Posts by Claus Reitan
Karoline Edtstadler wird Salzburgs Landeshauptfrau
Der angekündigte Wechsel wird vollzogen: In Salzburg übernimmt Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edtstadler ab 2. Februar die Parteiführung in der ÖVP. Am 2. Juli soll sie vom Landtag zur Landeshauptfrau gewählt werden, vereinbarten Salzburgs Regierungsparteien, ÖVP und FPÖ, zu Monatsende Jänner. Edtstadler übernimmt Ressort Wirtschaft Der amtierende Landeshauptmann Wilfried Haslauer will sich zur Jahresmitte…
weiter LesenEU-Innenminister tagen: dichte Grenzen, schnelle Rückkehr
Es sind harte Punkte, welche die Innenminister der EU in Warschau auf der Tagesordnung haben: dichte Außengrenzen für Einreisen, Rückführungen und Abschiebungen, Asylverfahren außerhalb Europas. Innenminister Gerhard Karner zeigt sich zuversichtlich, dass die Kommission wie angekündigt im Frühjahr konkrete Vorschläge auf den Konferenztisch legt. EU arbeitet an neuer Richtlinie für Rückkehr Die EU-Innenminister beraten…
weiter LesenDie Landkarte der Christenverfolgung
In islamischen Ländern wie dem Iran sind die Christen der härtesten Verfolgung ausgesetzt. Dies ist eines der – bitteren – Fakten der „World Watch List 2025“. Bei der Präsentation in Brüssel verlangte Europa-Abgeordneter Lukas Mandl, entschiedener gegen Christenverfolgung aufzutreten. Religion als Teil der Identität Die französische Europaabgeordnete Nathalie Loiseau und der österreichische Europaabgeordnete Lukas…
weiter LesenIllegale Migration gegen Null drücken
Der Schutz der Außengrenzen und die Kontrollen an den Binnengrenzen der Europäischen Union wird verstärkt: Innenminister Gerhard Karner verabschiedete in der Rossauer Kaserne in Wien das österreichische Polizeikontingent für den bevorstehenden Einsatz an der bulgarisch-türkischen Außengrenze. Paket gegen illegale Migration Der Einsatz ist Teil eines umfassenden Pakets an Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Migration…
weiter LesenKocher zufrieden: Hunderte neue Pflegerinnen und Pfleger in Ausbildung
Österreich braucht Pflegerinnen und Pfleger. Aktuelle Zahlen belegen, dass die Maßnahmen für mehr Fachkräfte wirken, sagt dazu Ressortchef Martin Kocher. Bedarf an Pflegern steigt Der hohe Bedarf an Arbeits- und Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre, schreibt das von Martin Kocher geführte Arbeitsministerium in einer Information. Vor allem im Pflegebereich wird…
weiter LesenRisiken für Österreich – und die Antwort
Worin bestehen Risiken für Österreich – und wie soll darauf reagiert werden? Antworten bietet das 300-Seiten-Papier „Risikobild 2025“, das von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Offizieren zum Wochenauftakt präsentiert wurde. Einige der konkreten Handlungsempfehlungen passen thematisch sehr genau in die Verhandlungen über eine mögliche neue Koalitionsregierung. Risiken jährlich neu analysiert Das Risikobild 2025 des Bundesministeriums für Landesverteidigung…
weiter LesenGedenken an den Holocaust am 80. Jahrestag nach Auschwitz
Gedenken an den Holocaust: Heuer jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27. Jänner 1945 durch die sowjetische Armee zum 80. Mail. Österreich ist in Polen vertreten und hält Gedenkveranstaltungen ab, etwa im Parlament. Gedenken – und Denken an die Zukunft Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Holocaust betont Bundeskanzler Alexander Schallenberg…
weiter LesenÖVP in Niederösterreichs Gemeinden als Nr. 1 bestätigt
Die Gemeindeparteien der Volkspartei Niederösterreich konnten am Sontag mehr erste Plätze als vor 5 Jahren erringen. Rund 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten waren in 568 Gemeinden angetreten und erreichten 47 Prozent der abgegebenen Stimmen. ÖVP führt mit deutlichem Vorsprung Deutlich hinter der ÖVP liegt die SPÖ mit 26,4 Prozent, gefolgt von der FPÖ mit 13,1…
weiter LesenVor 2. Runde Koalitionsverhandlungen: Es geht um die Mitte
Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ gehen nächste Woche in die zweite Runde. Im Gespräch mit Politik-Redakteuren österreichischer Medien meinte Stocker, die FPÖ müsse sich „vom rechten Rand in die Mitte“ bewegen. Erst dann, so Stocker, könne sich eine Regierung mit der ÖVP ausgehen. Auf die prompten FP-Reaktionen antwortete ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll. Koalition: Eckpunkte…
weiter LesenFinance Friday: So erklärt Mayr den Kurs
Finance Friday aktuell: Österreich behält seine Souveränität über das Budget. Wie das gelingt, erklärt Finanzminister Gunter Mayr in der neuen Ausgabe des Podcasts. Neue Folge von „Finance Friday“ In der aktuellen Folge spricht Finanzminister Gunter Mayr über das abgewendete EU-Defizitverfahren gegen Österreich. Dabei erklärt er, wie es möglich war, innerhalb von drei Tagen ein…
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