Posts by Claus Reitan
Erste Regierungsbilanz: 126 Tage sanieren, reformieren, investieren
Eine erste Zwischenbilanz nach vier Monaten im Amt zog die Koalitionsregierung: „Ich bin zuversichtlich, dass wir unseren Wohlstand sichern können“, sagte Bundeskanzler Christian Stocker. Hier die Bilanz in Stichworten und erstes Medienecho. Umfangreiche Bilanz Christian Stocker erklärte, worin die wesentlichen Ziele der von der ÖVP geführten Koalitionsregierung mit SPÖ und Neos liegen: „Wir konzentrieren uns…
weiter LesenDigitaler Ausweis leicht gemacht: in 8 Minuten zur ID Austria
In wenigen Minuten zum digitalen Ausweis: Mit der ID Austria Servicetour 2025 startet Staatsekretär Alexander Pröll eine österreichweite Informations- und Serviceoffensive zur neuen ID Austria App. Digitale Identität für Bürgerinnen und Bürger Bei der Tour werden bis Oktober in allen Bundesländern zahlreiche Möglichkeiten angeboten, die eigene ID Austria aufzusetzen. Begonnen wird mit rund 70…
weiter LesenTotschnig zu den Klimazielen: ambitioniert, aber schaffbar
Die Klimaziele sind ambitioniert aber schaffbar, sagt der zuständige Minister Norbert Totschnig. Totschnig begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgesehene Flexibilität, also Beweglichkeit zwischen den Wirtschaftssektoren, wie er in einem Ö1-Interview erläuterte. Und er kündigt Gesetz und Berichte zum Klima an. EU definiert Klimaziele Die Europäische Kommission schlägt vor, ein EU-Klimaziel von 90 %…
weiter LesenTeilpension kommt: Hammer würdigt Win-Win-Situation
Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Mittwoch den Weg für die Einführung der sogenannten „Teilpension“ geebnet. Ab kommendem Jahr wird älteren Beschäftigten damit ermöglicht, Teilzeit zu arbeiten und parallel dazu bereits einen Teil ihrer Pension zu beziehen. ÖVP_Abgeodneter Michael Hammer spricht von einer „Win-Win-Situation sowohl für das Pensionssystem, aber auch für die Menschen, die diese…
weiter LesenEdtstadler markiert Kurs für Salzburg: Sicherheit, Wirtschaft und Moderne
Wilfried Haslauer verabschiedete sich nach 12 Jahren „mit Dankbarkeit und ohne Wehmut“ aus dem Amt des Salzburger Landeshauptmannes. Dann wählte der Landtag mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ wie geplant Karoline Edstadler zu neuen Landeshauptfrau. Sie leitete umgehend die erste Regierungssitzung und markierte ihren Kurs. ÖVP-Landeshauptfrau mit Stimmen von SPÖ und FPÖ…
weiter LesenRegierung stoppt Familiennachzug
Mit den Stimmen der drei Regierungsparteien und einer Oppositionspartei beschloss der Hauptausschuss des Nationalrats, dass der Familiennachzug asylberechtigter Personen vorübergehend ausgesetzt werden kann. Damit werden Gefahren für Ordnung und Sicherheit sowie eine Überlastung der Systeme abgewendet, erklärt Abg. Ernst Gödl, ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit. „Österreich hat extrem human gehandelt“ Der Familiennachzug habe in den vergangenen…
weiter LesenBernhuber: Entwaldungsverordnung soll korrigiert werden
Die Europäische Kommission wollte eine stark vereinheitlichte Regelung gegen Entwaldung schaffen. Das wäre für Österreich unfair, denn hier nimmt die Waldfläche zu. Der Europa-Parlamentarier Alexander Bernhuber (ÖVP) fordert, dass sie korrigiert wird. Im Ausschuss erreichte er einen Etappensieg, demnächst ist das Parlament am Zug. Bernhuber-Einspruch erfolgreich Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat vorige Woche…
weiter LesenBundespolizei feiert Jubiläum und Rekord an Interessenten
Großer Tag der Bundespolizei: In einem Festakt anlässlich des 20-jährigen Bestehens wurden Jubiläum gefeiert sowie Ausmusterungen und Angelobungen vorgenommen. Das Interesse am Beruf der Polizistin und des Polizisten ist auf ein Rekordniveau gestiegen. Bundespolizei – größte Innovation der Verwaltung Die Bundespolizei entstand vor 20 Jahren durch die – fällig gewordene – Zusammenlegung von Gendarmerie,…
weiter LesenEnergiepreise neu regeln: Wettbewerb, Garantie und Tarifvergleich
Um die Preise für Energie neu zu regeln, verhandelt die Bundesregierung einige Maßnahmen. Die Eckpunkte nennen jetzt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner: Fairness, Transparenz, Wahlfreiheit. Prüfung durch Behörde richtiger Schritt Kurz gefasst: Hattmannsdorfer und Zehetner setzen sich dafür ein, im Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) eine Niedrig-Preis-Garantie, verständliche Stromrechnungen und verpflichtenden Tarifvergleich zu regeln. „Es…
weiter LesenKanzlers Klartext zum Reformkurs
Klartext zum Reformkurs für Österreich sprach Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker beim Landesparteitag der ÖVP Salzburg. Hier Zitate. Ausblick nach einer intensiven Woche Weltpolitik „Ein Landesparteitag ist auch die Gelegenheit, über Inhalte zu reden“, sagt Stocker einleitend. „Wo soll es denn hingehen, in Salzburg, in der Republik und darüber hinaus? Ich habe eine sehr…
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