Posts by Claus Reitan
So begründet Volkspartei den Ausschluss von Walter Ruck
Die Volkspartei hat Walter Ruck, Obmann des Wirtschaftsbundes und Präsident der Wirtschaftskammer Wien, ausgeschlossen. Auslöser sind herabsetzende Äußerungen von Ruck über Personen, zu denen er keine Klarstellung gegeben hat. Hier die Erklärung der Volkspartei im Wortlaut: Klarstellung wurde erwartet Der Bundesparteivorstand der Volkspartei ist heute zusammengekommen, um über das weitere Vorgehen nach den medial…
weiter LesenVolkspartei trennt sich von Walter Ruck
Die Österreichische Volkspartei trennt sich vom Wiener Wirtschafts-Funktionär Walter Ruck. Dieser soll sich grob herabsetzend über Personen geäußert und ein Wahlergebnis überschießend zu seinen Gunsten genutzt haben. Da Ruck keine ausreichende Klarstellung bot, wurde er ausgeschlossen. Begründung: Sein Frauen- und sein Politikbild entspricht nicht jenem der ÖVP. Volkspartei entrüstet Walter Ruck, 62jähriger Bauunternehmer und…
weiter LesenUmweltminister stemmen sich gegen Verpackungsflut und Elektroschrott
Bei einem informellen Treffen in Dublin beraten die EU-Umweltminister über wirksamen Klimaschutz und starke Wettbewerbsfähigkeit. Die EU stemmt sich gegen Verpackungsflut aus Asien. Umweltminister Totschnig fordert Planungssicherheit Im Mittelpunkt des informellen Rates der Umweltminister stehen das für September angekündigte Kreislaufwirtschaftspaket, die Vorbereitungen auf die Weltklimakonferenz COP31 sowie der neue Vorschlag der Europäischen Kommission zur…
weiter LesenEibinger-Miedl für mehr private Vorsorge
Die Bundesregierung arbeitet an den Rahmenbedingungen für den Aufschwung. Dieser ist – mit einem leichten Wachstum – in Sicht, wie Prognosen zeigen. Barbara Eibinger-Miedl, Staatssekretärin im Finanzministerium, plädierte in Interviews zudem für mehr private Pensionsvorsorge. In Interviews für Redaktionen, etwa Ö1, Tiroler Tageszeitung und Heute, sowie für die Austria Presse Agentur, aus denen in…
weiter LesenGallup erhebt: wenig Akzeptanz für generelle Erbschaftssteuer
Das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Gallup befragte zur Erbschaftssteuer – und es zeigte sich „wenig Akzeptanz für eine generelle Erbschaftssteuer“. Entscheidend ist politische Orientierung Auf seiner Homepage titelte Gallup: „Wenig Akzeptanz für generelle Erbschaftssteuer, auch bei Nicht-Erb:innen“ „Ob jemand selbst erbt oder nicht, spielt bei der Einstellung zur Erbschafts- und Schenkungssteuer kaum eine Rolle“, erklärte…
weiter LesenBundeskanzler-Tour macht Station in Tirol und Vorarlberg
„Österreich im Gespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker“: Die Tour macht jetzt Station in Tirol und in Vorarlberg. An jedem der Termine in allen Bundesländern können jeweils bis zu 200 Personen teilnehmen. Die Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfolgt durch Meinungsforscher Peter Hajek, der für die wissenschaftlich statistische Begleitung sorgt. Das soll eine möglichst hohe Objektivität…
weiter LesenRechtsextreme scheitern
Die rechtsextremen politischen Kräfte um Martin Sellner sowie aus AfD und FPÖ sind mit ihrer Initiative „Save Europe Act“ gescheitert. Menschen nach ethnischen Kriterien zu unterscheiden verstößt gegen Europas Werte, entschied die Europäische Kommission. Europa sichert Grenzen, regelt Migration Die Europäische Union bekämpft illegale und von kriminellen Schleppern betriebene Migration. Zudem gilt seit wenigen…
weiter LesenEuropas Staatsoberhäupter zunehmend gefordert
Europas Staatsoberhäupter sind zunehmend gefordert, insbesondere bei der Bildung von Regierungen. Dies ergibt eine Analyse des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Frankreich und Deutschland wählen 2027 neue Präsidenten, Österreich 2028. Oberhäupter repräsentieren … Die 27 Mitgliedstaaten der EU bestehen aus 21 Republiken, fünf konstitutionellen Monarchien und einem Großherzogtum. Das in Wien ansässige Institut für…
weiter LesenPhotovoltaik-Förderung steht vor Reparatur
Photovoltaik ist stark gefragt, lohnt sich und wird von einer Mehrheit gewünscht. Die Förderung ist jedoch stets nach kürzester Zeit vergriffen. Staatssekretärin Elisabeth Zehetner wurde initiativ: das entsprechende Gesetz aus der Zeit von Ex-Umweltweltministerin Leonore Gewessler wird repariert. Fördersystem stößt an Grenzen Die Förderung der Photovoltaik ist außerordentlich stark gefragt, das Fördersystem stößt jedoch…
weiter LesenFinanzspritze für Zeitungen und gegen Desinformation
Medienunternehmen erhalten eine Finanzspritze für flächendeckende Versorgung mit Zeitungen, für digitale Transformation und für ihre journalistisch-publizistische Leistung gegen Desinformation. Bei der Präsentation des Koalitionsbeschlusses sprach ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl von einer Absicherung des Medienstandortes und des Qualitätsjournalismus. Geringere finanzielle Erlöse Nachrichten und Medien werden zunehmend digital verbreitet und konsumiert, wobei ein erheblicher Anteil der Bevölkerung…
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