisschocks und Energiekrisen weltweit kommen könnte, bereitet sich die Bundesregierung auf alle Szenarien vor.“ Es soll vor allem auf mögliche Erhöhungen der – hohen – Preise…
weiter LesenPröll präsentiert erneuerte ID Austria
Staatssekretär Alexander Pröll präsentierte die erneuerte ID Austria: „Das ist der digitale Generalschlüssel im Alltag für jeden und jede Einzelne“, erklärte Pröll. App ist bereits gestartet Die neue App ist Teil einer langfristigen Strategie, um digitale Services kontinuierlich zu verbessern, Vertrauen zu stärken und die Verwaltung fit für die Zukunft zu machen. Aus der…
weiter LesenPrölls 5-Punkte-Plan für Kinderschutz im Netz
Kinder und Jugendliche sind durch das Internet und durch Social Media mit teils höchst problematischen Inhalten konfrontiert oder verlieren sich in virtuellen Räumen. Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen stehen ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung sowie der EU-Mitglieder und der EU-Kommission. Staatssekretär Alexander Pröll hat dafür einen fünf Punkte umfassenden Plan vorgelegt. …
weiter LesenÖsterreicher drängen auf Integration: Ohne Deutsch keine Sozialhilfe
Die Themen Inflation, Gesundheitsversorgung und Integration bereiten den Österreichern und Österreicherinnen weiterhin am meisten Sorgen. In der Eingliederung von Zuwanderern steigt die Zustimmung zu verbindlichen Maßnahmen an, zeigt das aktuelle Integrationsbarometer. Ansonsten soll Sozialhilfe gekürzt werden. Konkret sprechen sich 9 von 10 Befragten dafür aus, dass Flüchtlinge innerhalb einer bestimmten Frist Deutsch lernen müssen. Sollten…
weiter LesenSocial Media erst ab 14 Jahren
Eine breite Einigkeit der Regierungsparteien zeigt sich für die Einführung und Kontrolle einer Altersgrenze für die Nutzung von Social Media ab. „Plattformen müssen endlich dazu verpflichtet werden, das Alter ihrer User zuverlässig zu überprüfen“ sagte dazu Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll. EU-Staaten werden aktiv Inhalte etwa gewalttätiger Art gefährden den Schutz der Jugend – darin sind…
weiter LesenKlimafreundliches Bauen auf Erfolgskurs
Gebäude zählen zu den größten Verbrauchern an Energie, daher sind umweltschonende Bauweisen und wirkungsvoller Einsatz von Energie besonders bedeutsam. Klimafreundliches Bauen ist ein Erfolgsmodell, erklären Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner. Klimaaktiv definiert Standards Worum es geht, definiert der Gebäudestandard. Bis 2024 wurden 1.860 Gebäude nach dem europaweit anerkannten Gütesiegel bewertet und zertifiziert.…
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