Posts by Claus Reitan
Schweden nimmt Österreich als Modell für Staatsbürgerschaft
Schweden verschärft die Bestimmungen für die Staatsbürgerschaft. Ein Vergleich zeigt, dass Österreich als Modell dient, denn das hiesige Staatsbürgerschaftsrecht gehört zu den strengsten Europas. Schweden reagiert auf Kriminalität und Unruhen Nach erheblichen Probleme sowie Unruhen in Ortschaften hat die Regierung in Stockholm zuerst die Bestimmungen über Zuwanderung verschärft, jetzt folgen jene für den Erwerb…
weiter LesenÖsterreichs Luftwaffe vertieft Kooperation mit Deutschland und Schweiz
Die Luftwaffen von Deutschland, Schweiz und Österreich vertiefen ihre Kooperation. Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ein „wichtiger Schritt zum bestmöglichen Schutz der Bevölkerung“. Luftwaffen planen gemeinsame Übungen Die Vereinbarung über eine weitere Vertiefung der Luftstreitkräfte wurde bei einem Treffen am 17. Jänner von Generalleutnant Ingo Gerhartz (Deutschland), Divisionär Peter Merz (Schweiz) und Generalmajor Gerfried Promberger…
weiter LesenWöginger: Budgetfahrplan im Zeichen von Stabilität und Sicherheit
“Durch intensive und konstruktive Verhandlungen ist uns beim Budget eine Einigung im Zeichen von Stabilität und Sicherheit gelungen”, erklärte der geschäftsführende Klubobmann und Sozialsprecher der ÖVP, August Wöginger bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Abgeordnetem Hubert Fuchs, der auch Budget- und Finanzsprecher seiner Partei ist. Zeitgerechte Einigung auf Sieben-Jahres-Pfad Durch eine zeitgerechte Einigung bei den Regierungsverhandlungen von…
weiter LesenProjekte des Stabilitätspakets in Euro
Mit Klarstellungen und mit konkreten Zahlen präsentierten ÖVP-Klubobmann August Wöginger und FPÖ-Budgetsprecher Hubert Fuchs das Stabilitätspaket für Österreich. Bei den Pensionskonten sind keine Änderungen geplant, auch die Valorisierung der Sozialleistungen bleibt. Ebenso das Klimaticket – aber in der Verwaltung wird gespart und in der Förderung auf das Niveau von 2020 redimensioniert, insbesondere bei nicht ausgeschöpften…
weiter LesenStabilitätspaket für sichere Zukunft
Die Verhandler von ÖVP und FPÖ haben in den vergangenen Tagen intensiv und konstruktiv am Budgetfahrplan für ein Stabilitätspaket gearbeitet, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger bei dessen Präsentation diese Woche im Parlament. Und er erläutert die Leitlinien: Sparen und Wirksamkeit erhöhen, aber keine neuen Steuern. Budgetsanierung auf sieben Jahre Auf Grundlage der umfassenden Vorarbeiten konnten…
weiter LesenNach FPÖ-Ausritt drängt ÖVP neuerlich auf Europa-Bekenntnis
Die ÖVP fordert von der FPÖ ein „klares Bekenntnis, dass Österreich verlässlicher und konstruktiver Teil der EU bleibt“. Jüngste Äußerungen von FP-Abgeordneten ließen Zweifel erkennen, gilt ihnen die EU doch als „Wahnsinn“. FPÖ und Europäische Union Ein französisches TV-Team hatte die FP-Abgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank vorige Woche unbemerkt bei einem Stammtischgespräch in…
weiter LesenPolaschek verabschiedet sich mit Rekordbudget und Reformen
Die Universitäten verfügen für die nächsten Jahre über ein Rekordbudget, sie sind laut Rektorinnen-Chefin Brigitte Hütter „zufrieden“ und erfreut über die Planungssicherheit. Das ist nur einer der Pluspunkte, mit dem sich Wissenschafts- und Bildungsminister Martin Polaschek aus der Politik zurückzieht, sobald die Nachfolge am Wiener Minoritenplatz angelobt ist. Solide Basis und Planungssicherheit Rund 16…
weiter LesenSparkurs erreicht Ziel ohne Defizitverfahren
Der Sparkurs ist fixiert: Im Bundesbudget sollen heuer 6,3 Milliarden Euro eingespart und damit ein Defizitverfahren der EU für Österreich abgewendet werden. Darauf einigten sich ÖVP und FPÖ, deren Parteichefs mit Einzelheiten präsentierten. Grundsätzliche Entscheidung über Sparkurs Gemeinsam mit ÖVP-Klubchef August Wöginger und dem Manager Arnold Schiefer (FPÖ) präsentierten Christian Stocker (ÖVP) und Herbert…
weiter LesenKlubobmann Wöginger zu den Gesprächen mit der FPÖ
In einem Statement erklärt ÖVP-Klubobmann August Wöginger die Bedingungen für Gespräche über eine mögliche Koalition mit der FPÖ. Österreich steht vor Herausforderungen – und es soll eine neue Koalitionsregierung gebildet werden. Die ÖVP wird sich weiter darum bemühen, sagt der Klubobmann – und nennt die Gründe. „Viele Menschen in unserem Land haben derzeit Fragen…
weiter LesenStocker präsentiert ÖVP-Eckpunkte für Verhandlungen
In einem kompakten Statement legte Christian Stocker, Generalsekretär und designierter Bundesparteiobmann der ÖVP, die Linien für das Gespräch mit FPÖ-Obmann Herbert Kickl dar: Souveränität, Demokratie und Rechtstaatlichkeit Österreichs in europäischer Kooperation sind einige der Eckpunkte, sagte Stocker, ehe er – anders als Kickl – Fragen von Journalistinnen und Journalisten beantwortete. Leitlinie und Klarheit über…
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