Posts by Claus Reitan
Leitkultur: Die Debatte ist eröffnet
Ein erstes Gespräch von Expertinnen und Experten im Bundeskanzleramt bildete den Auftakt zum Konzept „Österreichische Identität und Leitkultur: Werte des Zusammenlebens“. Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung und Pressefreiheit sind einige der Eckpunkte, auf die Integrationsministerin Susanne Raab eingangs verwies, als sie diese Initiative aus dem Österreichplan präsentierte. Integration: Befassen mit Werten Die Diskussion über Werte und…
weiter LesenVerstärkte Überwachung des Verkehrs kündigte Innenminister Gerhard Karner an. Zur Verfügung stehen: 2.500 Fahrzeuge, 350 Motorräder, 100 Zivilstreifenfahrzeuge, 396 Geschwindigkeits-anlagen, 16 Section-Control-Anlagen, 1.247 Lasergeräte, 11 Abstandsmesssysteme, 1.385 Alkomaten und 2.229 Alkohol-Vortestgeräte, 86 Mopedprüfstände sowie 51 Rotlicht-Überwachungsanlagen. Foto: BMI/Pachauer
weiter LesenArbeitslosengeld: Nächster Schritt für kürzere Behördenwege
Jetzt wird der nächste Schritt für kürzere Behördenwege gesetzt: Der elektronisch gestellte Antrag auf Arbeitslosengeld erhält Vorrang. Der Entwurf für diese neue gesetzliche Regelung ist in Begutachtung – und bietet Vorteile, sagt Arbeitsminister Martin Kocher. Arbeitslosengeld online Aktuell können arbeitssuchende Personen das Arbeitslosengeld auf zwei Arten beantragen: online über das eAMS-Konto oder persönlich in…
weiter LesenBildungskarenz: Sozialpartner für Kochers Reform
Die Sozialpartner sind für die von Wirtschaftsminister Martin Kocher erarbeitete Reform der Bildungskarenz. Mit neuen Regeln soll einerseits der Arbeitswelt, andererseits der Kritik des Rechnungshofes entsprochen werden. Reformen am Arbeitsmarkt forderten bei Kocher auch Österreichs Leitbetriebe. Stark steigende Kosten Wie der Rechnungshof hatten 2023 auch Wirtschaftsforscher an der Bildungskarenz festgestellt, diese werde häufig direkt…
weiter LesenAnschlag in Moskau steigert Polizeistreifen
Wien, Rom, Paris – überall das gleiche Bild: Nach dem Anschlag in Moskau erhöhen die Innenministerien die Alarmbereitschaft und Streifen der Polizei zu den Osterfeiertagen. Karner: Mehr Polizeistreifen zu Ostern Innenminister Gerhard Karner hatte bereits zum Palmsonntag angekündigt, die Polizei werde verstärkt Osterfeierlichkeiten und Ostermärkte beobachten und verstärkt überwachen. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst…
weiter LesenLeitkultur und Integration für Zusammenhalt
Österreich ist eine liberale Demokratie. Wer dessen Staatsbürgerschaft erhalten will, muss sich zu den Werten bekennen und im Land integrieren. Dies sieht die Mehrheit so, bekräftigte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, der zudem eine Initiative zu der im Österreichplan angesprochenen Leitkultur ankündigte. Integration durch Leistung Wer in Österreich leben will, muss sich integrieren und anpassen, erklärte…
weiter LesenMartin Engelberg: Die Arbeit macht Freude
Martin Engelberg ist Psychotherapeut und Unternehmer, als Abgeordneter der ÖVP bilanziert er wöchentlich in einem Podcast die Ereignisse und Meldungen zur nationalen und internationalen Politik. Engelberg: Offensiv und konstruktiv In seinem Podcast „Politics & Psychoanalyse“ verweist der Abgeordnete vor dem Hintergrund des Wahljahres 2024 auf seine bisher sechsjährige Tätigkeit als Parlamentarier. Er berichtet von den…
weiter LesenPolaschek räumt auf: Studien-Anerkennung wird vereinfacht
Österreichs Jugend studiert auch im Ausland, und aus dem Ausland kommen benötigte Fachkräfte nach Österreich. Doch die Verfahren für die Anerkennung des im Ausland absolvierten Studiums sind aufwändig und langwierig. Das lässt Bildungsminister Martin Polaschek jetzt ändern. Nostrifizierung: Langwierig, teuer, umständlich, … Ausländische Fachkräfte müssen ihre Abschlüsse an Universitäten und Hochschulen in Österreich anerkennen…
weiter Lesen„Finance Friday“: Fragen Sie den Minister
„Finance Friday“ ist der wöchentliche Podcast des Finanzministeriums. Diesmal präsentiert Ressortchef Magnus Brunner Antworten auf die Fragen von Hörerinnen und Hörern. „Finance Friday“ zu Inflation und Steuern Ganz nach dem Motto „Fragen Sie den Finanzminister“ wird Magnus Brunner in den nächsten beiden Folgen die Fragen der Hörerinnen & Hörer beantworten. Er spricht unter anderem…
weiter LesenEU-Gipfel mit Weichenstellung für Österreich
Die Europäische Union wird mit Bosnien-Herzegowina Verhandlungen über einen Beitritt aufnehmen und Menschenhandel wirksam bekämpfen. Dies sind zwei für Österreich wesentliche Beschlüsse des Gipfels der Staats- und Regierungschefs. Bundeskanzler Karl Nehammer zeigte sich zufrieden, fordert aber weiterhin Reformen. Start für Beitrittsverhandlungen Österreich hat sich stets für die Balkanländer eingesetzt, auch wegen langjähriger nachbarschaftlicher und…
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