Nagelprobe für ÖBB-Reform: Wettbewerb und Nahverkehr

Joachim Schnabel, Verkehrssprecher der ÖVP, nennt die Kriterien für die ÖBB-Reform. Ein Gesetzesentwurf liegt vor, die Koalition beginnt Verhandlungen. Ebenfalls gestartet sind die Testfahrten des neuen italienischen Hochgeschwindigkeitszuges Frecciarossa in Tirol und auf der Weststrecke. Foto: Italotreno

Das sind zwei der Nagelproben für die ÖBB-Reform: Mehr Wettbewerb auf der Schiene und ein besseres Service für die Bahnkunden, sagt ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel. Die Koalition beginnt jetzt mit den Verhandlungen über den von Verkehrsminister Hanke vorgelegten Gesetzesentwurf einer ÖBB-Strukturreform.   Weitere Nagelproben: Effizienz und schlanke Strukturen “Eine ÖBB-Reform muss zu mehr Effizienz, schlankeren und…

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Lehrerinnen erhalten Training wegen religiös motivierter Konflikte

Ministerin Claudia Bauer beauftragt den Integrationsfonds, der Lehrerschaft Informationen und Empfehlungen für den Umgang mit religiös motivierten Konflikten zu vermitteln. Foto: Bka / Florian Schrötter

Lehrerinnen und Lehrer erhalten Unterstützung für die Bewältigung von religiös motivierten Konflikten. Dies kündigte Integrationsministerin Claudia Bauer nach einem Runden Tisch zur Ehrkultur unmittelbar vor Schulbeginn und dem dann geltenden Kopftuchverbot an.   Berichte der Lehrer belegen Handlungsbedarf Zur Einleitung ihre Statements im Bundeskanzleramt zitierte Bauer aus den präsentierten Berichten von Lehrerinnen und Lehrern: Manche…

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Info-Portal zum schlanken Staat

Die Reformen von Bund, Ländern und Gemeinden für einen schlankeren Staat werden auf dem Info-Portal der Reformpartnerschaft dokumentiert. Foto: Screenshot Website Reformpartnerschaft

Ein neues Portal sorgt für Information über die Staatsreform: Alle Projekte und Schritte der Reformpartnerschaft von Bund, Ländern und Gemeinden für ein modernes Österreich sind via Internet zugänglich.   Info-Portal der Reformpartnerschaft Unter dem Titel „Gemeinsam schaffen Bund, Länder und Gemeinden Reformen für ein modernes, effizientes und bürgernahes Österreich“ geht die Website der Reformpartnerschaft – „www.reformpartnerschaft.gv.at“…

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Nach Drohnenattacke Russlands warnt Gödl vor FPÖ

Seit einem Monat steht Deutschland im Banne einer Drohnenattacke Russlands auf ukrainische Flugzeuge am Flughafen Leipzig/Helle. Nun folgen Konsequenzen. In Österreich warnt ÖVP-Klubobmann und Sicherheitssprecher Ernst Gödl neuerlich vor der russland-freundlichen FPÖ. Foto: Screenshot tagesschau

Die Drohnenattacke Russlands auf den deutschen Flughafen Leipzig/Halle führte zu einer Eskalation des Konflikts zwischen Europa und Moskau. Vor diesen Hintergrund warnt ÖVP-Klubchef Ernst Gödl neuerlich vor der Russland-freundlichen FPÖ unter H. Kickl.   Drohne aus Russland zwischen Flugzeugen der Ukraine “Die Drohnenattacke in Deutschland zeigt in erschreckender Deutlichkeit, wie schwerwiegend die Bedrohung durch Putin-Russland…

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So funktioniert das Zukunftsdepot

Das Zukunftsdepot soll spesenfrei und steuerfrei gestellt werden, erklärt Bundeskanzler Christian Stocker. Foto: Pixabay/SteveBp

