Digitaler Ausweis leicht gemacht: in 8 Minuten zur ID Austria

Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll startete die ID-Austria-Tour für alle Bundesländer am 4. Juli am Flughafen Wien-Schwechat. Fotos: Bka / Christopher Dunker

In wenigen Minuten zum digitalen Ausweis: Mit der ID Austria Servicetour 2025 startet Staatsekretär Alexander Pröll eine österreichweite Informations- und Serviceoffensive zur neuen ID Austria App.   Digitale Identität für Bürgerinnen und Bürger Bei der Tour werden bis Oktober in allen Bundesländern zahlreiche Möglichkeiten angeboten, die eigene ID Austria aufzusetzen. Begonnen wird mit rund 70…

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Totschnig zu den Klimazielen: ambitioniert, aber schaffbar

Klima- und Umweltminister Norbert Totschnig begrüßt die Festlegung der Klimaziele und die flexiblen Möglichkeiten, diese zu erreichen. Foto: Paul Gruber

Die Klimaziele sind ambitioniert aber schaffbar, sagt der zuständige Minister Norbert Totschnig. Totschnig begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgesehene Flexibilität, also Beweglichkeit zwischen den Wirtschaftssektoren, wie er in einem Ö1-Interview erläuterte. Und er kündigt Gesetz und Berichte zum Klima an.   EU definiert Klimaziele Die Europäische Kommission schlägt vor, ein EU-Klimaziel von 90 %…

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Teilpension kommt: Hammer würdigt Win-Win-Situation

Die Teilpension kommt: Personen mit Pensionsanspruch können die Arbeitszeit anteilig vermindern und erhalten dafür anteilig Pension. Der volle Anspruch bleibt erhalten. Foto: istock / Geber86

Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Mittwoch den Weg für die Einführung der sogenannten „Teilpension“ geebnet. Ab kommendem Jahr wird älteren Beschäftigten damit ermöglicht, Teilzeit zu arbeiten und parallel dazu bereits einen Teil ihrer Pension zu beziehen. ÖVP_Abgeodneter Michael Hammer spricht von einer „Win-Win-Situation sowohl für das Pensionssystem, aber auch für die Menschen, die diese…

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Edtstadler markiert Kurs für Salzburg: Sicherheit, Wirtschaft und Moderne

Markiert Kurs für das Bundesland Salzburg: Landeshauptfrau Karoline Edtstadler. Foto: Franz Neumayr

Wilfried Haslauer verabschiedete sich nach 12 Jahren „mit Dankbarkeit und ohne Wehmut“ aus dem Amt des Salzburger Landeshauptmannes. Dann wählte der Landtag mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ wie geplant Karoline Edstadler zu neuen Landeshauptfrau. Sie leitete umgehend die erste Regierungssitzung und markierte ihren Kurs.   ÖVP-Landeshauptfrau mit Stimmen von SPÖ und FPÖ…

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Regierung stoppt Familiennachzug

Abg. Ernst Gödl, Bereichssprecher der ÖVP für Sicherheit: Familiennachzug stoppen, um Systeme zu sichern. Foto: Thomas Topf

Mit den Stimmen der drei Regierungsparteien und einer Oppositionspartei beschloss der Hauptausschuss des Nationalrats, dass der Familiennachzug asylberechtigter Personen vorübergehend ausgesetzt werden kann. Damit werden Gefahren für Ordnung und Sicherheit sowie eine Überlastung der Systeme abgewendet, erklärt Abg. Ernst Gödl, ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit.   „Österreich hat extrem human gehandelt“ Der Familiennachzug habe in den vergangenen…

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Bernhuber: Entwaldungsverordnung soll korrigiert werden

Die Europäische Kommission will einheitliche Regeln gegen Entwaldung. Doch Österreich braucht das nicht, denn hier nimmt die Waldfläche zu. Jetzt wird der Vorschlag in Brüssel auf Initiative von MEP Alexander Bernhuber (ÖVP) korrigiert. Foto: Österr. Biomasseverband

Die Europäische Kommission wollte eine stark vereinheitlichte Regelung gegen Entwaldung schaffen. Das wäre für Österreich unfair, denn hier nimmt die Waldfläche zu. Der Europa-Parlamentarier Alexander Bernhuber (ÖVP) fordert, dass sie korrigiert wird. Im Ausschuss erreichte er einen Etappensieg, demnächst ist das Parlament am Zug.   Bernhuber-Einspruch erfolgreich Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat vorige Woche…

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Bundespolizei feiert Jubiläum und Rekord an Interessenten

Festakt der Bundespolizei mit (v.l.n.r.) Generalsekretär Andreas Achatz, Wiens Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál, Generaldirektor Franz Ruf, Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner und Bundespolizeidirektor Michael Takács. Foto: BMI / Jürgen Makowecz

Großer Tag der Bundespolizei: In einem Festakt anlässlich des 20-jährigen Bestehens wurden Jubiläum gefeiert sowie Ausmusterungen und Angelobungen vorgenommen. Das Interesse am Beruf der Polizistin und des Polizisten ist auf ein Rekordniveau gestiegen.   Bundespolizei – größte Innovation der Verwaltung Die Bundespolizei entstand vor 20 Jahren durch die – fällig gewordene – Zusammenlegung von Gendarmerie,…

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Energiepreise neu regeln: Wettbewerb, Garantie und Tarifvergleich

Die Energiepreise sollten leistbar und stabil sein, heißt es im Regierungsprogramm. Nun kommen konkrete Eckpunkte in das Elektrizitätswirtschaftsgesetz, sagen Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner. Foto: pixelio/Wengert

Um die Preise für Energie neu zu regeln, verhandelt die Bundesregierung einige Maßnahmen. Die Eckpunkte nennen jetzt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner: Fairness, Transparenz, Wahlfreiheit.   Prüfung durch Behörde richtiger Schritt Kurz gefasst: Hattmannsdorfer und Zehetner setzen sich dafür ein, im Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) eine Niedrig-Preis-Garantie, verständliche Stromrechnungen und verpflichtenden Tarifvergleich zu regeln. „Es…

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Kanzlers Klartext zum Reformkurs

Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker nannte klare Eckpunkte für den Reformkurs in Politik und Wirtschaft. Fotos: ÖVP / Jakob Glaser

Klartext zum Reformkurs für Österreich sprach Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker beim Landesparteitag der ÖVP Salzburg. Hier Zitate.   Ausblick nach einer intensiven Woche Weltpolitik „Ein Landesparteitag ist auch die Gelegenheit, über Inhalte zu reden“, sagt Stocker einleitend. „Wo soll es denn hingehen, in Salzburg, in der Republik und darüber hinaus? Ich habe eine sehr…

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Gratulationen pflastern Edtstadlers Weg in den Chiemseehof

Gratulation und beste wünsche für die neue Landesparteiobfrau der ÖVP Salzburg, Abg. Karoline Edtstadler von Bundeskanzler Christian Stocker und Klubobmamm August Wöginger. Foto ÖVP / Jakob Glaser

Karoline Edtstadler ist die neue Landesparteichefin der ÖVP Salzburg und damit designierte Landeshauptfrau. Dem Applaus zu ihrer Wahl am Samstag folgte ein Reigen an Gratulationen.   „Sie bringt alles mit“ „Ich gratuliere Karoline Edtstadler sehr herzlich zur Wahl als Landesparteiobfrau der Salzburger Volkspartei„, sagte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker. „Sie bringt alles mit, was es…

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