Posts by Claus Reitan
Alois Mock-Preise ausgeschrieben
Alois Mock, Außenminister von 1987-1995, war ein erfolgreicher Europa-Politiker. Nach ihm sind Preise für wissenschaftliche Arbeiten benannt, die dem Frieden in Europa dienen. Die Ausschreibung läuft. Alois Mock-Stiftung Vergeben werden ein Wissenschafts- und drei Förderpreise. Eingereicht werden können wissenschaftliche Arbeiten, die „zur Förderung der Idee der friedlichen Integration der Völker Europas im Rahmen gesamteuropäischer…
weiter LesenWiederkehr kassiert weitere Kritik
Bildungsminister Christoph Wiederkehr hat einseitig Reformen an Schulen und Änderungen in Lehrplänen angekündigt. Die erste Folge sind erhebliche Proteste aus der Lehrerschaft und deutliche Irritationen in der Koalitionsregierung. Literaturszene protestiert Die Ankündigungen von Wiederkehr (Neos), etwa den Lateinunterricht zu kürzen, hat Proteste und Bedenken aus Kunst und Kultur, vor allem aus der Literaturszene ausgelöst.…
weiter Lesen„Mein Mandant hat nichts Unrechtes getan“
Der Rechtsvertreter von Klubobmann August Wöginger, Anwalt Michael Rohregger, plädierte für seinen Mandanten vor Gericht auf Freispruch. Dafür gibt es gewichtige Argumente, die Rohregger im Gerichtssaal ausführlich präsentierte. Wie kam es zum Verfahren? Wie kam es zu dem Verfahren? Einer der Bewerber für die Leitung des Finanzamtes Braunau/Ried/Schärding, Mag. Leitner, hatte sich 2016 bei…
weiter LesenHanger: Verschwörungstheorien entkräftet
Die Theorien über eine Verschwörung im Zusammenhang mit dem Tod des Juristen Christian Pilnacek wurden entkräftet, sagt ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger nach der Befragung von Anna P. vor dem U-Ausschuss. Mit Verschwörungen aufgeräumt “Die Auskunftsperson Anna P. räumte unter Wahrheitspflicht schonungslos mit sämtlichen Spekulationen, Verschwörungstheorien und falschen Aussagen der Vergangenheit auf“, sagte Hanger nach dem…
weiter LesenKern unterstütz Regierung, Rote Revolte abgesagt
Der Vorsitzende der SPÖ, Andreas Babler, ist beim SPÖ-Parteitag im März voraussichtlich der einzige Kandidat für den Parteivorsitz. Der mögliche Gegenkandidat Christian Kern hat laut Kronen-Zeitung abgesagt. Vorbereitungen getroffen Damit werden lang anhaltende Spekulationen und Vermutungen beendet, obwohl die Vorbereitungen für ein Antreten des Ex-Parteichefs schon getroffen worden waren, wie die Krone berichtete. Begründet…
weiter LesenWeniger Bürokratie für mehr Aufschwung
Die Verfahren für Exporte und für Verkehrswege werden vereinfacht. Mit der Verminderung von Bürokratie schafft die Regierung mehr Platz für den Aufschwung, der eingesetzt hat. Export-Bürokratie vermindern Österreich ist ein Exportland, auch im Bereich von Sicherheit. Daher wird das Sicherheitsexportgesetz novelliert, um Verfahren zu verkürzen. Dieses Gesetz regelt die behördlichen Genehmigungen für den Export…
weiter LesenLopatka kritisiert Massenlegalisierung in Spanien
Als „uneuropäisch“ kritisiert Reinhold Lopatka das Vorhaben der Regierung Spaniens, 500.000 illegal eingewanderte Personen zu legalisieren. Das bedeutet eine Belastung für EU-Staaten. Spanien widerspricht EU-Migrationspolitik „Die spanische Migrationspolitik widerspricht den Bestrebungen der Europäischen Kommission und der Mehrheit der Mitgliedstaaten für eine gemeinsame europäische Asyl- und Migrationspolitik“, sagte Reinhold Lopatka. Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament kritisierte…
weiter LesenEuropa-Parlament beschleunigt Abschiebungen
Das Europäische Parlament hat eine Liste sicherer Drittstaaten und sicherer Herkunftsländer verabschiedet. Damit sind Abschiebungen rascher möglich. Die Herausforderung Migration wurde erkannt, sagt dazu MEP Lukas Mandl (EVP). Parlament verabschiedete Paket „Im Dezember hatten wir im Innenausschuss durch die klare Definition sicherer Drittstaaten ein gutes Paket beschlossen, durch das Abschiebungen schneller möglich sind“, sagte…
weiter LesenHanger zum U-Ausschuss: Die vielen Widersprüche der Karin Wurm
Unmittelbar vor dem nächsten U-Ausschuss zum Tod von Christian Pilnacek verweist Andreas Hanger auf die vielen Widersprüche in den Aussagen von dessen Lebensgefährtin Karin Wurm. Diese wurde von Peter Pilz instrumentalisiert. Und das ergibt die Achse Wurm-Pilz-FPÖ. Hanger sieht „gravierende Widersprüche“ Karin Wurm ist Privatperson, erläuterte Abg. Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss. Doch Wurm…
weiter Lesen„Widerspruch zu Verfassung“: Wögingers Anwalt geht wegen Diversion-Absage vor Verfassungsgerichtshof
Der Rechtsvertreter von Klubobmann August Wöginger, Rechtsanwalt Michael Rohregger, geht wegen der Absage der Diversion für seinen Mandanten vor den Verfassungsgerichtshof. Begründung: Sein Mandant wurde nicht gehört. Die Vorgangsweise wird durch ein Rechtsgutachten gestützt. Wöginger: Nichts Unrechtes getan August Wöginger – für den weiterhin die Unschuldsvermutung gilt – hatte stets erklärt, nichts Unrechtes getan…
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