Ein Zukunftsdepot für die Junioren, einen Zukunftsfonds für die Senioren: Diese Initiativen startete Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker. Hier einige Beispiele, wie das Zukunftsdepot funktioniert, erstellt von Expertinnen und Experten. Der Grundgedanke ist: regelmäßige Einzahlungen, langfristig angelegt, Erträge werden wieder angelegt, die Auszahlung erfolgt ohne Abzug der Kapitalertragssteuer, die Betreuung der Konten ist spesenfrei, durchschnittliche…

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Pröll auf Digital-Mission in Saudi-Arabien

Staatssekretär Alexander Pröll ist Teilnehmer an der LEAP 2006 in Riyadh, Saudiarabien. Im Bild Abdullah Alswaha, Kommunikations- und Informationsminister, einer der Gesprächspartner von Pröll im Rahmen der Konferenz. Foto: Imago/LuoxChen

Der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär, Alexander Pröll, ist mit einer Wirtschaftsdelegation in Riyadh bei der LEAP 2026, der größten Technologiekonferenz im Nahen Osten. Auf Regierungsebene wird über Digitalpartnerschaften verhandelt.   Internationale Digitalpartnerschaft Alexander Pröll ist auf Einladung der internationalen Technologiekonferenz LEAP in Riyadh auf der Main Stage Teil des Programms der zweitägigen Konferenz. Er führt…

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„Zukunftsfonds soll Pensionen langfristig absichern“

Ein Zukunftsfonds soll - wie in Dänemark (Bild: Kopenhagen) - künftig die Pensionszahlungen mittragen und ergänzen, schlägt Bundeskanzler Christian Stocker vor. Foto. Pixabay/Triviali

Einen Zukunftsfonds schlägt Bundeskanzler Christian Stocker vor: Österreich soll nach internationalem Vorbild zusätzlich zur gesetzlichen Pension langfristig Vermögen am Kapitalmarkt aufbauen. Dafür soll ein Teil der Dividenden aus Bundesbeteiligungen investiert werden.   Wohlhabende Länder haben Fonds Viele der wohlhabendsten Länder der Welt setzen bei der Absicherung ihrer Pensionen nicht ausschließlich auf laufende Beiträge, sondern bauen…

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 Bundeskanzler Stocker: „Zukunftsdepot soll Sparmodell der nächsten Generation werden“

Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker: Zukunftsfonds und Zukunftsdepot als nachhaltige Vorsorge für Pensionen. Foto: ORF Roman Zach-Kiesling

Ein neues, steuerlich begünstigtes und spesenfreies Sparmodell für Kinder und Jugendliche kündigte Bundeskanzler Christian Stocker an. Mit dem Zukunftsdepot soll langfristiger Vermögensaufbau für die nächste Generation erleichtert werden, sagte der Kanzler im ORF-Sommergespräch.   Stocker: Vorsorge soll leichter möglich sein „Wer arbeitet und jeden Tag seinen Beitrag leistet, soll sich in Österreich auch wieder etwas…

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2026 08 28 Uebergabe Schuetzenpanzer „Ulan und Kampfpanzer „Leopard BMLV CarinaKarlovits scaled

Das Bundesheer investierte 765 Millionen Euro in die Modernisierung der Schützenpanzer „Ulan“ und Kampfpanzer „Leopard“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Übergabe an die Truppe. Bild: HBF Carina Karlovits

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Spritpreisbremse bis Ende September verlängert

Die Bremse beim Spritpreis wird für September verlängert. Foto: Pixabay / Engin Akyurt

„Die Spritpreisbremse war von Beginn an eine gezielte, befristete und verantwortungsvolle Maßnahme. Diesen Weg setzen wir bis Ende September fort“, kündigte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer an.   Aber keine weiteren Eingriffe in Markt Zugleich muss jedoch die Versorgung für künftige Zeiten gesichert werden – und „dauerhafte Eingriffe in den Markt sind der falsche Weg“, so Hattmannsdorfer. Daher hat…

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