Posts by Claus Reitan
Allianz gegen ungerechtfertigte Lieferbedingungen
Für Österreich führt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer eine Allianz gegen ungerechtfertigte Lieferbedingungen an. Diese verteuern in Österreich Lebensmittel. Die Europäische Kommission wird zu raschem Handeln aufgefordert. In einem Brief nennen die Wirtschaftsminister die Argumente. Preisunterschiede wegen des Profits Nicht alle Preisunterschiede für gleiche Produkte auf unterschiedlichen Märkten sind erklärbar und gerechtfertigt, heißt es in dem…
weiter LesenFinanz Online geht zweifach auf Nummer sicher
Der Zugang zu Finanz Online erfolgt ab 1. Oktober mit einer verpflichtenden 2-Faktor-Authentifzierung. Die ID Austria ist dann der schnellste Weg zur Anmeldung, teilt das Finanzministerium mit. Finanz Online wie Online Banking Die Versuche, über online-Dienste zu betrügen und Daten zu missbrauchen, werden immer dreister. „Daher ist es umso wichtiger, hoch sensible Nutzerdaten am…
weiter LesenSalzburg Europe Summit: Perspektiven und Hoffnung für Europa
Der geopolitische Umbruch trifft Europa hart: Daher sind Perspektiven und Hoffnungen des Kontinents die Themen des 21. Salzburg Europe Summit, zu dem das Institut der Regionen von Sonntag bis Dienstag in den Congress Salzburg einlädt. Zur Eröffnung am Montag spricht die frühere Europaministerin und heutige Landeshauptfrau Karoline Edtstadler. Am Auftakt-Panel nehmen die früheren Bundeskanzler Franz…
weiter LesenTeenager Terroristen: Experte fordert zum Handeln auf
Jüngste Fälle belegen es: Bereits Teenager werden zu Terroristen. Dass und warum es so ist, hat der Politikwissenschafter Florian Hartleb analysiert. Er diskutiert das Thema nächste Woche an der Politischen Akademie mit dem Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und Staatsschutz-Chef Omar Haijawi-Pirchner. Empfehlung an die Politik inbegriffen. Buch zu Teenager Terroristen Prof. Dr. Florian Hartleb ist…
weiter LesenNull Toleranz für Straftäter und Intolerante
Mit der Kampagne „Null Toleranz für jene, die unsere freie Gesellschaft ablehnen“ tritt die ÖVP für Abschiebung von Straftätern ein. Und kontert damit zugleich den Protesten der Grünen. Rechtsstaat erhalten Österreich braucht Konsequenz in den Abschiebungen, argumentiert die Volkspartei. Erforderlich sind weiters der Erhalt des Rechtsstaates und eine Interpretation der europäischen Menschenrechte, die Europa…
weiter Lesen25 Wissenschaftler wechseln von USA nach Österreich
Rund 25 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kommen aus den USA nach Österreich. Sie verlassen die USA wegen der Politik von Präsident Donald Trump. Und sie kommen nach Österreich wegen eines neuen Stipendiums. Ein Gewinn für Wissenschaft Der Präsident der Akademie der Wissenschaften (ÖAW), Heinz Faßmann, ist hoch erfreut: „Mit unserem Stipendienprogramm ist es gelungen, exzellente…
weiter LesenPolit-Blockade um Lobau in Auflösung
Die politische Blockade einer neuen Umfahrung für den Großraum Wien beginnt, aufgelöst zu werden. ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel begrüßte die Ankündigung von Mobilitätsminister Peter Hanke. Rechtliche Verfahren sind noch offen. Lobau-Tunnel seit Jahrzehnten umstritten Die Umfahrung zwischen dem Norden und dem Osten der Bundeshauptstadt ist ein politischer und rechtlicher Zankapfel, vor allem wegen des geplanten…
weiter LesenKlimaschutz: Drei Plädoyers für Technik statt Ideologie
Eindringlich fielen die Plädoyers der ÖVP-Fraktion in Regierung und Nationalrat für einen Klimaschutz aus, der von Technik geleitet und nicht von Ideologie getrieben ist. Im rechten und im linken politischen Spektrum herrscht sektorale Blindheit, sagte etwa Reinhold Lopatka. Klimaschutz mit der Wirtschaft „Wir sehen die Gefahren und die Herausforderung für einen Klimaschutz“, argumentierte Reinhold…
weiter LesenReformpartnerschaft stellt Schule neu auf
Die Eckpunkte der Reformpartnerschaft für das Schulwesen nannte Nico Marchetti, Bildungssprecher der ÖVP, in der Aktuellen Stunde des Nationalrats: Schärferer Kurs auf Integration und gemeinsame Regeln, davon einige neue. Sommerschule und Auszeitklassen werden eingeführt. Reform verstärkt Integration „Wir haben die politischen Kräfte versammelt“, sagte Marchetti. Und darum geht’s: „Wichtig ist die mittlere Reife: jedes…
weiter LesenFranz Hörl kehrt in den Nationalrat zurück
Das September-Plenum des Nationalrats enthält auch die Angelobung eines in das Parlament neuerlich einkehrenden Abgeordneten: Franz Hörl ist wieder Abgeordneter. Raab übernimmt internationale Funktion Die langjährige Ministerin und zuletzt Abgeordnete Susanne Raab wird Generaldirektorin des ICMPD (International Centre for Migration Policy Development) mit Sitz in Wien. Sie hatte sich voriges Jahr dafür beworben und…
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