Posts by Claus Reitan
Zu einem „Gedenken im Wohnzimmer“ (hebräisch: Zikaron BaSalon) lud Europaministerin Karoline Edtstadler am 27. Jänner, dem Tag des internationalen Gedenkens an den Holocaust, in das Bundeskanzleramt. Zeitzeugin Elisabeth Scheiderbauer erzählte Jugendlichen ihre Lebensgeschichte als Überlebende des KZ Theresienstadt. Edstadler wörtlich: Es ist unsere Pflicht dafür zu sorgen, dass die Geschichten der Opfer nicht in Vergessenheit…
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Einen „landesüblichen Empfang“ gab das Land Tirol für Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Anschluss an dessen Angelobung durch die Bundesversammlung am Heldenplatz in Wien. Dies bedeutet Aufschmarsch der Schützen, diesfalls aus Ried-Kaltenbach im Zillertal mit Musik und Marketenderinnen. Die Schützen feuern einen Salut, für die Ehrengäste gibt es einen Schnaps. Van der Bellen kennt…
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Treffen auf vertrautem Boden: Zu einem Gespräch über ein bewegtes politisches Leben hatte die Präsidentin der Politischen Akademie, Bettina Rausch, ihren Vorvorgänger Andreas Khol und den früheren Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eingeladen. Anlass war die Präsentation des Bandes „Demokratie braucht Meinungen“, der für Khol zu dessen 80. Geburtstag von Thomas Köhler und Christian Mertens herausgegeben wurde.…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #80
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei…
weiter LesenDer Tourismus ist zurück und blickt nach vorne
„Der Tourismus hat sich schneller erholt als erwartet und befindet sich wieder auf der Überholspur.“ Mit einer Bilanz 2022 und einem Ausblick auf den Aktionsplan 2023/2024 verweist die Staatssekretärin für Tourismus, Susanne Kraus-Winkler, auf die Bedeutung und die Perspektiven dieser Branche. Ein Symbol für Stabilität Die soeben veröffentlichten Nächtigungszahlen der Statistik Austria für das…
weiter LesenWiens Skandale gipfeln in Misstrauensantrag
Nach dem Skandal um die Förderung eines Kindergartenvereins in Wien hat die Volkspartei einen Sondergemeinderat einberufen und stellt einen Misstrauensantrag gegen den zuständigen Stadtrat Christoph Wiederkehr. Der Wiener Stadtrechnungshof hat den Fördermissbrauch durch einen Wiener Kindergartenverein genauer beleuchtet: Alleine in den letzten zwei Jahren erhielt der Verein „Minibambini“ 15 Millionen Euro an Wiener Steuergeldern –…
weiter LesenWinzig: Chips pflastern Europas Weg in digitale Ära
Europa soll attraktiver Standort für Investition und Innovation der Halbleiter-Industrie werden, sagt MEP-Abgeordnete Angelika Winzig. Das wolle die Europäische Volkspartei mit dem European Chips Act sicherstellen. Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments nahm diese Woche den Bericht dazu an, die nächste Weichenstellung erfolgt im Februar im Europäischen Parlament. Investitionen von…
weiter LesenEU-Partner ist, wer Illegale zurücknimmt
Asyl und Migration beschäftigten die EU-Innenminister beim informellen Rat in Stockholm. Der schwedische Vorsitz hat die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern von illegalen Migranten auf die Agenda gesetzt: Es sollen wesentlich mehr illegale Migranten wieder in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden. Unterstützung für Grenzschutz Dem informellen Rat erklärte Innenminister Gerhard Karner, Österreich habe die Asylbremse angezogen, jetzt…
weiter LesenIran setzt EU-Mandatar Mandl auf Sanktionsliste
Der österreichische Europa-Parlamentarier Lukas Mandl wurde vom Iran auf die Liste der Gegensanktionen gesetzt. Dem waren Sanktionen der EU gegen den Iran vorausgegangen. Mandl hatte die Kritik am Iran immer wieder zur Sprache gebracht. EU-Sanktionen gegen den Iran Der Rat hat am 23. Januar 2023 angesichts der Menschenrechtslage in Iran beschlossen, die Liste der…
weiter LesenVan der Bellens Bekenntnisse für die zweite Amtsperiode
Es war ein Festakt der demokratischen Republik Österreich: Überzeugungen und Bekenntnisse – zu Demokratie, Wahrhaftigkeit, Kompromissen und Respekt – prägten die drei Ansprachen vor der Bundesversammlung, in der Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine zweite Amtsperiode als Staatsoberhaupt angelobt wurde. Den Alltag verändern „Hier stehe ich also“, sagte Van der Bellen zu Beginn…
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