Posts by Claus Reitan
Karl Nehammer im O-Ton: So geht Bundeskanzler
Die erste Folge war ein Erfolg, jetzt ist die zweite Folge des Podcasts „Karl, wie geht’s?“ online: Bundeskanzler Karl Nehammer gibt Einblicke in Leben und Arbeiten als Bundeskanzler: Wie groß war die Sorge um die Gasversorgung? Wie steht es um Rückkehrer nach Syrien einerseits und die erforderliche Anzahl von Arbeitskräften andererseits. Und Nehammer nennt seinen…
weiter LesenVertrauensverlust
Vertrauensverlust: Mit Kritik an Nationalratspräsident Walter Rosenkranz durch die ÖVP und dem Entzug ihres bisher in ihn gesetzten Vertrauens endete die letzte Plenartagung des Nationalrates im heurigen Jahr. Ausgangspunkt waren Auslieferungsbegehren an FPÖ-Abgeordnete. Verlust des Vertrauens in Rosenkranz Die Anträge auf Auslieferung der FP-Abg. Harald Stefan, Martin Graf und Norbert Nemeth durch die Staatsanwaltschaft…
weiter LesenSyrien: 1000 Euro-Prämie und Stufenplan für Rückkehrer
Syrien-Rückkehrer: Mit dem Sturz des syrischen Diktators vor wenigen Tagen ist zumindest dessen System der Verfolgung als Asylgrund entfallen, meinen Experten. Exil-Syrer werden von ihrem Heimatland zur Rückkehr aufgerufen. Die Verhältnisse in Syrien beginnen, sich konsolidieren – und mit Prämien und Plänen macht ihnen das Innenministerium ein Angebot. Syrien-Rückkehr: Vorrang für Freiwilligkeit Das Innenministerium…
weiter LesenAussichten für 2025: Wachstum steigt, Inflation sinkt
Österreichs Wirtschaft wechselt auf den Pfad der Erholung: Für 2025 werden steigendes Wachstum und sinkende Inflation erwartet. Dies sagt die Prognose der Nationalbank. Diese positiven Daten hatte vor wenigen Tagen auch schon die internationale Wirtschaftsorganisation OECD für das Österreich 2025 prognostiziert. Im Bundeshaushalt muss gespart werden. Wachstum kommt 2025 zurück Das ablaufende Jahr 2024…
weiter LesenFinance Friday zu Vermögenssteuern
In Finance Friday, dem Podcast des Finanzministeriums, befasst sich Ressortchef Gunther Mayr mit den Vermögenssteuern. Er erklärt seine Meinung und die Argumente dafür. Finance Friday: Vermögenssteuern und ihre Folgen In der aktuellen Folge spricht Finanzminister Gunter Mayr über Vermögenssteuern. Er erklärt, worin die Unterschiede zwischen den Steuerarten bestehen: Zwischen einer Ertragsteuer, den sogenannten vermögensbezogenen…
weiter LesenÖsterreich setzte Grenzschutz durch, Veto fällt
Österreich hat mit seiner Linie im Rat der EU-Innenminister eine deutliche Verstärkung des Schutzes der EU-Außengrenzen in Bulgarien und in Rumänien erreicht. Damit können diese beiden Länder dem Schengen-Raum beitreten. Worum es geht, erläuterte Innenminister Gerhard Karner unmittelbar nach den Entscheidungen der Innenminister in Brüssel. Österreich drängte auf Kampf gegen Schlepper Die Reisefreiheit im…
weiter LesenAusgeliefert
Ausgeliefert: Der Nationalrat hat dem Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft für die vier FPÖ-Abgeordneten Herbert Kickl, Martin Graf, Norbert Nehmeth zugestimmt. Kickl steht im Verdacht der Falschaussage. Ausgeliefert zur Strafverfolgung Konkret wird Herbert Kickl vorgeworfen, im Untersuchungsausschuss zum „Rot-blauen Machtmissbrauch“ falsch ausgesagt zu haben. Es geht dabei um Inserate der Freiheitlichen und um die Werbeagentur Ideenschmiede…
weiter LesenStrafen für FPÖ-Politiker erhöht
Die Geldstrafen für FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und Ex-FPÖ-Politiker Hans-Jörg Jenewein wurde vom Landesgericht St. Pölten erhöht, berichtet das Magazin „profil“. Jenewein hatte Covid-Zertifikate gefälscht, Hafenecker diese genutzt. Hafenecker möge daher zurücktreten, erklärte dazu ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Strafen für gefälschte Covid-Zertifikate „Auch als FPÖ-Politiker steht man nicht über dem Gesetz. Das müssen auch der FPÖ-Generalsekretär…
weiter LesenKarner zieht erfolgreiche Bilanz gegen illegale Migration
Eine erfolgreiche Bilanz im Kampf gegen Schlepperkriminalität und illegale Migration zog Innenminister Gerhard Karner in der aktuellen Stunde des Nationalrats. Die Zahlen sprechen für sich. Und neue Maßnahmen wirken. Karner: 1.000 Schlepper „aus Verkehr gezogen“ Die Anzahl der Aufgriffe wegen illegaler Grenzübertritte nach Österreich an der burgenländisch-ungarischen Grenze ist innerhalb von zwei Jahren von…
weiter LesenStocker: „Jenewein-Anklage bringt Herbert Kickl in Bedrängnis“
Die Staatsanwaltschaft Wien erhebt Anklage gegen Hans-Jörg Jenewein wegen Missbrauchs der Amtsgewalt, erklärte deren Pressestelle. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker dazu: „Die Jenewein-Anklage bringt Herbert Kickl in Bedrängnis.“ Jenewein von Kickl wieder geholt „Mit Hans-Jörg Jenewein steht jener vor Gericht, der früher als Kickls Mann fürs Grobe bekannt war“, sagte Stocker: „Damit steht auch das System,…
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