Posts by Claus Reitan
Wie Österreich richtig auf die Energiekrise reagierte
Die europäische Energiepolitik war am Dienstag Thema einer „Aktuellen Europastunde“ in der Sitzung des Nationalrats. In der von der SPÖ eingebrachten Debatte verwies Abgeordnete Tanja Graf, Energiesprecherin der ÖVP, auf das richtige Handeln der EU sowie der Bundesregierung und sprach bei der Entlastung der Haushalte und Unternehmen von einem „erfolgreichen Weg“ Gas-Embargo verhindert Graf…
weiter LesenProduktwarnung vor Mogelpackung aus Brüssel
Neue Runde im Konflikt um Maßnahmen zur Erhaltung der Natur. Der Vorschlag für ein EU-weites Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ist eine „Mogelpackung“, sagt Europa-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer: Land- und Forstwirtschaft wären von enormen Einschränkungen betroffen, Lebensmittel kämen dann aus Ländern mit niedrigeren Standards. Agrarier für Klima- und Umweltschutz „Die Flächenversiegelung ist ein Problem und…
weiter LesenSchulsportwochen erhalten Boost
Die Schulsportwochen in den Schulen bieten sowohl für Lehrkräfte, als auch für die Schüler Abwechslung im Schulalltag. Gleichzeitig fördern sie körperliche Betätigung und den Gemeinschaftsgeist der Jugend. Durch ein neues Unterstützungsprojekt kommt nun wieder mehr Schwung in die Schulsportwochen. Win-Win-Win Situation Sportwochen begeistern Schüler für Sport, fördern ihre Gesundheit und stärken den sozialen Zusammenhalt.…
weiter LesenSicherheitsforschung bekommt Upgrade
Die Sicherheitsforschung wird um einen Cybersecurity-Schwerpunkt ergänzt und der Etat auf 19 Mio. € aufgestockt: Das gab Staatssekretär für Digitalisierung, Florian Tursky am Montag in einem Pressegespräch bekannt. Digitale Sicherheit made in Austria Das zivile Sicherheitsforschungsprogramm KIRAS und das Verteidigungsforschungsprogramm FORTE haben das Ziel, österreichische Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei der Entwicklung neuer Technologien zu…
weiter LesenKocher sieht Afrika als Zukunftsmarkt
Afrika wird in der heimischen Wirtschaft immer noch nicht als Zukunftsmarkt am Radar wahrgenommen. Eine Studie des Arbeits- und Wirtschaftsministerium soll das nun ändern. Österreichs Exportanteil nach Afrika von lediglich 1,1 Prozent soll sich deutlich erhöhen. In der Studie „Top Länder und Megatrends in Subsahara Afrika: Chancen für die österreichische Wirtschaft“, des Arbeits- und Wirtschaftsministeriums,…
weiter LesenDigitalsteuer brachte 2022 96 Millionen Euro Steuereinnahmen
Die Digitalsteuer soll im internationalen Steuerwettbewerb zu mehr Fairness führen. Erste Zahlen des Finanzministeriums belegen nun, welche Erträge die neue Steuer in Österreich bring. Die Digitalsteuer beschäftigt Österreich und auch die EU seit vielen Jahren. Wie sollen digitale Konzerne in jedem Land richtig und fair besteuert werden? Auch wenn es weltweit noch keine einheitlichen…
weiter LesenMikl-Leitner setzt zwei Initiativen
Niederösterreichs Landeshauptfrau und ÖVP-Landesobfrau, Johanna Mikl-Leitner, setzt ab dem Tag nach der Landtagswahl zwei Initiativen: Sie spricht mit allen in der neuen Landesregierung vertretenen Partei über Arbeitsübereinkommen und die ÖVP werde eine Rückholaktion starten. Relative Mehrheiten in Landtag und Regierung Die Landtagswahl in Niederösterreich bestätigte die führende Rolle der Volkspartei, die einen Stimmenanteil von…
weiter LesenVolkspartei bleibt Niederösterreichs stärkste Kraft
Die Volkspartei bleibt stärkste Partei in Niederösterreichs Landtag, die Freiheitliche Partei verdrängt die SPÖ auf den dritten Platz. Das ist das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl in Niederösterreich. Wenige Wahlberechtigte, höhere Wahlbeteiligung Bei der Landtagswahl 2023 waren knapp 1,3 Millionen Personen wahlberechtigt, fünf Jahre zuvor, 2018, waren es noch knapp 1,4 Millionen. Doch die Personen…
weiter LesenFinaler Appell zur Wahl in Niederösterreich
Im größten Bundesland wird am Sonntag die Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen. Der Ausgang war noch nie so ungewiss wie bei dieser Wahl. Der Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich warnt vor einem Umsturz: „Es droht Blau-Rot“. Am Freitag versammelte Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der ÖVP-Niederösterreich, in der Parteizentrale in St. Pölten alle Teilorganisationen der Volkspartei. Er verwies…
weiter LesenKräftige Bremse bei den Stromkosten
Die Bremse bei den Stromkosten wird noch kräftiger angezogen. Der Nationalrat fällte diese Woche mit der Erweiterung des Stromkostenzuschussgesetzes einen entsprechenden Beschluss. So erhalten etwa Haushalte mit mehr als drei Personen zusätzliche Unterstützung. Entlastung um 500 Euro Um den aktuellen Strompreissteigerungen entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung eine Stromkostenbremse für Haushalte erarbeitet, die seit 1. Dezember…
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