Posts by Claus Reitan
Covid-Gesetz wird auslaufen
Die Bundesregierung wird das Covid-Maßnahmengesetz beenden. Die Verordnungen könnten dann im Sommer ungültig sein oder auslaufen. Dies bestätigte Bundeskanzler Karl Nehammer am Sonntag nach einer vorangegangenen Ankündigung von Gesundheitsminister Johannes Rauch. Corona-Maßnahmen kein Selbstzweck Die Linie laut Bundeskanzler Karl Nehammer lautet: „Corona-Maßnahmen sind kein Selbstzweck, sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden.“…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #78
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei…
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Österreich und die Schweiz verbinden Verträge, Politik und Wirtschaftsbeziehungen. Der neue Schweizer Bundespräsident, Alain Berset, traf Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag in Wien zu einem Arbeitsgespräch. Themen der Unterredung waren neben den bilateralen Beziehungen jene der Schweiz zur EU, die Versorgung mit Energie, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Migration. Berset war vormittags von…
weiter LesenDas sanierte Parlament lädt zum Besuch
Das sanierte „Hohe Haus“ am Ring in Wien lädt zu „Tagen der Offenen Tür“. Zum Auftakt wird am 14. Jänner um 9.55 Uhr das Band am Eingang zum Parlament durchschnitten, dann ist das Gebäude am 14. und am 15. Jänner ab 10.00 für die Öffentlichkeit zugänglich. Danach stehen weitere Möglichkeiten für Besuche, Kontakte mit Parlamentariern…
weiter LesenPodcast Finance Friday: Eigentum erwerben
Mit dem Podcast Finance Friday bietet Finanzminister Magnus Brunner allgemein verständliche, kompakt gefasste Informationen über Finanzen und Steuern an. Informationen zum Sparen und zum Veranlagen In der neuen Folge spricht Finanzminister Magnus Brunner unter dem Titel „Vermögensaufbau & Eigentum“ über die von ihm geforderten finanziellen Erleichterungen beim Immobilienkauf. Konkret gemeint sind die Senkung der…
weiter LesenMittel und Maßnahmen für den Schutz von Frauen und Kindern
Auf das Paket an Maßnahmen, Hilfen und Mitteln für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt verweist die Frauensprecherin der ÖVP, Abg. Elisabeth Pfurtscheller. Sie trat damit der Kritik mancher Organisationen entgegen. Diese Kritik löse keine Probleme. Wirklich nützlich seien die von der Bundesregierung und Bundesministerinnen gesetzten, zahl- und umfangreichen Maßnahmen sowie Schulung und…
weiter LesenJetzt geht’s los: Welle an Entlastungen
Das neue Jahr 2023 begann mit einer großen Änderung in Struktur der Steuern und bringt den Steuerzahlern in der breiten Menge eine dauerhafte Steuerentlastung. Die erklärt der Kärntner ÖVP-Abgeordnete Peter Weidinger, der dazu konkrete Zahlen für sein Bundesland und seine Heimatstadt präsentiert. Alle Lohnsteuerpflichtigen profitieren Die Kalte Progression, also die schleichende Steuererhöhung, wurde nach…
weiter LesenWölfe sind auch für EU ein Problem
In Sachen Wolf kommt auf EU-Ebene neuer Schwung in die Debatte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht sich für eingehende Analyse der Wolfsbedrohung aus. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig sieht die Bewegung als „Rückenwind“ für Österreichs Forderungen. Das Thema Wolfsbedrohung hat mittlerweile sogar Brüssel erreicht. Das Problem mit der fortschreitenden Verbreitung des Beutegreifers in Teilen Europas…
weiter LesenWöginger für neuen Stil im neuen Parlament
Es waren bewegende Momente, als Wolfgang Sobotka die ersten Worte des Festaktes zur Eröffnung des sanierten Parlamentsgebäudes sprach: „Wir sind wieder daheim.“ ÖVP-Klubobmann August Wöginger plädierte für die weitere Öffnung des Parlaments zur Öffentlichkeit und machte ein Angebot zu Stil und Zusammenarbeit aller Parlamentsparteien. Festakt zur Eröffnung Zum Festakt zur Eröffnung des renovierten „Hohen…
weiter LesenOffene Türen im renovierten „Hohen Haus“
Offene Türen im „Hohen Haus“ – nach fünf Jahren Bauzeit wurde das Parlament am Wiener Ring wieder seiner eigentlichen Bestimmung übergeben. Von nun an ist das rundum erneuerte historische Gebäude wieder der Ort für alle parlamentarischen Debatten, Beschlüsse und Gesetzwerdung. Der Festakt zur Eröffnung des sanierten Parlamentsgebäudes erfolgte am 12. Jänner, am 14. und 15.…
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